Zwei politische Systeme

Im Westen herrscht ein Standardbild: Wenn sich eine Gesellschaft weiterentwickelt, wird daraus letztendlich eine kapitalistische Demokratie mit mehreren Parteien - stimmt's? Nicht für Eric X. Li, chinesischer Investor und Politikwissenschaftler. In diesem provokativen, Grenzen verschiebenden Vortrag bittet er seine Zuhörer in Erwägung zu ziehen, dass es mehr als eine Möglichkeit gibt, eine moderne Nation erfolgreich zu betreiben.

Guten Morgen.

Ich heiße Eric Li, und ich bin hier geboren.

Stimmt gar nicht – da bin ich nicht geboren.

Hier bin ich geboren:

In Shanghai auf dem Höhepunkt
der Kulturrevolution.

Meine Großmutter erzählt,
dass sich meine ersten Schreie

mit dem Knallen von
Gewehrschüssen vermischten.

Als ich aufwuchs, erzählte man mir
die einzige Geschichte,

die ich zum Verständnis
der Menschheit brauchen würde,

und die ging so:

Alle menschlichen Gesellschaften
entwickeln sich linear,

fangen mit einfachen Gesellschaften an,
und landen nach Sklaverei,

Feudalismus, Kapitalismus, Sozialismus,

beim – na, wo? – beim

Kommunismus!

Früher oder später wird die ganze Menschheit,

unabhängig von Kultur,
Sprache, Nationalität,

diese Endstufe der politischen und
gesellschaftlichen Entwicklung erreichen.

Alle Völker der Erde werden in diesem
Paradies auf Erden vereint sein

und leben glücklich bis ans Ende ihrer Tage.

Allerdings müssen wir vorher noch den Kampf

des guten Sozialismus gegen
den bösen Kapitalismus ausfechten,

an dessen Ende das Gute triumphiert.

Das war natürlich eine Meta-Erzählung,

abgeleitet aus den Theorien von Karl Marx.

Die Chinesen kauften das.

Diese Geschichte wurde uns
tagein, tagaus eingebläut.

Sie wurde Teil von uns,
und wir glaubten daran.

Sie war ein Verkaufsschlager:

Etwa ein Drittel der Weltbevölkerung
lebte mit dieser Meta-Erzählung.

Doch dann änderte sich die Welt
quasi über Nacht.

Von der bankrotten Religion
meiner Jugend enttäuscht

ging ich nach Amerika
und wurde Berkeley-Hippie.

(Lachen)

Als ich älter wurde, passierte etwas.

Als ob eine so große Geschichte
nicht schon gereicht hätte,

bekam ich noch eine aufgetischt.

Die war genauso großartig.

Die behauptete auch,
dass alle menschlichen Gesellschaften

nur ein einziges Ziel hätten,

und die ging so:

Alle Gesellschaften, egal welcher Kultur,
christlich, muslimisch, konfuzianisch,

müssen sich von traditionellen Gesellschaften
mit Gruppen als Grundeinheit

zu modernen entwickeln, in denen
die einzelnen Individuen vorherrschen.

und diese Individuen sind
per definitionem rational

und wollen alle nur das Eine:

das Stimmrecht.

Das führt zur besten möglichen Staatsform

und sie leben glücklich
bis ans Ende ihrer Tage.

Schon wieder das Paradies auf Erden.

Über kurz oder lang
ist die repräsentative Demokratie

die einzige Staatsform
für alle Länder und Völker,

mit einem freien Markt,
der alle reich macht.

Bevor es jedoch soweit ist, müssen wir noch

den Kampf von Gut und Böse ausfechten.

(Lachen)

Das Gute, die Demokratien mit der Mission,

sich wenn es sein muss auch mit Gewalt
auf dem ganzen Erdball auszubreiten,

gegen das Böse, das keine Wahlen zulässt.

(Video) George H.W. Bush:
Eine neue Weltordnung ...

(Video) George W. Bush:
... ein Ende der Tyrannei in der Welt ...

(Video) Barack Obama:
... Maßstab für alle, die an der Macht sind.

Eric X. Li: Naja –

(Lachen)

(Beifall)

Auch diese Geschichte
wurde ein Verkaufsschlager.

Nach Angaben von »Freedom House«

wuchs die Anzahl der Demokratien
von 1970 bis 2010 von 45 auf 115.

In den letzten 20 Jahren
sind die westlichen Eliten unermüdlich

rund um den Globus dafür
Klinken putzen gegangen:

Eine Vielparteienlandschaft
zusammen mit dem allgemeinen Wahlrecht

sind der einzige Heilsweg
für die so lange leidende dritte Welt.

Die, die einem das abkaufen,
sind auf der Erfolgsschiene,

die anderen zum Scheitern verdammt.

Aber diesmal kauften die Chinesen das nicht.

Wer zweimal auf den gleichen Trick
hereinfällt ... – (Lachen)

Der Rest ist Geschichte.

In nur 30 Jahren wurde aus China,
einem der ärmsten Agrarstaaten der Welt,

die zweitgrößte Wirtschaftsmacht.

650 Millionen Menschen
wurden aus der Armut geführt.

80% der Armut auf der ganzen Welt
wurde in dieser Zeit in China beseitigt.

Anders ausgedrückt: all die neuen
und alten Demokratien zusammen

haben nur ein Bruchteil dessen geschafft,

was ein einziger Einparteienstaat
ohne Wahlen geschafft hat.

Damit bin ich groß geworden: Essensmarken.

Fleisch war zeitweise auf wenige 100 Gramm
pro Person pro Monat rationiert.

Ist ja klar, dass ich alle Rationen
meiner Großmutter bekam.

Mir stellte sich die Frage:
»Was stimmt hier nicht?«

Mein Geschäft in meiner eigenen
Heimatstadt wächst und gedeiht.

Neu-Unternehmer gründen
jeden Tag neue Firmen.

Die Mittelschicht wird in nie gesehenem Maße
immer schneller immer größer.

Aber entsprechend der Über-Erzählung
sollte nichts davon stattfinden.

Also tat ich das einzige,
was ich konnte: Ich forschte darüber.

Ja, China ist ein Einparteienstaat.

»Die Partei« ist die Kommunistische Partei Chinas –
die braucht keine Wahlen.

Die heute vorherrschenden Politiktheorien
gehen von drei Grundannahmen aus:

Ein solches System ist operativ beschränkt,

politisch abgeschottet,
und moralisch nicht legitimiert.

Diese Annahmen sind schlichtweg falsch.

Ganz im Gegenteil – es ist gerade umgekehrt.

Anpassungsfähigkeit, Leistungsorientiertheit,
und Legitimation

sind die definierenden Eigenschaften
des Systems.

Politikwissenschaftler wenden ein,

dass ein solches System zu Selbstkorrektur
und Anpassung nicht fähig ist.

Deshalb kann es sich nicht halten.

Hier sind die Fakten dazu:

Die Partei hat in der Führung
des größten Landes in den letzten 64 Jahren

eine größere Bandbreite an Strategien
entwickelt als irgendwer sonst,

von der Land-Kollektivierung
zum ›Großen Sprung nach vorn‹,

zur Privatisierung von Ackerland,

dann zur Kulturrevolution,

Deng Xiaopings
Sozialistische Marktwirtschaft,

der riesige Schritt
seines Nachfolgers Jiang Zemins

zur Öffnung der Partei
für private Geschäftsleute –

etwas, was unter Mao
unvorstellbar gewesen wäre.

Die Partei korrigiert sich selbst
auf dramatische Weise.

Um vorherige Fehlfunktionen zu korrigieren.
verordnet der Apparat neue Regeln.

Nehmen wir als Beispiel Amtszeiten.

Politiker benutzten ihre Lebensstellung,

um Macht anzuhäufen und so
ihre Herrschaft zu wahren.

Mao war der Vater des modernen China,

aber seine überlange Amtszeit
führte zu schrecklichen Fehlern.

Also beschränkte die Partei die Amtszeiten
und legte das Rentenalter auf 68 oder 70.

Wir hören oft:

»Politische Reformen hinken
den ökonomischen weit hinterher.«

und »China braucht dringend
eine politische Reform.«

Aber das ist eine rhetorische Falle
aus einer politischen Grundhaltung heraus.

Da entscheidet jemand,
welche Veränderungen wünschenswert seien,

und von da an werden nur noch diese
als Reform anerkannt.

Die politischen Reformen
haben nie aufgehört.

Verglichen mit den Zuständen
vor 30, 20, sogar vor 10 Jahren,

ist die chinesische Gesellschaft,
wie sie heute auf allen Ebenen geführt wird,

nicht mehr wiederzuerkennen.

Solche Veränderungen sind
ohne fundamentalste politische Reformen

schlicht nicht denkbar.

Das weist die Partei
als weltweit führenden Spezialisten

in politischen Reformen aus.

Die zweite Annahme ist,
dass sich im Einparteienstaat

die Macht auf einige wenige konzentriert,

und daraus schlechte Führung
und Korruption folgen.

Korruption ist wirklich ein großes Problem,
aber zunächst mal ein Blick auf das Ganze.

Das mag einem wenig intuitiv erscheinen:

Weltweit ist die Partei heute

eine der leistungsorientiertesten
politischen Institutionen.

Von den 25 Mitglieder des Politbüros,
Chinas oberstem Führungsgremium,

sind nur fünf privilegierter Herkunft,
die ›Prinzchen‹.

Die anderen 20, inklusive
Präsident und Premierminister,

kommen aus ganz normalen Verhältnissen.

Im Zentralkomitee mit über 300 Mitgliedern

ist der Prozentsatz derer
aus einem »besseren« Umfeld noch geringer.

Im Vergleich mit anderen
Industrie- und Entwicklungsländern

hat sich die Mehrheit
der chinesischen Führungseliten

ihren Weg an die Spitze hart erstritten.

Ich glaube, die Partei ist führend,
was Aufstiegsmöglichkeiten anbetrifft.

Das wirft die Frage auf, wie das
in einem Einparteiensystem möglich ist.

Damit kämen wir zu einer
sehr mächtigen politischen Einrichtung,

die im Westen kaum bekannt ist:
der Organisationsabteilung.

Die Abteilung stellt eine riesige
Personal-Maschinerie dar,

auf die selbst erfolgreichste Firmen
neidisch sein könnten.

In einer rotierenden Pyramide
bilden drei Komponenten

eigenständige Karrierewege für Funktionäre:

Öffentlicher Dienst, Staatsunternehmen,
und gesellschaftliche Organisationen,

wie z.B. eine Universität
oder ein Gemeindeprogramm.

Man holt sich für jede
der drei Komponenten Universitätsabsolventen

in die Einstiegspositionen – sie starten
zuerst als »keyuan« [Sachbearbeiter].

Dann durchlaufen sie
vier aufsteigende Positionen.

»fuke«, »ke« [Abteilungsleiter],
»fuchu« und »chu« [Bereichsleiter].

Das hat nichts mit »Karate Kid« zu tun –
das ist ein ernstes Geschäft.

Die Auswahl an Positionen ist groß:
vom dörflichen Gesundheitswesen

über städtische Auslands-Direktinvestitionen
bis zur Konzernleitung.

Einmal im Jahr beurteilt
die Abteilung die Leistungen.

Sie befragt und prüft,
und die Gewinner werden befördert.

Im Laufe ihrer Karriere können die Kader

zwischen den drei Komponenten frei wechseln.

Nach den vier unteren Positionen

werden sie »fuju« [stellvertretender
Büroleiter] und »ju« [Büroleiter]

und steigen in die höhere Führungsriege auf.

Dort wäre eine typische Aufgabe etwa

die Leitung eines Distrikts
mit Millionen Einwohnern

oder die Leitung einer Firma mit Erlösen
von Hunderten Millionen Dollars.

Um zu zeigen, wie konkurrenzbetont
das System ist:

2012 gab es 900.000 fuke und ke und
600.000 fuchu und chu,

aber nur 40.000 fuju und ju.

Nach der ju Position steigen einige wenige
der besten noch ein paar Stufen höher,

bis sie irgendwann
im Zentralkomitee ankommen.

Der ganze Prozess dauert 20 bis 30 Jahre.

Spielt Protektion dabei
eine Rolle? Ja, natürlich.

Aber die wesentliche Triebkraft
bleibt die Leistung.

Eigentlich betreibt
die Organisationsabteilung

das uralte chinesische Betreuungssystem
in moderner Form.

Chinas neuer Präsident, Xi Jinping,

ist das erste ›Prinzchen‹, das
an die Spitze gekommen ist – ungewöhnlich.

Aber selbst seine Karriere dauerte 30 Jahre.

Er begann als Vorsteher eines Dorfes,
und bis er ins Politbüro kam

hatte er schon Gebiete
mit 150 Millionen Menschen

und Bruttoinlandsprodukten
von 1,5 Billionen Dollar geleitet.

Verstehen Sie mich bitte nicht falsch.

Ich will niemanden herabwürdigen.
Es sind einfach Tatsachen.

Erinnern Sie sich noch an George W. Bush?

Keine Herabsetzung.

(Lachen)

Bevor er Gouverneur von Texas wurde,

oder bevor Barack Obama
Präsident werden wollte –

sie wären in China noch nicht mal
Führer eines kleinen Landesteils geworden.

Winston Churchill hat gesagt,
Demokratie sei ein furchtbares System,

außer all den anderen.

Er kannte wohl
die Organisationsabteilung noch nicht.

Im Westen wird allgemein angenommen,

dass einzig ein Mehrparteiensystem
mit allgemeinem Wahlrecht

politisch legitimierbar sei.

Man hat mich gefragt:
»Die Partei ist ja nicht frei gewählt –

welche Legitimation hat sie?«

Ich antwortete: »Wie wär's mit Kompetenz?«

Als die Partei 1949 die Macht übernahm,

war China in Bürgerkriege verstrickt und
durch ausländische Aggression zersplittert.

Die durchschnittliche Lebenserwartung
lag bei 41 Jahren.

Heute ist es die brodelnde
zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt,

und seine Menschen leben
in zunehmenden Wohlstand.

Hier sind neuste Zahlen der »Pew«-Umfragen
über die Stimmung in China:

Zufriedenheit mit der
allgemeinen Ausrichtung des Landes: 85%.

Anzahl derer, denen es jetzt gefühlt
besser geht als vor fünf Jahren: 70%.

Anzahl derer, die glauben,
dass die Zukunft besser wird: kolossale 82%.

Die »Financial Times« fragte
nach den Einstellungen der Jugend,

und hier sind die neusten Zahlen
von letzter Woche:

93% von Chinas Generation Y sehen
optimistisch in die Zukunft des Landes.

Wenn das keine Legitimation ist – was sonst?

Im Gegensatz dazu leiden
die meisten Demokratien auf der Welt

an trostlosen Ergebnissen.

Vor diesem Publikum
muss ich gar nicht weiter ausführen,

wie zerrüttet es von Washington
bis Europa zugeht.

Mit wenigen Ausnahmen
leiden die meisten der Entwicklungsländer,

die frei wählbare Regierungen
übernommen haben,

immer noch an Armut und inneren Konflikten.

Regierungen werden gewählt,
und wenige Monate später

sinkt ihr Zuspruch unter 50% oder wird
sogar schlechter – bis zur nächsten Wahl.

Demokratie wird immer mehr
zu einem Teufelskreis von Wahl und Bedauern.

Ich fürchte: Wenn das so weitergeht,
ist es nicht Chinas Einparteiensystem,

sondern die Demokratie,
die ihre Legitimation verliert.

Ich möchte nicht
den falschen Eindruck erwecken,

China sei ganz locker auf dem Weg
zu irgendeiner Supermacht.

Die gesellschaftlichen
und wirtschaftlichen Probleme

nach so radikalen Veränderungen
stellen das Land vor enorme Herausforderungen.

Umweltverschmutzung. Nahrungsmittelsicherheit.
Bevölkerungswachstum.

Innenpolitisch ist Korruption
das größte Problem.

Sie unterwandert das System
und seine moralische Legitimation.

Aber die meisten Analysten
stellen eine Fehldiagnose:

Korruption sei Folge des Einparteiensystems

und nur mit dem ganzen System
zusammen zu beseitigen.

Genauer betrachtet zeigt sich aber
ein ganz anderes Bild:

»Transparency International« sieht China

zwischen Rang 70 und 80 von 170 Ländern,
Tendenz steigend.

Indien, die größte Demokratie in der Welt,
liegt auf Platz 94, Tendenz fallend.

Mehr als die Hälfte der etwa 100 Länder
unterhalb Chinas haben repräsentative Demokratien.

Wenn Wahlrecht das Patentrezept
gegen Korruption ist,

warum bekommen diese Länder
sie dann nicht in den Griff?

Ich bin Wagniskapitalgeber.
Ich schließe Wetten ab.

Ich will diesen Vortrag nicht beschließen,
ohne ein paar Vorhersagen zu wagen:

Hier sind sie:

In den nächsten zehn Jahren wird China
die größte Wirtschaftsmacht werden.

Das Pro-Kopf-Einkommen wird eines
der höchsten aller Entwicklungsländer sein.

Korruption wird reduziert,
aber nicht verschwunden sein,

so dass China auf der T.I.-Skala
auf über Rang 60 steigen wird.

Wirtschaftsreformen werden beschleunigt,

politische Reformen und
das Einparteiensystem werden bleiben.

Wir leben in der Abenddämmerung einer Ära.

Meta-Erzählungen, die
universellen Anspruch erheben,

haben uns im 20. Jahrhundert irregeführt,
und sie tun das auch im 21.

Sie sind der Krebs,
der Demokratie von innen heraus zersetzt.

Eines möchte ich allerdings klarstellen:

Ich stehe hier nicht
als Ankläger der Demokratie.

Ich bin überzeugt,
dass sie den Aufstieg des Westens

und die moderne Welt gefördert hat.

Aber der universelle Anspruch,
den viele westliche Eliten daraus ableiten,

begründet das gegenwärtige Übel des Westens.

Wenn sie, statt anderen
ihren Weg aufzuzwingen,

ihre Zeit mehr für politische Reformen
im eigenen Haus verwendeten,

eröffneten sie der Demokratie
vielleicht bessere Chancen.

Das chinesische Modell
wird Demokratie nie verdrängen,

weil es anders als sie
nicht allgemeingültig sein will.

Es kann nicht exportiert werden.
Aber das ist genau der Punkt.

Die Bedeutung des chinesischen Beispiels
liegt nicht darin,

dass es eine Alternative anbietet, sondern
darin, deren Möglichkeit aufzuzeigen.

Lassen Sie uns mit diesen
Meta-Geschichten abschließen.

Kommunismus und Demokratie
mögen beides löbliche Ideale sein,

aber die Zeit ihres Universalanspruchs
ist vorbei.

Hören wir auf, allen weismachen zu wollen,
dass es nur eine Staatsform

und nur eine Zukunft gibt, zu der sich
alle Gesellschaften entwickeln müssen.

Das ist falsch. Das ist unverantwortlich.

Und am Schlimmsten: Es ist langweilig.

Lassen wir die Universalität
zu Gunsten der Vielfalt fallen.

Vielleicht stehen wir
vor einem interessanteren Zeitalter.

Sind wir mutig genug dafür?

Vielen Dank.

(Beifall)

Danke, danke, danke.

Bruno Giussani: Eric, bleiben Sie noch
etwas bei mir –

ich würde Ihnen gerne
ein paar Fragen stellen.

Ich glaube viele hier,
und ganz allgemein im Westen,

stimmen Ihrer These zu,
dass die Demokratien zerrüttet sind,

aber gleichzeitig fühlen sich viele
unwohl bei dem Gedanken,

dass es eine nicht-gewählte
Autorität geben soll,

die ohne Kontrolle oder Beratung
die nationalen Interessen festlegt.

Über welchen Mechanismus
kann das Volk in China sagen:

»Die von euch vorgegebenen
nationalen Interessen sind falsch«?

EXL: Der Politikwissenschaftler Frank
Fukuyama nennt das chinesische System

»Verantwortungsbewussten Autoritarismus«.

Das trifft es nicht ganz,
aber es kommt dem am nächsten.

Ich kenne die größte
chinesische Meinungsumfragefirma.

Wer ist ihr größter Kunde?

Die chinesische Regierung.

Und nicht nur die Zentralregierung,

auch auf Stadt-, Provinz-,
sogar lokaler Ebene.

Sie lassen laufend Umfragen machen:

Sind Sie zufrieden mit der Müllabfuhr?
Mit der generellen Ausrichtung des Landes?

Es gibt in China eine andere Methode,

auf die Bedürfnisse und das Denken
der Menschen einzugehen.

Wichtig ist, dass wir uns
von der Vorstellung lösen,

dass es nur ein politisches System gibt –

Wahlen, Wahlen, Wahlen –

das Verantwortung übernehmen kann.

Ich denke nicht, dass Wahlen heute
noch solche Regierungen hervorbringen.

(Beifall)

BG: Breite Zustimmung.

Eines der Merkmale von Demokratie
ist der Freiraum,

in dem sich die Gesellschaft
ausdrücken kann.

Sie haben Zahlen über den Rückhalt gezeigt,
den die Regierung in China hat.

Aber Sie haben auch andere Elemente erwähnt,
große Herausforderungen,

und natürlich gibt es auch Zahlen,
die in eine andere Richtung weisen:

Zehntausende Unruhen und Proteste
und Umweltdemonstrationen und ähnliches.

Meinen Sie, dass die Gesellschaft
in dem chinesischen Modell

außerhalb der Partei keinen Raum hat,
sich auszudrücken?

EXL: Die Zivilgesellschaft
in China ist recht aktiv,

sei es für die Umwelt oder was auch immer.

Aber sie ist anders.
Sie würden es nicht erkennen,

weil nach westlicher Maßgabe das zivile
vom politischen System gelöst

oder dem sogar entgegengesetzt ist,

aber ein solches Konzept
ist der chinesischen Kultur fremd.

Zivilgesellschaft gibt es seit Jahrtausenden,

aber sie ist beständiger und zusammenhängender Teil
der politischen Ordnung –

darin liegt der große
kulturelle Unterschied.

BG: Eric, vielen Dank dafür, vor TED
zu sprechen. – EXL: Vielen Dank.