Ein bescheidener Vorschlag zur Umwandlung Europa | Yanis Varoufakis | TEDxAcademy

Professor Varoufakis schlägt ein dezentralisiertes System für Europa vor, um es umzuwandeln, bevor die systemische Krise Europa zerstört. Er beleuchtet alle zur Auswahl stehenden unterschiedlichen Handlungsoptionen und erklärt, weshalb sein Vorschlag die beste Alternative ist.

Als Gandhi gefragt wurde, was er
von der europäischen Zivilisation hält,

war seine Antwort:
"Das wäre eine sehr gute Idee."

Fragt man uns heute
zur Europäischen Union,

kann man es uns nachsehen,
wenn wir ähnlich antworten.

Was für eine großartige Idee,
wenn wir sie nur umsetzen könnten.

Die Europäische Union -- leider nur
dem Namen nach eine Union --

befindet sich zurzeit leider

in einem Prozess der Auflösung.

Mit der Hingabe und Entschlossenheit
eines Termitenstaates,

der sich in die Fundamente hineinfrisst,

wird sehr bald nichts mehr
übrig sein als eine leere Hülle,

die uns an die erhabenen Ideale erinnert,
aus denen die Europäische Union bestand.

Liest man bei Romanen von
Agatha Christie den Klappentext,

erfährt man von einer Gruppe von Figuren,

üblicherweise Personen der Oberschicht,
die auf einem Landsitz zusammentreffen,

und weiß, was man zu erwarten hat,
nämlich eine Reihe von Morden.

Gleichermaßen wissen wir heute,

wenn sich unsere europäischen
Politiker treffen,

was wir erwarten können,
nämlich eine Komödie von Irrungen,

die in glorreiche Rhetorik verpackt wird,

aber sich schon sehr bald
als nichts anderes erweist

als gefährliches, schädliches Geschwafel.

Irren ist menschlich.

Aber um es spektakulär zu vermasseln,

benötigen wir eine Elite
bestehend aus Staatsoberhäuptern,

Präsidenten, Ministern,
Funktionären, Lobbyisten,

die nicht bereit sind,

einer systemischen Krise
systematisch zu begegnen.

Zumindest haben wir jetzt
ausreichende Beweise,

die jegliche Ausreden
unentschuldbar machen.

Die Menschheit hat sich
nicht oft selbst überrascht,

aber sie hat es zwei Mal
in der Vergangenheit getan:

Einmal 1929 und noch einmal
in jüngerer Zeit, im Jahr 2008.

1929 hätte uns in zweierlei Hinsicht
eine sehr einfache Lehre sein sollen.

Erstens, das erste Opfer einer solchen
Krise ist die gemeinsame Währung.

1929 war das die Goldwährung,
heute ist es der Euro.

Das zweite Opfer ist natürlich
die Wahrheit und der Anstand.

Eine so furchtbare Krise trifft die Welt.

Ein Hobbsch'er Krieg, jeder gegen jeden,

bricht über eine
nichtsahnende Menschheit ein

und das erste Opfer ist unsere Fähigkeit,

die systemische Krise,
in der wir uns befinden,

als solche zu erkennen:
eine systemische Krise.

Und das macht uns unfähig,
unsere Verantwortung anzuerkennen,

wenigstens für einen Teil dieser Krise.

Krimis beginnen mit einem gerissenen
Ermittler, der die zwielichten Gestalten,

eine nach der anderen, entlarvt.

Aber die guten Krimis,
die ich Ihnen vorstelle,

enden nicht damit,
den Bösewicht aufzudecken.

Sie gehen einen Schritt weiter.

Sie erreichen den entscheidenden Moment,

in dem der gerissene Ermittler
sich versehentlich selbst entlarvt.

Verwirrt starrt er
in sein eigenes Spiegelbild.

Diese Krise hat einen
ähnlichen Effekt auf uns alle.

Unsere Masken fallen.

Skrupellose Bänker, dümmliche Politiker,

listige Unternehmer, zynische Akademiker,

unkritische Bürger
werden allesamt demaskiert,

und während ihre Masken fallen,
greift Niedergeschlagenheit um sich.

Zeitgleich häufen sich
die menschlichen Verluste

und die einzige Möglichkeit,
diese zu begreifen

und sie vernünftig zu messen, ist es,
die verlorenen Generationen zu zählen.

Es wird Zeit, Europa umzuwandeln,
und in dem Prozess umgewandelt zu werden.

Der Ärztestand hat
erst vor kurzem erreicht,

mehr Menschen zu retten, als zu töten.

Bis etwa in die 1920er Jahre

war die Krankheit erträglicher
als die Heilmethode.

Ähnlich ist es jetzt mit der Euro-Krise.

Unsere Politiker in Europa verordnen,

das was ich eine "giftige Medizin" nenne.

Toxische Rettungspakete,
unsinnige Austerität.

Um das Euro-System zu retten,
schufen wir eine Währungsunion,

die nie dafür gedacht oder ausgelegt war,

der Katastrophe von 2008 standzuhalten,

den Schockwellen dieses großen Erdbebens.

Wir haben ein Gerüst gebaut,

das, anstatt das Gebäude
vor dem Einsturz zu bewahren,

nur noch mehr Druck darauf ausübt.

Wir schufen diesen
europäischen Finanzstabilisierungs-

oder Instabilisierungsmechanismus

und haben ihn gestaltet.

Wir bauten ihn nach dem Vorbild

der berüchtigten
Lehmann-Brothers-Derivate auf.

Es war, als hätten wir
zwei Steine genommen

und sie mit einer Schnur zusammengebunden

in der Hoffnung, dass sie so
besser schwimmen würden!

Das Ergebnis war natürlich
die unkontrollierbare Zersetzung,

die wir nun erleben.

Inzwischen begreifen das
die meisten Menschen.

Hier wird ein neues Jerusalem angepriesen.

Es kommt in der Gestalt der
sogenannten "Föderalen Option".

Wohlgesonnene Europäer und
manche Freunde aus dem föderalen Umfeld

beten uns eine Litanei föderaler Konzepte,
Ideen und Vorschläge vor.

Ich werde Ihnen nur einige nennen.

Wir hören von der Wichtigkeit,

eine Fiskal- oder Transferunion
in Europa zu schmieden,

oder eine [EU]-Staatskasse zu haben,

also einen neues Monster zu erschaffen,
einen neuen ökonomischen Zaren,

mit der Macht, uns alle mit eiserner Hand
zu beherrschen und in Angst zu versetzen.

Wir hören von zentralisierter Veräußerung
von Staatsvermögen,

insbesondere der griechischen Art.

Den Verlust staatlicher Souvernität

als Preis für diese Fiskalunion,

und natürlich die gefürchteten
[EU]-Vertragsänderungen,

die durch 27 Parlamente und/oder
Wählerschaften gebracht werden müssen.

Das ist weder umsetzbar
noch wünschenswert.

Warum ist es nicht umsetzbar?

Weil -- und das ist eine Botschaft
an die Föderalisten --

der schlimmste Feind des Föderalismus
im Moment er selbst ist.

Ich sage das aus folgendem Grund:

Wenn wir uns in Richtung
der Föderalisten bewegen,

wird uns die Krise
mit Sicherheit überholen.

Sie würde sich zu schnell ausweiten.

Und dauern die [EU]-Vertragsänderungen
länger als der Zusammenbruch des Euro,

wird alles, was übrig bleibt,
ein schwelender Trümmerhaufen sein,

in dem nichts mehr übrig bleibt,
was man zusammenschließen könnte.

Es gibt aber einen zweiten Grund, warum
die "Föderale Option" aufzuschieben ist:

Wenn die "Vereinigten Staaten
von Europa" eine gute Idee ist,

dann sollte sie nicht verworfen werden,

auch nicht beim Versuch,
diese Krise zu bewältigen.

Um es ganz klar auszudrücken:
Die "Föderale Option" ist nur möglich,

wenn die Krise vorüber ist, und sie nicht
das Gegenmittel zur Krise ist.

Wir werden nur dann einer Föderation
fähig und würdig sein,

wenn wir uns als Europäer
eine Zukunft vorstellen können,

in der Griechen und Deutsche gemeinsam

griechische und deutsche Politiker wählen,
die uns repräsentieren sollen.

Wir werden nur dann ein ordentliches,
föderales Europa darstellen,

wenn wir uns vorstellen können,
dass unsere nationalen Armeen aufgelöst

und zu einer gemeinsamen
europäischen Streitkraft werden.

Wir können nur dann eine
ordentliche Föderation bilden,

wenn wir uns vorstellen können,
dass unsere Ansichten innerhalb Europas

auf Grundlage ihrer Vorzüge, und alleine
wegen ihrer Vorzüge, bewertet werden,

was die antiken Athener
als "Isigoria" bezeichneten,

nämlich das, was jemand sagt,

nicht danach zu beurteilen, wer er ist
und mit welchem Akzent er spricht

oder aus welchem Land er kommt.

Und letztlich, auf einer symbolischen,
aber sehr wichtigen Ebene,

werden wir nur dann zu einer
ordentlichen Föderation fähig sein,

wenn wir uns als Europäer entscheiden,
was wir auf unsere Banknoten drucken.

Anstatt abstrakter Gegenstände wie Brücken
und Tore, die nur eines symbolisieren:

unsere Unfähigkeit, uns auf
gemeinsame Symbole zu verständigen.

Wenn ich also Recht habe, dass das neue
Jerusalem eigentlich kein neues ist

und dass es eine Idee befördert, die
weder umsetzbar noch wünschenswert ist,

die zudem zu einer unkontrollierbaren
Zersetzung führen wird,

was ist dann die Alternative?

Bevor wir uns auf eine Alternative
einigen, schlage ich vor,

dass wir uns auf einige
gemeinsame Grundsätze einigen,

die unsere Zukunft bestimmen sollen.

Diese Grundsätze für die Zukunft
mögen widersprüchlich erscheinen,

aber sie können harmonisch
abgestimmt werden,

und wenn das nicht gelingt,
haben wir keine Zukunft.

Ich nenne Ihnen einige Beispiele.

Ein Grundsatz ist, dass wir
das perfekt geteilte Europa beenden,

das wir in Maastricht geschaffen haben,
um den Euro ins Leben zu rufen,

während wir gleichzeitig
nationale Souveränität

und nationale Verantwortung
innerhalb dieses Modells stärken.

Ein anderer Punkt.

Beenden wir die Pseudosolidarität,

welche den Deutschen und
Niederländern aufgezwungen wurde,

um angebliche Rettungsaktionen für
die Griechen und Iren zu unternehmen.

Stoppen wir die sinnlose Austerität, die
die Schuldenkrise noch schlimmer macht.

Ignorieren wir alle Rufe nach Rückkäufen
von Schulden, die nicht funktionieren,

während wir stattdessen Investitionen und
Handhabung unserer Probleme integrieren,

wie die existierenden Schulden
und die Verluste der Banken.

Das verstehe ich unter
"dezentralisierter Europäisierung".

Erlauben Sie mir daher eine Abkürzung:

"Ordentliches Europa".

Europäisierung von was?

Freier Bereiche.

Wir brauchen eine Verwaltung bestehender
Schulden auf europäischer Ebene.

Wir brauchen eine Verwaltung
des Bankensektors,

der über uns allen zusammenbricht,

und wir brauchen insgesamt
eine europäisierte Investitionspolitik.

Wie erreichen wir das, ohne [EU-]
Vertragsänderungen und Föderation?

Wir haben bereits existierende
Institutionen in Europa

und jeder kann eine dieser Aufgaben
zugewiesen werden.

Ich werde das jetzt nicht vertiefen.

Das ist nicht der Ort und die Zeit dafür.

Sie können mehr von diesem Vorschlag
an anderer Stelle finden.

Ich möchte Ihnen
einen Eindruck davon vermitteln,

worum es bei der ganzen Sache geht.

Die dezentralisierte Europäisierung
schafft Bedingungen,

um nationale Souveränität
und nationale Verantwortung zu stärken.

Integrieren wir nämlich
diese drei Bereiche in Europa --

die existierenden Schulden, die Banken
und die Investitionsströme --

dann kann auf nationaler Ebene

jeder Mitgliedsstaat einen
ausgeglichenen Haushalt führen

und kann lernen innerhalb diesem zu leben,

und wird auch ermächtigt,
innerhalb dieser Grenzen

seine volle nationale
Souveränität auszuüben.

Daher präsentiere ich Ihnen diesen
Vorschlag eines "ordentlichen Europas"

als, wenn Sie möchten, ein Schmied der
Grundlagen einer zukünftigen Föderation,

die ich bereits genannt habe
und nicht erneut nennen werde.

Lassen Sie mich damit schließen,
Sie an eine Sage zu erinnern,

in der die Prophetin Sibylle von Cumae

dem damaligen König von Rom,
Tarquinius Superbus,

die neun Bücher der Weisheit anbot
zu einem Preis, den Tarquinius aber

für maßlos übertrieben hielt
und das Angebot ablehnte.

Wie Sie alle wissen, begann Sibylle
ein Buch nach dem anderen zu verbrennen,

bis Tarquinius nachgab und einwilligte
den hohen, zuerst geforderten Preis

für die drei verbleibenden
Bücher zu bezahlen.

Ich möchte Ihnen nahelegen,

dass die europäische Krise
Sibylles Strategie folgt.

Das Problem ist, dass unsere Politiker
weiterhin "Nein" sagen und daher drohen,

unser gemeinsames Erbe
vollständig verbrennen zu lassen.

Dezentralisierte Europäisierung
bietet Europa eine Chance,

seine letzten drei Bücher der Weisheit
bzw. deren Äquivalent zu retten.

Es bietet uns die Chance,
ein neues Zeitalter einzuleiten,

in dem sich Europäer,
Nord- und Südeuropäer,

West- und Osteuropäer,
in die Augen sehen können

und sich als Partner anerkennen.

Wenn wir diese Chance vertun,

wird Europa den ganzen Planeten

zum dritten Mal in einem Jahrhundert
in einen entsetzlichen Abgrund stürzen.

Es ist unsere Pflicht und allumfassende
Obliegenheit, das zu verhindern.

Vielen Dank.

(Applaus)