Heute morgen spreche ich
über Korruption.
Und Korruption wird definiert
als der Missbrauch einer Vertrauensposition
zum eigenen Nutzen – oder, in unserem Kontext,
zum Nutzen Ihrer Freunde, Ihrer Familie, oder Ihrer Finanziers.
Okay? Freunde, Familie und Finanziers.
Aber wir müssen verstehen, was wir über Korruption wissen,
und wir müssen verstehen,
dass wir darüber fehlinformiert wurdenund wir müssen dies eingestehen.
Wir müssen dazu stehen,
um unseren Umgang damit zu verändern.
Der erste große Mythos ist
dass dies eigentlich gar kein Verbrechen ist.
Wenn wir mit Freunden und Familie
über Verbrechen in unserem Land diskutieren,
Verbrechen in Belmont oder Verbrechen in Diego oder Verbrechen in Marabella,
erwähnt niemand Korruption.
Das ist die ganze Wahrheit.
Wenn der Polizeipräsident im Fernsehen über Verbrechen spricht,
spricht er nicht über Korruption.
Und wenn der Minister für Nationale Sicherheit es tut,
spricht er auch bestimmt nicht über Korruption.
Mein Punkt ist – es ist ein Verbrechen.
Es ist ein Wirtschaftsverbrechen, weil es das Plündern von Steuergeldern beinhaltet.
Öffentliche und private Korruption ist eine Tatsache.
Ich komme aus dem privaten Sektor
und dort gibt es massive Korruption,
die nichts mit der Regierung zu tun hat.
Die gleichen Bestechungen und Schmiergelderund Deals unter der Hand,
das kommt alles im privaten Sektor vor.
Heute konzentriere ich mich aufKorruption im öffentlichen Bereich,
an der der private Sektor auch beteiligt ist.
Der zweite wichtige Mythos, den wir verstehen müssen –
denn wir müssen all diese Mythen zerstören,
sie entwaffnen und zerstören und verspotten –
der zweite wichtige Mythos
besagt, dass
Korruption eigentlich nur ein kleines Problem ist –
wenn schon ein Problem, dann nur ein kleines Problem,
das eigentlich nur 10 oder 15 % ausmacht,
es läuft schon seit ewigen Zeiten und es wird bestimmt bis in alle Ewigkeit weitergehen,
und es gibt keinen Grund, Gesetze zu erlassen,weil sich kaum etwas dagegen machen lässt.
Und ich möchte zeigen, dass auch das
ein sehr gefährlicher Mythos ist.
Es ist ein öffentliches Übel.
Und ich möchte ein wenig über
die Zeit vor 30 Jahren sprechen.
Wir beginnen heute in Trinidad und Tobago,
einem kleinen, ressourcenreichen Land in der Karibik,
zu Beginn der 1970er Jahre stieg der Wohlstanddes Landes enorm an,
und dieser Anstieg kam durch denAnstieg der weltweiten Ölpreise.
Wir nennen dies Petrodollar.Die Schatzkammer platzte vor Geld aus allen Nähten.
Herrliche Ironie, denn
wir befinden uns heute in der Zentralbank.
Sie sehen, die Geschichte ist voller Ironie.
Wir befinden uns heute in der Zentralbank,
und die Zentralbank ist für Vieles von dem verantwortlich, worüber ich heute sprechen werde.
Wir sprechen über Verantwortungslosigkeit imöffentlichen Sektor.
Wir sprechen darüber, dass auf der anderen Seite des Vorplatzes
das Gebäude des Finanzministeriums ist,
und da gibt es viele Verbindungen zu uns hier,
also sprechen wir heute in Ihrem Tempel, okay?
(Applaus)
Das erste, worüber ich sprechen möchte, ist, dass
als all das Geld vor 40 Jahren in unser Land floss,
wir, die damalige Regierung sich auf eine Reihe
von bilateralen Regierungsabkommen einließ,
um das Land schnellstmöglich weiter zu entwickeln.
Und einige der größten Projekte des Landes
wurden durch bilaterale Regierungsabkommen umgesetzt,
mit einigen der führenden Staaten der Welt,
den Vereinigten Staaten und Großbritannien und Frankreich und so weiter.
Wie ich sagte, sogar dieses Gebäude, in dem wir uns befinden – das ist voller Ironie –
dieses Gebäude war Teil eines Gebäudekomplexes,
den sie Twin Towers nannten.
Die ganze Situation geriet so außer Kontrolle,
dass eine Untersuchungskommission eingesetzt wurde,
und sie veröffentlichte im Jahr 1982, vor 30 Jahren –
den Ballah-Report
und sofort wurden die bilateralen Regierungsabkommen gestoppt.
Der damalige Ministerpräsident ging ins Parlament,
um eine Ansprache über den Staatshaushalt zu halten,und er sagte einige Dinge, die ich nie vergessen werde.
Sie gingen direkt hier hinein.Ich war damals ein junger Mann.
Sie gingen direkt in mein Herz.
Und er sagte, tatsächlich (Mal sehen, ob dieses Ding funktioniert)
(Funktioniert das, ja?)
Das ist, was er uns erzählte.
Er sagte uns, dass
zwei von drei Dollar unserer sog. Petrodollar,
– Steuergelder, die wir ausgegeben hatten –
verschwendet oder gestohlen wurden.
Also sind die 10 oder 15 % großer Unsinn.
Wie wir hier sagen, das ist ein Ammenmärchen. Vergesst es.
Das ist für kleine Kinder. Wir sind erwachsene Menschen,
und wir versuchen damit umzugehen,was in unserer Gesellschaft passiert.
So groß ist also das Problem.
Zwei Drittel des Geldes gestohlen oder verschwendet.
Das war vor 30 Jahren. Ballah war 1982.
Was hat sich seitdem verändert?
Ich thematisiere nicht gerne peinliche Geheimnisse
vor einem internationalen Publikum, aber ich muss es tun.
Vor vier Monaten haben wir einen Verfassungsskandal in diesem Land erlebt.
Wir nennen es das Absatz-34-Fiasko.
Ein verdächtiges Gesetz, und ich sage, wie es ist:
Ein verdächtiges Gesetz
wurde zu einer verdächtigen Zeit verabschiedet,
um ein paar Verdächtige zu befreien. (Lachen)
Und man nennt diese Menschen
die Angeklagten vom Piarco-Flughafen.
Ich werde hier meine eigene Sprache benutzen.
Sie sind die Angeklagten vom Piarco-Flughafen.
Das war ein Verfassungsskandal erster Güte,
und ich habe ihn so getauft: Die Verschwörung, das Parlament zu pervertieren.
Die höchste Institution in unserem Land wurde pervertiert.
Wir haben es hier mit Perversen zu tun,
der wirtschaftlichen und finanziellen Art.
Verstehen Sie, wie ernst das Problem ist?
Es gab einen riesigen Protest. Viele von uns in diesem Raum
nahmen in unterschiedlicher Weise an dem Protest teil.
Am bedeutendsten war, dass die Amerikanische Botschaft Protest einlegte,
und so wurde das Parlament schnell wiedereinberufen,
und das Gesetz zurückgenommen, es wurde aufgehoben.
So sagen es Anwälte: Es wurde aufgehoben.
Doch die Sache ist,
dass das Parlament bei der ganzen Sache ausgetrickst wurde
denn was wirklich passiert war, ist
dass wegen der verdächtigen Verabschiedung dieses Gesetzes
es an dem Wochenende in Kraft gesetzt wurde,
an dem wir 50 Jahre Unabhängigkeit feierten,
unser Unabhängigkeitsjubiläum.
Das ist also der Skandal an der Sache.
Das war ein eher ekliger Weg, Reife zu erlangen, aber wir haben es geschafft,
denn wir alle haben es verstanden,
und zum ersten Mal seit ich mich erinnern kann,
gab es Massenproteste gegen diese Art von Korruption.
Und das gab mir sehr viel Hoffnung.
Die unter uns, die es tun, fühlen sich manchmal,
als ob sie dabei sehr auf sich selbst gestellt wären.
Diese Verabschiedung des Gesetzes und die Aufhebung des Gesetzes
stärkte das Verfahren gegen die Angeklagten vom Piarco-Flughafen.
Das war also einer dieser wirklich herausragenden Doppel-Bluffs.
Wie lautete aber die Anklage?
Was war der Inhalt der Anklage?
Ich mache es für Sie ein wenig geheimnisvoll: Wie lautete die Anklage?
Sie versuchten, einen veralteten Flughafen
zu bauen bzw. zu modernisieren.
Das komplette Projekt kostete rund 1,6 Milliarden Dollar,
Trinidad und Tobago Dollar,
und es gab sehr viel Ausschreibungsbetrug
und verdächtige Aktivitäten, korrupte Aktivitäten fanden statt.
Und um eine Vorstellung zu bekommen, was das bedeutet,
und um dies in Beziehung zu setzen zum zweiten Mythos,
dass es keine große Sache ist,
können wir uns die zweite Folie anschauen.
Und was wir hier haben –Das ist nicht von mir,
sondern vom Leiter der Generalstaatsanwaltschaft in einer schriftlichen Stellungnahme. Es kommt von ihm.
Und er berichtet uns, dass von den Projektkosten von $1,6 Milliarden
eine Milliarde Dollar
auf ausländischen Konten wiedergefunden wurde.
Eine Milliarde Dollar an Steuergeldern
wurde auf ausländische Konten verschoben.
Als sehr misstrauischer Mensch
bin ich darüber extrem empört, und ich werde hier eine Unterbrechung einlegen,
ich werde eine Unterbrechung einlegen und etwas anderes berichten.
Ich werde eine Unterbrechung einlegen und etwas berichten, was ich
letzten November auf der Wall Street sah. Ich war im Zuccotti Park.
Es war Herbst. Es war kühl. Es war feucht. Es wurde dunkel.
Und ich lief mit den Protestlern umher und beobachtete
wie die "Occupy Wall Street" Bewegung demonstrierte.
Und dort war eine Frau mit einem Schild, einem sehr einfachen Schild,
eine etwas ramponierte blonde Frau,
und das Schild war aus Karton,
und es war mit einem Marker beschrieben.
Und was auf dem Schild stand, traf mich mitten ins Herz.
Es sagte: "Wenn du nicht wütend bist, hast du nicht aufgepasst!"
Wenn du wegen all dem nicht wütend bist, hast du nicht aufgepasst.
Also passen Sie auf, denn es wird noch schlimmer.
Mein Hirn fing an zu denken.
Was wäre wenn –
ich bin einfach so misstrauisch. Ich lese viele Spionagegeschichten und so.
Was wäre, wenn -- (Lachen)
Aber um solch ein Fehlverhalten zu durchschauen,
musst du sehr viele Spionagegeschichten lesen
und sowas mitverfolgen, nicht wahr? (Lachen)
Aber was wäre, wenn es nicht das erste Mal gewesen wäre?
Was wäre, wenn es nur das erste Mal ist,
wo jemand tatsächlich geschnappt wurde?
Was wäre, wenn es vorher schon passiert wäre? Wie könnte ich das herausfinden?
Die zwei Beispiele, die ich nannte,
hatten mit Korruption in der Baubranche zu tun.
Und ich habe derzeit das Privileg,
das gemeinnützige "Joint Consultative Council" zu leiten.
Sie finden uns unter jcc.org.tt und wir haben– wir sind Anführer –
im Kampf für ein neues System der öffentlichen Auftragsvergabe,
also wie öffentliche Gelder ausgegeben werden.
Wer von Ihnen also daran interessiert ist mehr zu erfahren,
oder mitzumachen oder eine unserer Petitionen zu unterstützen, bitte tun Sie es.
Aber ich werde nun überleiten zu einem verwandten Thema,
denn einer meiner privaten Kampagnen, die ich seit
mehr als dreieinhalb Jahren leite,
betrifft die Transparenz und Rechenschaft
bei der Rettungsaktion für CL Financial.
CL Financial ist der größte Mischkonzern in der Karibik.
Und ohne zu sehr ins Detail zu gehen,
es wird gesagt, er sei zusammengebrochen– ich sage diese Worte mit Vorsicht –
es wird gesagt, er sei im Januar 2009 zusammengebrochen,
also vor inzwischen knapp vier Jahren.
Während eines beispiellosen Anfalls an Großzügigkeit
– und bei diesen Leuten muss man sehr misstrauisch sein –
während eines beispiellosen– und ich benutze das Wort sehr vorsichtig –
beispiellosen Anfalls an Großzügigkeit unterzeichnete die damalige Regierung,
eine schriftliche Zusage, alle Gläubiger voll auszuzahlen.
Und ich kann Ihnen ohne Angst vor Widerspruch sagen,
dass dies nirgendwo sonst auf der Erde passiert ist.
Versuchen wir es zu verstehen, denn wir kennen nicht alle Zusammenhänge.
Manche Leute sagen uns, es sei so wie an der Wall Street. Es ist NICHT so wie an der Wall Street.
Trinidad und Tobago ist wie ein Ort mit anderen physikalischen oder biologischen Gesetzen oder so.
Es ist nicht wie anderswo. (Applaus)
Es ist nicht wie anderswo. Es ist nicht wie anderswo.
Hier ist hier, und da draußen ist da draußen.
Ich meine das jetzt ernst.
Es gab Rettungsaktionen für Banken an der Wall Street.
Es gab Rettungsaktionen für Banken in London.
Es gab Rettungsaktionen für Banken in Europa.
In Afrika gab es Rettungsaktionen. In Nigeria brachen sechs
der wichtigsten Geschäftsbanken zur gleichen Zeit wie unsere zusammen.
Es ist interessant, die Erfahrungen aus Nigeria mit unseren zu vergleichen –
wie sie dort damit umgegangen sind, und sie sind
im Vergleich zu uns damit sehr gut umgegangen.
Nirgendwo auf diesem Planeten
wurden alle Gläubiger voll ausgezahlt
über ihren rechtmäßigen Anspruch hinaus.
Nur hier. Nun, was war der Grund für diese Großzügigkeit?
Ist unsere Regierung so großzügig? Nun, vielleicht sind sie es.
Schauen wir es uns an. Schauen wir einmal genau hin.
Ich begann also nachzuforschen und zu schreiben und so weiter und so fort,
und meine Arbeit kann man
unter AfraRaymond.com finden, das ist mein Name.
Es ist ein gemeinnütziger Blog, den ich betreibe.
Nicht so populär wie welche von anderen Leuten, aber so ist es nun mal.
(Lachen)
Die bittere Erfahrung mit Absatz 34,
mit dem Versuch, das Parlament zu pervertieren,
diese bittere Erfahrung im August,
als wir eigentlich unsere Unabhängigkeit feiern sollten,
bis hinein in den September, zwang mich, mich selbst
und mein Verhalten in Frage zu stellen,
und noch einmal ein paar Dinge anzuschauen, einige Texte von mir,
und ein paar Gespräche mit Beamten,
um zu sehen, was wirklich was war.
In Trinidad und Tobago sagen wir: Wer ist wer und was ist was?
Wir möchten die Dinge nochmal neu überdenken.
Und ich stellte einen Auskunftsantrag
im Mai diesen Jahres an das Finanzministerium.
Das Finanzministerium ist gleich hier im nächsten Gebäude.
Das ist ein weiterer Zusammenhang.
Das Finanzministerium, so wurde uns gesagt,
unterliegt den Vorschriften des Informationsfreiheitsgesetzes.
Nun werde ich mit Ihnen am konkreten Beispiel überprüfen, ob das stimmt.
Die Zentralbank, in der wir heute morgen stehen,
unterliegt nicht den Vorschriften des Informationsfreiheitsgesetzes.
Das heisst also, man kann sie eigentlich nichts fragen,
und sie brauchen auf nichts zu antworten.
So ist das Gesetz seit 1999.
So stürzte ich mich also in den Kampf, und stellte vier Fragen.
Und ich gebe die Fragen in gekürzter Form samt Antwort wieder,
so dass Sie verstehen können, wo wir uns stehen.
Hier ist es nicht wie anderswo.
Frage Nummer Eins:
Ich beantragte, die Konten von CL Financial zu sehen,
und falls das nicht ginge –
der Finanzminister macht Statements,
verabschiedet neue Gesetze und hält Reden und so weiter.
Auf welche Zahlen beruft er sich?
Es ist wie dieser Witz: Ich möchte das gleiche wie der da trinken.
Und sie antworteten mir und sagten,
"Was meinen Sie eigentlich?"
Sie beantworteten meine Frage also mit einer Frage.
Zweiter Punkt: Ich möchte wissen wer
die Gläubiger des Konzerns sind, die ausgezahlt wurden?
Lassen Sie mich kurz unterbrechen, um klar zu machen,
dass 24 Milliarden Dollar unseres Geldes dafür ausgegeben wurden.
Das sind gut dreieinhalb Milliarden US Dollar
eines kleinen – ehemals ressourcenreichen –
karibischen Staates. Okay?
Und ich fragte,
wer diese dreieinhalb Milliarden Dollar erhalten hatte?
Und ich möchte wiederum unterbrechen, um den Zusammenhang klar zu machen,
denn der Zusammenhang hilft, diese Sache eindeutig verstehen zu können.
Da gibt es eine bestimmte Person, die derzeit in der Regierung sitzt.
Der Name spielt keine Rolle.
Und diese Person machte Karriere,
indem er das Informationsfreiheitsgesetz nutzte,
um sein politisches Anliegen voranzutreiben.
Sein Name tut nichts zur Sache.
Ich möchte ihn nicht würdigen. Mir geht’s um die Sache.
Diese Person machte Karriere, indem er
das Informationsfreiheitsgesetz nutzte, um seine Sache voranzubringen.
Und der bekannteste Fall ist,
was wir den "Geheime Stipendien-Skandal" nennen,
bei dem nämlich gut 60 Millionen Dollar an Regierungsgeldern
in einer Reihe von Stipendien gesteckt wurden,
aber diese Stipendien wurden nicht ausgeschrieben, und so weiter und so fort.
Und er war in der Lage, das Gericht dazu zu bringen,
das Informationsfreiheitsgesetz nutzend,
diese Information bekannt zu geben,
und ich dachte, das ist brilliant.
Phantastisch.
Aber sehen Sie, die Frage ist::
Wenn es richtig und angemessen ist, das Informationsfreiheitsgesetz zu nutzen,
und das Gericht zu nutzen,
um eine Offenlegung über 60 Millionen Dollar zu erzwingen,
muss es richtig und angemessen für uns sein,
eine Offenlegung über 24 Milliarden Dollar zu erzwingen.
Verstehen Sie? Aber das Finanzministerium,
der Staatssekretär des Finanzministeriums,
schrieb mir und teilte mir mit, dass diese Information auch einer Ausnahme unterliege.
Verstehen Sie? Das ist, womit wir es zu tun haben.
Die dritte Sache, die ich erwähnen möchte,
ist, dass ich auch nach den
Direktoren von CL Financial fragte,
ob sie tatsächlich Angaben machten gemäß unseres Gesetzes für Integrität im öffentlichen Leben.
Wir haben ein Gesetz für Integrität im öffentlichen Leben
als Teil unserer Bestimmungen, die die nationalen Interessen absichern sollen.
Und von Beamten wird erwartet,
Angaben zu machen über ihren Besitz und ihre Schulden.
Und natürlich habe ich seitdem herausgefunden, dass sie keine Angaben machen,
und der Finanzminister hat sie dazu noch nicht einmal aufgefordert.
So ist es also. Wir haben eine Situation,
in der grundlegende Bestimmungen zu Integrität und Rechenschaft
und Transparenz verworfen wurden.
Ich stellte die Frage in legaler und angemessener Form.
Sie wurde ignoriert.
Das, was uns rund um Absatz 34 motivierte,
müssen wir fortsetzen. Wir dürfen es nicht vergessen.
Ich habe dies als die größte Einzelausgabe in der Geschichte des Landes ausgemacht.
Es ist also das größte Einzelbeispiel
an öffentlicher Korruption – gemäß dieses Gleichnisses.
Und es hat mir die Augen geöffnet.
Wo es Ausgaben von öffentlichen Geldern gibt,
ohne Rechenschaft,
und ohne Transparenz,
ist es immer gleichbedeutend mit Korruption,
egal ob man in Russland oder Nigeria oder Alaska ist,
es ist immer gleichbedeutend mit Korruption, und damit haben wir es hier zu tun.
Ich werde meine Arbeit fortsetzen,
weiter Druck ausüben, um eine Klärung zu bekommen
zu diesen Vorgängen im Finanzministerium.
Wenn es sein muss, werde ich persönlich vor Gericht gehen. Das werde ich tun.
Wir werden weiter Druck ausüben.
Wir werden die Arbeit von JCC fortsetzen.
Ich werde nun von Trinidad und Tobago abschweifen
und etwas Neues thematisieren,
als ein internationales Beispiel.
Wir hörten hier die Journalistin [Heather] Brooke,
zu ihrem Kampf gegen Korruption in Regierungen,
und sie stellte mir die Website Alaveteli.org vor. [Für Deutschland: fragdenstaat.de]
Mit Alaveteli.org [Für Deutschland: fragdenstaat.de] haben wir eine offene Datenbank
zu Anfragen aufgrund von Informationsfreiheit.
und um miteinander zu sprechen.
Ich kann dort sehen, was Sie anfragen.
Und Sie können sehen, was ich angefragt habe und welche Antworten ich bekommen habe.
Wir können zusammenarbeiten. Wir müssen eine gemeinsame Datenbasis aufbauen
und ein gemeinsames Verständnis von unserem nächsten Ziel.
Wir müssen das Bewusstsein schärfen.
Abschließend möchte ich hierzu noch sagen,
dies ist eine wunderbare Webseite aus Indien
namens IPaidABribe.com.
Es gibt internationale Ableger
und es ist für uns sehr wichtig, hier anzuknüpfen.
IPaidABribe.com ist wirklich wichtig,
eine gute Sache, sich dort anzumelden und es anzuschauen.
Ich werde hier unterbrechen. Ich bitte um Ihren Mut.
Verwerfen Sie den ersten Mythos: Es IST ein Verbrechen.
Verwerfen Sie den zweiten Mythos: Es IST eine große Sache.
Es ist ein riesiges Problem. Es ist ein Wirtschaftsverbrechen.
Und lassen Sie uns die Arbeit gemeinsam fortsetzen,
um die Situation zu verbessern
und Stabilität und Nachhaltigkeit in unserer Gesellschaft zu verbessern. Vielen Dank.