Safe and Sorry – Terrorism & Mass Surveillance

Terrorismus macht uns Angst, besonders
wenn es in der Umgebung

und nicht in einem fernen Land passiert.

Niemand will sich fürchten, und wir waren
verbissen die Angst zu vertreiben.

Also verlangten wir mehr Sicherheit.

Im vergangenen Jahrhundert wurde
es immer üblicher,

Bürgerrechte zu beschneiden
und dass Regierungsbehörden Bürger ausspionieren,

um persönliche Informationen einzusammeln und zu speichern.

Unabhängig davon ob, politisch rechts
oder links orientiert,

betrifft das uns alle.

Also müssen wir uns die Fakten anschauen
und uns ernsthaft fragen:

»Macht uns all das wirklich sicherer?«

Als Folge von 9/11 ist die US-Regierung
zu dem Schluss gekommen,

dass das Gesetz nicht mit
der Technologie mitgehalten hatte.

Es schuf das
Terroristen-Überwachungs-Programm,

ursprünglich um die Kommunikation
in Verbindung mit al-Qaeda abzuhören.

Verantwortliche waren sich sicher, dass,
hätte es das Programm vor 9/11 gegeben,

die Entführer hätten
aufgehalten werden können.

Doch bald wurde die neue Macht benutzt,
um Schuld durch Mittäterschaft zu beweisen.

Das FBI hat Aufzeichnung,en
über Immigration benutzt

um arabische und muslimische Ausländer
in den USA ausfindig zu machen.

Darauf basierend wurden 80.000 Personen
verpflichtet, sich zu registrieren,

weitere 8.000 wurden zu
FBI-Vernehmungen einberufen,

und mehr als 5.000 vorbeugend
unter Arrest gestellt.

Gefunden wurde nicht ein
einziger Terrorist bei dieser oft als

das aggressivste ethnische
Profiling bezeichnete Aktion

seit dem zweiten Weltkrieg.

Wie alltäglich es seither für
Regierungen geworden ist,

Daten der Bevölkerung zu
sammeln und zu speichern,

zeigte sich 2013 beim Leak
der Snowden-Dokumente.

Sie zeigten, wie die NSA
Informationen über Nutzer

von Unternehmen wie Microsoft
und Google fordern kann,

zusätzlich zu ihrer täglichen Sammlung
an Daten der Bevölkerung

wie E-Mail-Inhalte und Kontaktlisten.

Also anstatt sic,h auf Kriminelle
zu konzentrieren

wenden sie ihre Aufmerksamkeit immer
mehr allen zu.

Aber wenn man die
Nadel im Heuhaufen sucht,

macht es es nicht einfacher,
mehr Heu auf den Haufen zu werfen.

Im Gegensatz dazu wurde jeder kürzliche Erfolg,
der von der NSA bekannt gemacht wurde,

durch klassische Beschattung erzielt.

Trotz hoher Hoffnungen hat
das NSA Überwachungs Programm

noch keine wesentlichen Terrorangriffe aufgehalten.

Zum Beispiel, einer der Boston Marathon
Bomber war bereits ein Ziel des FBI.

Also was wir brauchen sind nicht noch mehr
zufällige Daten,

sondern bessere Methoden bestehende Daten
zu verstehen und zu nutzen.

Geheimdienste versuchen auch
Verschlüsselungen auszuhebeln.

Anfang 2016 hat das FBI Apple gebeten
eine Backdoor zu erstellen,

das die Verschlüsselung eines iPhone's
von einem Terroristen aufheben kann.

Apple hat öffentlich abgelehnt, nicht nur
weil dieses Programm benutzt werden könnte um

die Privatsphäre gesetzestreuer Bürger
weltweit permanent zu schwächen,

sondern auch wegen der Angst den
Regierungen Tür und Tor zu

einer Technologie zu öffnen,
die Milliarden Menschen nutzen,

eine Angst die auch Sicherheitsexperten
und Kryptographen teilen.

Einige Wochen später hat das FBI enthüllt
dass sie das Handy selbst gehackt haben,

womit sie im Grunde zugeben dass
sie die Öffentlichkeit angelogen haben,

was wiederum die Glaubhaftigkeit von Geheimdiensten

bei der Debatte über Privatsphäre
und Sicherheit in frage stellt

besonders da die NSA zum Beispiel bereits
über die Möglichkeiten verfügt

dein iPhone Mikrophon oder die Kamera
deines Laptops einzuschalten,

ohne dass es dir auffällt.

Bedenken darüber wird oft mit dem Argument:

"Wenn du nichts zu Verstecken hast,
musst du auch nichts Fürchten", begegnet.

Aber diese Schlussfolgerung führt nur
zu einem Klima der Unterdrückung.

Gewisse Teile seines Lebens
geheim zu halten

heißt nicht dass man
etwas falsches tut.

Im Augenblick leben wir in einer Demokratie.

Aber stell dir den Schaden vor, den die falsche
Person mit all unseren Daten

und einfachem Zugang zu unseren
Geräten anstellen könnte.

Anti-Terrorismus-Gesetzte erlauben den Behörden
zu ermitteln und härter zu bestrafen,

auch bei Verbrechen, die nicht mit
Terror in Verbindung stehen.

Wenn man Gesetzeshütern mächtige
Werkzeuge gibt, werden sie sie auch benutzen.

Aus diesem Grund ist demokratische
Aufsicht auch so wichtig:

Auch wenn diese Werkzeuge heute
nicht gegen dich eingesetzt werden,

vielleicht werden sie das morgen.

Zum Beispiel, infolge der
Paris-Attentate im November 2015

hat Frankreich seine bereits umfassenden
Anti-Terror Gesetze ausgeweitet

indem es den Einsatzkräften mehr Berechtigungen
Hausdurchsuchungen durchzuführen

und Menschen unter Hausarrest zu stellen gab

Innerhalb von Wochen gab es Anzeichen dafür,
dass die neue Macht

für unbeabsichtigte Zwecke, wie der Aufhebung
von Protesten gegen die Klimaerwärmung benutzt wurde.

Die Regierungen von Spanien,
Ungarn und Polen

haben strengere Gesetzt zur Versammlungsfreiheit
und Redefreiheit erlassen.

Freie Meinungsäußerung und
die Presse in der Türkei

wurden in den letzten paar Jahren
ernsthaft unterwandert,

da Leute wegen Kritik an der Regierung
zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden.

Nichts davon hilft uns effektiv bei
der Bekämpfung von Terror.

Die Motivation dahinter
ist vielleicht gut, sogar nobel,

aber wenn wir die gewählten Regierungen
unsere Freiheit beschneiden lassen,

sind die Terroristen am gewinnen.

Das schlimmste ist, wenn
wir nicht vorsichtig sind

bewegen wir uns möglicherweise langsam
in Richtung eines Überwachungsstaats.

Die Fakten sind ziemlich klar: die Beschneidung
von Rechten, gemeinsam mit Massenüberwachung

hat bis jetzt nicht zu großen Erfolgen geführt,

aber es hat die Natur der Gesellschaft verändert.

Terror ist ein kompliziertes Problem...

...ohne einfache Antworten.

Kein Sicherheitsapparat kann
ein paar Leute davon abhalten,

eine Bombe in ihrem Keller zu bauen.

Wir sollten das Prinzip der Proportionalität
im Hinterkopf behalten.

Universalschlüssel für Millionen Handys
zu produzieren

ist nicht das selbe wie ein
einziges Haus zu durchsuchen.

In den meisten Ländern erlaubt das Gesetz
bereits viele verschiedene Handlungen,

einschließlich Beschattung.

Um das existierende Potential
voll auszunutzen

brauchen wir bessere internationale Zusammenarbeit

und effektivere Sicherheits- und
Auslandspolitiken,

bessere Vollstreckung bestehender Gesetzte,
anstatt neuer und strengerer,

die unsere Freiheit untergraben.

Lasst uns nicht aus Angst das zerstören
worauf wir am meisten Stolz sind:

Demokratie und unsere
Grundrechte und Freiheiten.

Dieses Video wurde durch eure Unterstützung
auf Patreon.com

und der European Liberties Platform möglich gemacht.
http://www.liberties.eu.

Übersetzung: Andru