Heute Morgen spreche ich über Korruption.
Korruption wird definiert
als Missbrauch einer Vertrauensposition
zum eigenen Nutzen -- oder, in unserem Kontext,
zum Nutzen Ihrer Freunde, Ihrer Familie oder Ihrer Finanziers.
Okay? Freunde, Familie und Finanziers.
Aber wir müssen verstehen, was wir über Korruption wissen,
und wir müssen verstehen,
dass wir darüber fehlinformiert wurden und wir müssen uns dies eingestehen.
Wir müssen dazu stehen, um unseren Umgang damit zu verändern.
Der erste große Irrtum ist,
dass dies eigentlich gar kein Verbrechen ist.
Wenn wir mit Freunden und Familie
über Verbrechen in unserem Land diskutieren,
Verbrechen in Belmont, in Diego oder in Marabella,
erwähnt niemand Korruption.
Das ist die ganze Wahrheit.
Wenn der Polizeipräsident im Fernsehen über Verbrechen spricht,
spricht er nicht über Korruption.
Wenn der Minister für Nationale Sicherheit es tut,
spricht er auch nicht über Korruption.
Mein Punkt ist: Es ist ein Verbrechen.
Es ist ein Wirtschaftsverbrechen,
weil es dabei um das Plündern von Steuergeldern geht.
Öffentliche und private Korruption ist eine Tatsache.
Ich komme aus dem privaten Sektor
und dort gibt es massive Korruption,
die nichts mit der Regierung zu tun hat.
Die gleichen Bestechungen, Schmiergelder und Deals unter der Hand --
das kommt alles im privaten Sektor vor.
Heute konzentriere ich mich auf Korruption im öffentlichen Bereich,
an der der private Sektor auch beteiligt ist.
Der zweite wichtige Irrtum, den wir verstehen müssen --
denn wir müssen all diese Irrtümer zerstören,
sie entwaffnen, zerstören und verspotten --
der zweite wichtige Irrtum besagt,
dass Korruption eigentlich nur ein kleines Problem ist --
wenn schon ein Problem, dann nur ein kleines Problem,
das eigentlich nur 10 oder 15 % ausmacht.
Es läuft schon seit ewigen Zeiten
und es wird bestimmt bis in alle Ewigkeit weitergehen,
und es gibt keinen Grund, Gesetze zu erlassen,
weil sich kaum etwas dagegen machen lässt.
Ich möchte zeigen, dass auch das
ein sehr gefährlicher Irrtum ist.
Es ist ein öffentliches Übel.
Ich möchte ein wenig über die Zeit vor 30 Jahren sprechen.
Wir beginnen heute in Trinidad und Tobago,
einem kleinen, ressourcenreichen Land in der Karibik.
Zu Beginn der 1970er Jahre stieg der Wohlstand des Landes enorm an.
Dieser Anstieg kam durch den Anstieg der weltweiten Ölpreise.
Wir nennen dies Petrodollar.
Die Schatzkammer platzte vor Geld aus allen Nähten.
Herrliche Ironie,
denn wir befinden uns heute in der Zentralbank.
Die Geschichte ist voller Ironie.
Wir befinden uns heute in der Zentralbank,
und sie ist für vieles von dem verantwortlich,
worüber ich heute spreche.
Wir sprechen über Verantwortungslosigkeit im öffentlichen Sektor.
Wir sprechen darüber, dass auf der anderen Seite des Vorplatzes
das Finanzministerium ist,
es gibt viele Verbindungen zu uns hier,
also sprechen wir heute in Ihrem Tempel. Okay?
(Applaus)
Als Erstes möchte ich darüber sprechen,
dass als all das Geld vor 40 Jahren in unser Land floss,
wir, die damalige Regierung, ließen uns auf eine Reihe
von bilateralen Regierungsabkommen ein,
um das Land schnellstmöglich voranzubringen.
Einige der größten Projekte des Landes
wurden durch bilaterale Regierungsabkommen umgesetzt,
mit einigen der führenden Staaten der Welt,
den USA, Großbritannien, Frankreich usw.
Sogar dieses Gebäude, in dem wir uns befinden, war ironischerweise
Teil eines Gebäudekomplexes,
den sie die "Twin Towers" nannten.
Die ganze Situation geriet so außer Kontrolle,
dass eine Untersuchungskommission eingesetzt wurde,
und im Jahr 1982 veröffentlichte sie
den Ballah-Bericht -- vor 30 Jahren --
und sofort wurden die bilateralen Regierungsabkommen gestoppt.
Der damalige Ministerpräsident ging ins Parlament,
um eine Rede über den Staatshaushalt zu halten,
und er sagte etwas, das ich nie vergessen werde.
Sie gingen direkt hier rein. Ich war damals ein junger Mann.
Direkt in mein Herz.
Und er sagte, tatsächlich ...
Funktioniert das, ja?
Er erzählte uns Folgendes.
Er sagte uns,
dass zwei von drei Dollar unserer sog. Petrodollar,
– Steuergelder, die wir ausgegeben hatten –
verschwendet oder gestohlen wurden.
Also sind die 10 oder 15 % großer Unsinn.
Wie wir hier sagen, ein Ammenmärchen. Vergesst es.
Das ist für kleine Kinder. Wir sind erwachsen.
Wir versuchen damit umzugehen, was in unserer Gesellschaft passiert.
So groß ist das Problem.
Zwei Drittel des Geldes gestohlen oder verschwendet.
Das war vor 30 Jahren. Ballah war 1982.
Was hat sich seitdem verändert?
Ich thematisiere nicht gerne peinliche Geheimnisse
vor einem internationalen Publikum, aber ich muss es tun.
Vor 4 Monaten erlebten wir einen Verfassungsskandal in diesem Land.
Wir nennen es das "Absatz-34-Fiasko".
Ein verdächtiges Gesetz, und ich sage, wie es ist:
Ein verdächtiges Gesetz
wurde zu einer verdächtigen Zeit verabschiedet,
um ein paar Verdächtige zu befreien.
(Lachen) (Applaus)
Man nennt diese Menschen
die Angeklagten vom Piarco-Flughafen.
Ich werde hier meine eigene Sprache benutzen.
Sie sind die Angeklagten vom Piarco-Flughafen.
Es war ein Verfassungsskandal erster Güte,
und ich habe ihn so getauft:
der Plan zur Parlament-Pervertierung.
Die höchste Institution in unserem Land wurde pervertiert.
Wir haben es hier mit Perversen
der wirtschaftlichen und finanziellen Art zu tun,
Verstehen Sie, wie ernst das Problem ist?
Es gab einen riesigen Protest.
Viele von uns in diesem Raum nahmen am Protest teil.
Am bedeutendsten war, dass die US-Botschaft Protest einlegte,
und so wurde das Parlament schnell wiedereinberufen
und das Gesetz zurückgenommen.
Es wurde aufgehoben, so die Anwälte.
Doch die Sache ist,
dass das Parlament bei der ganzen Sache ausgetrickst wurde,
denn eigentlich war es so,
dass wegen der verdächtigen Verabschiedung dieses Gesetzes
es an dem Wochenende in Kraft gesetzt wurde,
an dem wir 50 Jahre Unabhängigkeit feierten,
unser Unabhängigkeitsjubiläum.
Das ist der Skandal an der Sache.
Es war ein übler Weg, Reife zu erlangen, aber wir haben es geschafft,
denn wir alle haben es verstanden,
und zum ersten Mal, seit ich mich erinnern kann,
gab es Massenproteste gegen diese Art von Korruption.
Das gab mir sehr viel Hoffnung.
Die unter uns, die es tun, fühlen sich manchmal,
als ob sie dabei sehr auf sich selbst gestellt wären.
Diese Verabschiedung des Gesetzes und die Aufhebung des Gesetzes
stärkte das Verfahren gegen die Angeklagten vom Piarco-Flughafen.
Es war also einer dieser wirklich herausragenden Doppel-Bluffs.
Wie lautete aber die Anklage?
Was war der Inhalt der Anklage?
Ich mache es für Sie ein wenig geheimnisvoll: Wie lautete die Anklage?
Sie versuchten, einen veralteten Flughafen zu bauen bzw. zu modernisieren.
Das komplette Projekt kostete rund 1,6 Milliarden Dollar,
Trinidad und Tobago Dollar,
und es gab sehr viel Ausschreibungsbetrug
und verdächtige Aktivitäten, korrupte Aktivitäten fanden statt.
Um eine Vorstellung zu bekommen, was das bedeutet,
und um dies in Beziehung zum zweiten Irrtum zu setzen,
dass es keine große Sache ist,
können wir uns die zweite Folie anschauen.
Was wir hier haben -- das ist nicht von mir,
sondern vom Leiter der Generalstaatsanwaltschaft
in einer schriftlichen Stellungnahme.
Es kommt von ihm.
Er berichtet uns, dass von den Projektkosten von 1,6 Mrd. Dollar
eine Milliarde Dollar auf ausländischen Konten wiedergefunden wurde.
Eine Milliarde Dollar an Steuergeldern
wurde auf ausländische Konten verschoben.
Als sehr misstrauischer Mensch bin ich darüber extrem empört,
und ich lege eine Unterbrechung ein.
Ich werde eine Unterbrechung einlegen
und Ihnen von etwas erzählen,
was ich letzten November auf der Wall Street im Zuccotti-Park sah.
Es war Herbst und kühl und feucht. Es wurde dunkel.
Ich lief mit den Demonstranten umher und beobachtete,
wie die "Occupy Wall Street"- Bewegung demonstrierte.
Dort war eine Frau mit einem sehr einfachem Schild,
eine etwas angeschlagene, blonde Frau,
und das Schild war aus Karton,
und es war mit einem Marker beschrieben.
Was auf dem Schild stand, traf mich mitten ins Herz:
"Wenn du nicht wütend bist, hast du nicht aufgepasst!"
Wenn du wegen all dem nicht wütend bist, hast du nicht aufgepasst.
Also passen Sie auf, denn es wird noch schlimmer.
Mein Hirn fing an zu denken.
Was wäre, wenn ...
Ich bin einfach so misstrauisch. Ich lese viele Spionagegeschichten.
Was wäre, wenn ... (Lachen)
Aber um solch ein Fehlverhalten zu durchschauen,
muss man sehr viele Spionagegeschichten lesen
und sowas mitverfolgen, nicht wahr? (Lachen)
Aber was wäre, wenn es nicht das erste Mal gewesen wäre?
Was wäre, wenn es nur das erste Mal ist,
wo jemand tatsächlich geschnappt wurde?
Was wäre, wenn es vorher schon passiert wäre?
Wie könnte ich das herausfinden?
Die zwei Beispiele, die ich nannte,
hatten mit Korruption in der Baubranche zu tun.
Und ich habe derzeit das Privileg,
den gemeinnützigen "Joint Consultative Council" zu leiten.
Sie finden uns unter jcc.org.tt und wir haben -- wir sind Anführer
im Kampf für ein neues System der öffentlichen Auftragsvergabe,
also wie öffentliche Gelder ausgegeben werden.
Wer von Ihnen mehr erfahren möchte,
mitmachen oder eine unserer Petitionen unterstützen möchte, bitte tun Sie es.
Aber ich leite nun zu einem verwandten Thema über,
denn eine meiner privaten Kampagnen,
die ich seit mehr als dreieinhalb Jahren leite,
betrifft die Transparenz und Rechenschaft
bei der Rettungsaktion für CL Financial.
CL Financial ist der größte Mischkonzern in der Karibik.
Ohne zu sehr ins Detail zu gehen, es wird gesagt,
er sei zusammengebrochen -- ich sage diese Worte mit Vorsicht --
man sagt, er sei im Januar 2009 zusammengebrochen
also vor inzwischen knapp vier Jahren.
Während eines beispiellosen Anfalls an Großzügigkeit --
und bei diesen Leuten muss man sehr misstrauisch sein --
während eines beispiellosen -- und ich benutze das Wort sehr vorsichtig --
Anfalls an Großzügigkeit unterzeichnete die damalige Regierung
eine schriftliche Zusage, alle Gläubiger voll auszuzahlen.
Ich kann Ihnen ohne Angst vor Widerspruch sagen,
dass dies nirgendwo sonst auf der Erde passiert ist.
Versuchen wir es zu verstehen, denn wir wissen nicht alles.
Manche sagen, es sei so wie an der Wall Street. Aber das ist nicht so.
Trinidad und Tobago ist wie ein Ort
mit anderen physikalischen oder biologischen Gesetzen.
Es ist nicht wie anderswo.
(Applaus)
Es ist nicht wie anderswo. Es ist nicht wie anderswo.
Hier ist hier; da draußen ist da draußen.
Ich meine das jetzt ernst.
Es gab Rettungsaktionen für Banken an der Wall Street.
Es gab Rettungsaktionen für Banken in London.
Es gab Rettungsaktionen für Banken in Europa.
In Afrika gab es Rettungsaktionen.
In Nigeria brachen 6 Geschäftsbanken zur gleichen Zeit wie unsere zusammen.
Es ist ein interessanter Vergleich --
wie sie dort damit umgegangen sind.
Sie sind im Vergleich zu uns damit sehr gut umgegangen.
Nirgendwo auf diesem Planeten wurden alle Gläubiger
über ihren rechtmäßigen Anspruch hinaus voll ausgezahlt.
Nur hier. Was war der Grund für diese Großzügigkeit?
Ist unsere Regierung so großzügig? Vielleicht ist sie es.
Schauen wir es uns an. Schauen wir einmal genau hin.
Ich begann nachzuforschen und zu schreiben
und meine Arbeit kann man unter AfraRaymond.com finden,
das ist mein Name.
Es ist ein gemeinnütziger Blog, den ich betreibe.
Nicht so populär wie die von anderen Leuten, aber so ist es nun mal.
(Lachen)
Die bittere Erfahrung mit Absatz 34,
mit dem Versuch, das Parlament zu pervertieren,
diese bittere Erfahrung im August,
als wir eigentlich unsere Unabhängigkeit feiern sollten,
bis hinein in den September, zwang mich,
mich selbst und mein Verhalten in Frage zu stellen,
und noch einmal einige Texte von mir anzuschauen,
und ein paar Gespräche mit Beamten, um zu sehen, was wirklich was war.
In Trinidad und Tobago sagen wir: Wer ist wer und was ist was?
Wir möchten die Dinge nochmal neu überdenken.
Im Mai dieses Jahres stellte ich
einen Auskunftsantrag an das Finanzministerium.
Das Finanzministerium ist gleich hier im nächsten Gebäude.
Das ist ein weiterer Zusammenhang.
Das Finanzministerium, so wurde uns gesagt,
unterliegt den Vorschriften des Informationsfreiheitsgesetzes.
Nun prüfe ich mit Ihnen am konkreten Beispiel, ob das stimmt.
Die Zentralbank, in der wir heute Morgen stehen,
unterliegt nicht den Vorschriften des Informationsfreiheitsgesetzes.
Das heißt, man kann sie eigentlich nichts fragen,
und sie brauchen auf nichts zu antworten.
So ist das Gesetz seit 1999.
So stürzte ich mich also in den Kampf und stellte vier Fragen.
Ich gebe die Fragen in gekürzter Form samt Antwort wieder,
sodass Sie verstehen können, wo wir stehen.
Hier ist es nicht wie anderswo.
Frage Nummer Eins:
Ich beantragte, die Konten von CL Financial zu sehen,
und falls das nicht ginge --
der Finanzminister gibt Erklärungen ab,
verabschiedet neue Gesetze und hält Reden usw.
Auf welche Zahlen beruft er sich?
Es ist wie dieser Witz: Ich möchte das gleiche wie der da trinken.
Und sie antworteten mir:
"Was meinen Sie eigentlich?"
Sie beantworteten meine Frage also mit einer Frage.
Zweite Frage: Ich möchte wissen,
wer die Gläubiger des Konzerns sind, die ausgezahlt wurden?
Ich unterbreche kurz, um klar zu machen,
dass 24 Mrd. Dollar unseres Geldes dafür ausgegeben wurden.
Das sind gut 3,5 Milliarden US-Dollar
eines kleinen -- ehemals ressourcenreichen --
karibischen Staates. Okay?
Und ich fragte,
wer diese 3,5 Milliarden Dollar erhalten hatte?
Ich unterbreche wieder kurz, um den Zusammenhang klar zu machen,
denn der Zusammenhang hilft, diese Sache eindeutig zu verstehen.
Da gibt es eine bestimmte Person, die derzeit in der Regierung sitzt.
Der Name spielt keine Rolle.
Diese Person machte Karriere,
indem er das Gesetz zur Informationsfreiheit nutzte,
um sein politisches Anliegen voranzutreiben.
Sein Name tut nichts zur Sache.
Ich möchte ihn nicht würdigen. Mir geht’s um die Sache.
Diese Person machte Karriere,
indem er das Informationsfreiheitsgesetz nutzte, um seine Sache voranzubringen.
Der bekannteste Fall dabei ist
der sog. "Geheime Stipendien-Skandal",
bei dem nämlich gut 60 Mio. Dollar an Regierungsgeldern
in eine Reihe von Stipendien gesteckt wurden,
aber diese Stipendien wurden nicht ausgeschrieben.
Er war in der Lage, das Gericht dazu zu bringen,
das Informationsfreiheitsgesetz nutzend,
diese Information bekannt zu geben,
und ich dachte, das ist brilliant.
Fantastisch.
Aber sehen Sie, die Frage ist:
Wenn es richtig und angemessen ist, das Informationsfreiheitsgesetz
und das Gericht zu nutzen,
um eine Offenlegung über 60 Mio. Dollar zu erzwingen,
muss es richtig und angemessen für uns sein,
eine Offenlegung über 24 Milliarden Dollar zu erzwingen.
Verstehen Sie?
Aber das Finanzministerium, der Staatssekretär des Finanzministeriums,
teilte mir mit, dass diese Information auch einer Ausnahme unterliege.
Verstehen Sie? Das ist es, womit wir es zu tun haben.
Als Drittes fragte ich nach den Direktoren von CL Financial,
ob sie tatsächlich Angaben gemäß unseres Gesetzes
für Integrität im öffentlichen Leben machten.
Wir haben ein Gesetz für Integrität im öffentlichen Leben
als Teil unserer Bestimmungen, die die nationalen Interessen absichern sollen.
Und von Beamten wird erwartet,
Angaben über ihren Besitz und ihre Schulden zu machen.
Natürlich habe ich herausgefunden, dass sie keine Angaben machen,
und der Finanzminister hat sie dazu noch nicht einmal aufgefordert.
So ist es also.
Wir haben eine Situation, in der grundlegende Bestimmungen
zu Integrität, Rechenschaft und Transparenz verworfen wurden.
Ich stellte die Frage in legaler und angemessener Form.
Sie wurde ignoriert.
Das, was uns rund um Absatz 34 motivierte, müssen wir fortsetzen.
Wir dürfen es nicht vergessen.
Ich habe dies als die größte Einzelausgabe in der Geschichte des Landes ausgemacht.
Es ist das größte Einzelbeispiel an öffentlicher Korruption --
gemäß dieses Gleichnisses.
Es hat mir die Augen geöffnet.
Wo es Ausgaben von öffentlichen Geldern gibt,
ohne Rechenschaft
und ohne Transparenz,
ist es immer gleichbedeutend mit Korruption,
egal ob man in Russland, Nigeria oder Alaska ist,
es ist immer gleichbedeutend mit Korruption,
und damit haben wir es hier zu tun.
Ich werde meine Arbeit fortsetzen,
weiter Druck ausüben, um diese Vorgänge im Finanzministerium aufzuklären.
Wenn es sein muss, werde ich persönlich vor Gericht gehen.
Das werde ich tun.
Wir werden weiter Druck ausüben.
Wir werden die Arbeit von JCC fortsetzen.
Nun gehe ich von Trinidad und Tobago
auf ein neues Thema über,
als ein internationales Beispiel.
Wir hörten hier die Journalistin [Heather] Brooke,
zu ihrem Kampf gegen Korruption in Regierungen,
und sie stellte mir Alaveteli.org vor. [fragdenstaat]
Mit Alaveteli.org haben wir eine offene Datenbank
zu Anfragen zur Informationsfreiheit,
und um miteinander zu sprechen.
Ich kann dort sehen, was Sie anfragen.
Sie können sehen, was ich angefragt habe und welche Antworten ich bekommen habe.
Wir können zusammenarbeiten.
Wir müssen eine gemeinsame Datenbasis aufbauen
und ein gemeinsames Verständnis von unserem nächsten Ziel.
Wir müssen das Bewusstsein schärfen.
Schließlich gibt es noch diese wunderbare Website aus Indien
namens IPaidABribe.com. [ichHabeBestochen]
Es gibt internationale Ableger
und es ist für uns sehr wichtig, hier anzuknüpfen.
IPaidABribe.com ist wirklich wichtig,
eine gute Sache, sich dort anzumelden und es anzuschauen.
Ich unterbreche hier. Ich bitte um Ihren Mut.
Verwerfen Sie den 1. Irrtum: Es ist ein Verbrechen.
Verwerfen Sie den 2. Irrtum: Es ist eine große Sache,
ein riesiges Problem, ein Wirtschaftsverbrechen.
Setzen wir die Arbeit gemeinsam fort, um die Situation zu verbessern,
und Stabilität und Nachhaltigkeit in unserer Gesellschaft zu verbessern. Danke.