WEBVTT

00:00:00.806 --> 00:00:02.581
Heute morgen spreche ich

00:00:02.581 --> 00:00:05.770
über Korruption.

00:00:05.770 --> 00:00:07.930
Und Korruption wird definiert

00:00:07.930 --> 00:00:13.666
als der Missbrauch einer Vertrauensposition

00:00:13.666 --> 00:00:17.306
zum eigenen Nutzen – oder, in unserem Kontext,

00:00:17.306 --> 00:00:19.929
zum Nutzen Ihrer Freunde, Ihrer Familie, oder Ihrer Finanziers.

00:00:19.929 --> 00:00:24.452
Okay? Freunde, Familie und Finanziers.

00:00:24.452 --> 00:00:28.467
Aber wir müssen verstehen, was wir über Korruption wissen,

00:00:28.467 --> 00:00:31.265
und wir müssen verstehen,

00:00:31.265 --> 00:00:34.614
dass wir darüber fehlinformiert wurdenund wir müssen dies eingestehen.

00:00:34.614 --> 00:00:36.171
Wir müssen dazu stehen,

00:00:36.171 --> 00:00:38.616
um unseren Umgang damit zu verändern.

NOTE Paragraph

00:00:38.616 --> 00:00:41.539
Der erste große Mythos ist

00:00:41.539 --> 00:00:43.910
dass dies eigentlich gar kein Verbrechen ist.

00:00:43.910 --> 00:00:45.700
Wenn wir mit Freunden und Familie

00:00:45.700 --> 00:00:47.579
über Verbrechen in unserem Land diskutieren,

00:00:47.579 --> 00:00:51.172
Verbrechen in Belmont oder Verbrechen in Diego oder Verbrechen in Marabella,

00:00:51.172 --> 00:00:52.702
erwähnt niemand Korruption.

00:00:52.702 --> 00:00:54.252
Das ist die ganze Wahrheit.

00:00:54.252 --> 00:00:57.289
Wenn der Polizeipräsident im Fernsehen über Verbrechen spricht,

00:00:57.289 --> 00:00:59.299
spricht er nicht über Korruption.

00:00:59.299 --> 00:01:01.615
Und wenn der Minister für Nationale Sicherheit es tut,

00:01:01.615 --> 00:01:05.490
spricht er auch bestimmt nicht über Korruption.

00:01:05.490 --> 00:01:08.105
Mein Punkt ist – es ist ein Verbrechen.

00:01:08.105 --> 00:01:12.955
Es ist ein Wirtschaftsverbrechen, weil es das Plündern von Steuergeldern beinhaltet.

00:01:12.955 --> 00:01:15.723
Öffentliche und private Korruption ist eine Tatsache.

00:01:15.723 --> 00:01:17.454
Ich komme aus dem privaten Sektor

00:01:17.454 --> 00:01:19.850
und dort gibt es massive Korruption,

00:01:19.850 --> 00:01:22.629
die nichts mit der Regierung zu tun hat.

00:01:22.629 --> 00:01:25.471
Die gleichen Bestechungen und Schmiergelderund Deals unter der Hand,

00:01:25.471 --> 00:01:27.939
das kommt alles im privaten Sektor vor.

00:01:27.939 --> 00:01:31.540
Heute konzentriere ich mich aufKorruption im öffentlichen Bereich,

00:01:31.540 --> 00:01:34.675
an der der private Sektor auch beteiligt ist.

NOTE Paragraph

00:01:34.675 --> 00:01:36.971
Der zweite wichtige Mythos, den wir verstehen müssen –

00:01:36.971 --> 00:01:38.705
denn wir müssen all diese Mythen zerstören,

00:01:38.705 --> 00:01:41.165
sie entwaffnen und zerstören und verspotten –

00:01:41.165 --> 00:01:43.111
der zweite wichtige Mythos

00:01:43.111 --> 00:01:45.603
besagt, dass

00:01:45.603 --> 00:01:48.872
Korruption eigentlich nur ein kleines Problem ist –

00:01:48.872 --> 00:01:51.202
wenn schon ein Problem, dann nur ein kleines Problem,

00:01:51.202 --> 00:01:54.896
das eigentlich nur 10 oder 15 % ausmacht,

00:01:54.896 --> 00:01:58.787
es läuft schon seit ewigen Zeiten und es wird bestimmt bis in alle Ewigkeit weitergehen,

00:01:58.787 --> 00:02:02.571
und es gibt keinen Grund, Gesetze zu erlassen,weil sich kaum etwas dagegen machen lässt.

00:02:02.571 --> 00:02:04.931
Und ich möchte zeigen, dass auch das

00:02:04.931 --> 00:02:06.868
ein sehr gefährlicher Mythos ist.

00:02:06.868 --> 00:02:09.289
Es ist ein öffentliches Übel.

NOTE Paragraph

00:02:09.289 --> 00:02:11.883
Und ich möchte ein wenig über

00:02:11.883 --> 00:02:14.131
die Zeit vor 30 Jahren sprechen.

00:02:14.131 --> 00:02:16.125
Wir beginnen heute in Trinidad und Tobago,

00:02:16.125 --> 00:02:19.323
einem kleinen, ressourcenreichen Land in der Karibik,

00:02:19.323 --> 00:02:24.369
zu Beginn der 1970er Jahre stieg der Wohlstanddes Landes enorm an,

00:02:24.369 --> 00:02:27.862
und dieser Anstieg kam durch denAnstieg der weltweiten Ölpreise.

00:02:27.862 --> 00:02:30.897
Wir nennen dies Petrodollar.Die Schatzkammer platzte vor Geld aus allen Nähten.

00:02:30.897 --> 00:02:34.585
Herrliche Ironie, denn

00:02:34.585 --> 00:02:36.623
wir befinden uns heute in der Zentralbank.

00:02:36.623 --> 00:02:38.819
Sie sehen, die Geschichte ist voller Ironie.

00:02:38.819 --> 00:02:40.641
Wir befinden uns heute in der Zentralbank,

00:02:40.641 --> 00:02:44.019
und die Zentralbank ist für Vieles von dem verantwortlich, worüber ich heute sprechen werde.

00:02:44.019 --> 00:02:47.344
Wir sprechen über Verantwortungslosigkeit imöffentlichen Sektor.

00:02:47.344 --> 00:02:50.092
Wir sprechen darüber, dass auf der anderen Seite des Vorplatzes

00:02:50.092 --> 00:02:52.131
das Gebäude des Finanzministeriums ist,

00:02:52.131 --> 00:02:53.819
und da gibt es viele Verbindungen zu uns hier,

00:02:53.819 --> 00:02:56.669
also sprechen wir heute in Ihrem Tempel, okay?

NOTE Paragraph

00:02:56.669 --> 00:03:01.569
(Applaus)

NOTE Paragraph

00:03:01.569 --> 00:03:03.811
Das erste, worüber ich sprechen möchte, ist, dass

00:03:03.811 --> 00:03:07.507
als all das Geld vor 40 Jahren in unser Land floss,

00:03:07.507 --> 00:03:09.594
wir, die damalige Regierung sich auf eine Reihe

00:03:09.594 --> 00:03:11.704
von bilateralen Regierungsabkommen einließ,

00:03:11.704 --> 00:03:13.738
um das Land schnellstmöglich weiter zu entwickeln.

00:03:13.738 --> 00:03:16.004
Und einige der größten Projekte des Landes

00:03:16.004 --> 00:03:19.202
wurden durch bilaterale Regierungsabkommen umgesetzt,

00:03:19.202 --> 00:03:21.018
mit einigen der führenden Staaten der Welt,

00:03:21.018 --> 00:03:23.726
den Vereinigten Staaten und Großbritannien und Frankreich und so weiter.

00:03:23.726 --> 00:03:26.794
Wie ich sagte, sogar dieses Gebäude, in dem wir uns befinden – das ist voller Ironie –

00:03:26.794 --> 00:03:28.478
dieses Gebäude war Teil eines Gebäudekomplexes,

00:03:28.478 --> 00:03:32.586
den sie Twin Towers nannten.

00:03:32.586 --> 00:03:35.546
Die ganze Situation geriet so außer Kontrolle,

00:03:35.546 --> 00:03:38.426
dass eine Untersuchungskommission eingesetzt wurde,

00:03:38.426 --> 00:03:42.429
und sie veröffentlichte im Jahr 1982, vor 30 Jahren –

00:03:42.429 --> 00:03:45.178
den Ballah-Report

00:03:45.178 --> 00:03:49.114
und sofort wurden die bilateralen Regierungsabkommen gestoppt.

00:03:49.114 --> 00:03:51.022
Der damalige Ministerpräsident ging ins Parlament,

00:03:51.022 --> 00:03:54.219
um eine Ansprache über den Staatshaushalt zu halten,und er sagte einige Dinge, die ich nie vergessen werde.

00:03:54.219 --> 00:03:56.516
Sie gingen direkt hier hinein.Ich war damals ein junger Mann.

00:03:56.516 --> 00:03:57.896
Sie gingen direkt in mein Herz.

00:03:57.896 --> 00:04:02.653
Und er sagte, tatsächlich (Mal sehen, ob dieses Ding funktioniert)

00:04:02.653 --> 00:04:05.130
(Funktioniert das, ja?)

00:04:05.130 --> 00:04:07.129
Das ist, was er uns erzählte.

00:04:07.129 --> 00:04:11.269
Er sagte uns, dass

00:04:11.269 --> 00:04:14.191
zwei von drei Dollar unserer sog. Petrodollar,

00:04:14.191 --> 00:04:16.575
– Steuergelder, die wir ausgegeben hatten –

00:04:16.575 --> 00:04:18.659
verschwendet oder gestohlen wurden.

00:04:18.659 --> 00:04:22.702
Also sind die 10 oder 15 % großer Unsinn.

00:04:22.702 --> 00:04:24.811
Wie wir hier sagen, das ist ein Ammenmärchen. Vergesst es.

00:04:24.811 --> 00:04:26.506
Das ist für kleine Kinder. Wir sind erwachsene Menschen,

00:04:26.506 --> 00:04:29.293
und wir versuchen damit umzugehen,was in unserer Gesellschaft passiert.

00:04:29.293 --> 00:04:31.438
So groß ist also das Problem.

00:04:31.438 --> 00:04:34.450
Zwei Drittel des Geldes gestohlen oder verschwendet.

00:04:34.450 --> 00:04:37.892
Das war vor 30 Jahren. Ballah war 1982.

NOTE Paragraph

00:04:37.892 --> 00:04:39.951
Was hat sich seitdem verändert?

00:04:39.951 --> 00:04:41.638
Ich thematisiere nicht gerne peinliche Geheimnisse

00:04:41.638 --> 00:04:44.197
vor einem internationalen Publikum, aber ich muss es tun.

00:04:44.197 --> 00:04:47.710
Vor vier Monaten haben wir einen Verfassungsskandal in diesem Land erlebt.

00:04:47.710 --> 00:04:52.608
Wir nennen es das Absatz-34-Fiasko.

00:04:52.608 --> 00:04:55.254
Ein verdächtiges Gesetz, und ich sage, wie es ist:

00:04:55.254 --> 00:04:56.609
Ein verdächtiges Gesetz

00:04:56.609 --> 00:04:58.752
wurde zu einer verdächtigen Zeit verabschiedet,

00:04:58.752 --> 00:05:00.650
um ein paar Verdächtige zu befreien. (Lachen)

00:05:00.650 --> 00:05:07.383
Und man nennt diese Menschen

00:05:07.383 --> 00:05:08.957
die Angeklagten vom Piarco-Flughafen.

00:05:08.957 --> 00:05:11.834
Ich werde hier meine eigene Sprache benutzen.

00:05:11.834 --> 00:05:13.661
Sie sind die Angeklagten vom Piarco-Flughafen.

00:05:13.661 --> 00:05:16.554
Das war ein Verfassungsskandal erster Güte,

00:05:16.554 --> 00:05:20.610
und ich habe ihn so getauft: Die Verschwörung, das Parlament zu pervertieren.

00:05:20.610 --> 00:05:23.709
Die höchste Institution in unserem Land wurde pervertiert.

00:05:23.709 --> 00:05:25.682
Wir haben es hier mit Perversen zu tun,

00:05:25.682 --> 00:05:27.404
der wirtschaftlichen und finanziellen Art.

00:05:27.404 --> 00:05:29.253
Verstehen Sie, wie ernst das Problem ist?

00:05:29.253 --> 00:05:31.363
Es gab einen riesigen Protest. Viele von uns in diesem Raum

00:05:31.363 --> 00:05:34.073
nahmen in unterschiedlicher Weise an dem Protest teil.

00:05:34.073 --> 00:05:36.892
Am bedeutendsten war, dass die Amerikanische Botschaft Protest einlegte,

00:05:36.892 --> 00:05:39.379
und so wurde das Parlament schnell wiedereinberufen,

00:05:39.379 --> 00:05:41.284
und das Gesetz zurückgenommen, es wurde aufgehoben.

00:05:41.284 --> 00:05:43.231
So sagen es Anwälte: Es wurde aufgehoben.

00:05:43.231 --> 00:05:46.348
Doch die Sache ist,

00:05:46.348 --> 00:05:50.043
dass das Parlament bei der ganzen Sache ausgetrickst wurde

00:05:50.043 --> 00:05:52.529
denn was wirklich passiert war, ist

00:05:52.529 --> 00:05:55.603
dass wegen der verdächtigen Verabschiedung dieses Gesetzes

00:05:55.603 --> 00:05:57.924
es an dem Wochenende in Kraft gesetzt wurde,

00:05:57.924 --> 00:06:01.182
an dem wir 50 Jahre Unabhängigkeit feierten,

00:06:01.182 --> 00:06:02.742
unser Unabhängigkeitsjubiläum.

00:06:02.742 --> 00:06:04.764
Das ist also der Skandal an der Sache.

00:06:04.764 --> 00:06:08.175
Das war ein eher ekliger Weg, Reife zu erlangen, aber wir haben es geschafft,

00:06:08.175 --> 00:06:09.862
denn wir alle haben es verstanden,

00:06:09.862 --> 00:06:11.620
und zum ersten Mal seit ich mich erinnern kann,

00:06:11.620 --> 00:06:15.170
gab es Massenproteste gegen diese Art von Korruption.

00:06:15.170 --> 00:06:17.361
Und das gab mir sehr viel Hoffnung.

00:06:17.361 --> 00:06:19.224
Die unter uns, die es tun, fühlen sich manchmal,

00:06:19.224 --> 00:06:22.593
als ob sie dabei sehr auf sich selbst gestellt wären.

00:06:22.593 --> 00:06:26.041
Diese Verabschiedung des Gesetzes und die Aufhebung des Gesetzes

00:06:26.041 --> 00:06:30.017
stärkte das Verfahren gegen die Angeklagten vom Piarco-Flughafen.

00:06:30.017 --> 00:06:34.628
Das war also einer dieser wirklich herausragenden Doppel-Bluffs.

NOTE Paragraph

00:06:34.628 --> 00:06:36.524
Wie lautete aber die Anklage?

00:06:36.524 --> 00:06:37.627
Was war der Inhalt der Anklage?

00:06:37.627 --> 00:06:40.906
Ich mache es für Sie ein wenig geheimnisvoll: Wie lautete die Anklage?

00:06:40.906 --> 00:06:43.488
Sie versuchten, einen veralteten Flughafen

00:06:43.488 --> 00:06:46.090
zu bauen bzw. zu modernisieren.

00:06:46.090 --> 00:06:49.880
Das komplette Projekt kostete rund 1,6 Milliarden Dollar,

00:06:49.880 --> 00:06:52.447
Trinidad und Tobago Dollar,

00:06:52.447 --> 00:06:55.610
und es gab sehr viel Ausschreibungsbetrug

00:06:55.610 --> 00:06:58.797
und verdächtige Aktivitäten, korrupte Aktivitäten fanden statt.

00:06:58.797 --> 00:07:02.887
Und um eine Vorstellung zu bekommen, was das bedeutet,

00:07:02.887 --> 00:07:05.767
und um dies in Beziehung zu setzen zum zweiten Mythos,

00:07:05.767 --> 00:07:08.200
dass es keine große Sache ist,

00:07:08.200 --> 00:07:10.971
können wir uns die zweite Folie anschauen.

00:07:10.971 --> 00:07:14.664
Und was wir hier haben –Das ist nicht von mir,

00:07:14.664 --> 00:07:19.471
sondern vom Leiter der Generalstaatsanwaltschaft in einer schriftlichen Stellungnahme. Es kommt von ihm.

00:07:19.471 --> 00:07:23.945
Und er berichtet uns, dass von den Projektkosten von $1,6 Milliarden

00:07:23.945 --> 00:07:26.137
eine Milliarde Dollar

00:07:26.137 --> 00:07:27.900
auf ausländischen Konten wiedergefunden wurde.

00:07:27.900 --> 00:07:30.063
Eine Milliarde Dollar an Steuergeldern

00:07:30.063 --> 00:07:33.461
wurde auf ausländische Konten verschoben.

NOTE Paragraph

00:07:33.461 --> 00:07:35.574
Als sehr misstrauischer Mensch

00:07:35.574 --> 00:07:38.291
bin ich darüber extrem empört, und ich werde hier eine Unterbrechung einlegen,

00:07:38.291 --> 00:07:40.787
ich werde eine Unterbrechung einlegen und etwas anderes berichten.

00:07:40.787 --> 00:07:42.601
Ich werde eine Unterbrechung einlegen und etwas berichten, was ich

00:07:42.601 --> 00:07:46.345
letzten November auf der Wall Street sah. Ich war im Zuccotti Park.

00:07:46.345 --> 00:07:50.537
Es war Herbst. Es war kühl. Es war feucht. Es wurde dunkel.

00:07:50.537 --> 00:07:52.470
Und ich lief mit den Protestlern umher und beobachtete

00:07:52.470 --> 00:07:56.763
wie die "Occupy Wall Street" Bewegung demonstrierte.

00:07:56.763 --> 00:07:59.083
Und dort war eine Frau mit einem Schild, einem sehr einfachen Schild,

00:07:59.083 --> 00:08:01.507
eine etwas ramponierte blonde Frau,

00:08:01.507 --> 00:08:04.330
und das Schild war aus Karton,

00:08:04.330 --> 00:08:06.322
und es war mit einem Marker beschrieben.

00:08:06.322 --> 00:08:08.843
Und was auf dem Schild stand, traf mich mitten ins Herz.

00:08:08.843 --> 00:08:13.250
Es sagte: "Wenn du nicht wütend bist, hast du nicht aufgepasst!"

00:08:13.250 --> 00:08:16.232
Wenn du wegen all dem nicht wütend bist, hast du nicht aufgepasst.

00:08:16.232 --> 00:08:20.363
Also passen Sie auf, denn es wird noch schlimmer.

NOTE Paragraph

00:08:20.363 --> 00:08:22.520
Mein Hirn fing an zu denken.

00:08:22.520 --> 00:08:25.411
Was wäre wenn –

00:08:25.411 --> 00:08:28.617
ich bin einfach so misstrauisch. Ich lese viele Spionagegeschichten und so.

00:08:28.617 --> 00:08:30.295
Was wäre, wenn -- (Lachen)

00:08:30.295 --> 00:08:32.819
Aber um solch ein Fehlverhalten zu durchschauen,

00:08:32.819 --> 00:08:34.444
musst du sehr viele Spionagegeschichten lesen

00:08:34.444 --> 00:08:37.011
und sowas mitverfolgen, nicht wahr? (Lachen)

00:08:37.011 --> 00:08:41.578
Aber was wäre, wenn es nicht das erste Mal gewesen wäre?

00:08:41.578 --> 00:08:44.165
Was wäre, wenn es nur das erste Mal ist,

00:08:44.165 --> 00:08:46.500
wo jemand tatsächlich geschnappt wurde?

00:08:46.500 --> 00:08:51.626
Was wäre, wenn es vorher schon passiert wäre? Wie könnte ich das herausfinden?

00:08:51.626 --> 00:08:54.116
Die zwei Beispiele, die ich nannte,

00:08:54.116 --> 00:08:58.172
hatten mit Korruption in der Baubranche zu tun.

00:08:58.172 --> 00:09:00.203
Und ich habe derzeit das Privileg,

00:09:00.203 --> 00:09:03.581
das gemeinnützige "Joint Consultative Council" zu leiten.

00:09:03.581 --> 00:09:07.178
Sie finden uns unter jcc.org.tt und wir haben– wir sind Anführer –

00:09:07.178 --> 00:09:10.404
im Kampf für ein neues System der öffentlichen Auftragsvergabe,

00:09:10.404 --> 00:09:12.564
also wie öffentliche Gelder ausgegeben werden.

00:09:12.564 --> 00:09:14.769
Wer von Ihnen also daran interessiert ist mehr zu erfahren,

00:09:14.769 --> 00:09:19.049
oder mitzumachen oder eine unserer Petitionen zu unterstützen, bitte tun Sie es.

NOTE Paragraph

00:09:19.049 --> 00:09:21.308
Aber ich werde nun überleiten zu einem verwandten Thema,

00:09:21.308 --> 00:09:24.084
denn einer meiner privaten Kampagnen, die ich seit

00:09:24.084 --> 00:09:26.420
mehr als dreieinhalb Jahren leite,

00:09:26.420 --> 00:09:28.909
betrifft die Transparenz und Rechenschaft

00:09:28.909 --> 00:09:32.008
bei der Rettungsaktion für CL Financial.

00:09:32.008 --> 00:09:37.009
CL Financial ist der größte Mischkonzern in der Karibik.

00:09:37.009 --> 00:09:39.932
Und ohne zu sehr ins Detail zu gehen,

00:09:39.932 --> 00:09:42.948
es wird gesagt, er sei zusammengebrochen– ich sage diese Worte mit Vorsicht –

00:09:42.948 --> 00:09:45.775
es wird gesagt, er sei im Januar 2009 zusammengebrochen,

00:09:45.775 --> 00:09:49.453
also vor inzwischen knapp vier Jahren.

00:09:49.453 --> 00:09:52.265
Während eines beispiellosen Anfalls an Großzügigkeit

00:09:52.265 --> 00:09:54.748
– und bei diesen Leuten muss man sehr misstrauisch sein –

00:09:54.748 --> 00:09:57.379
während eines beispiellosen– und ich benutze das Wort sehr vorsichtig –

00:09:57.379 --> 00:10:01.263
beispiellosen Anfalls an Großzügigkeit unterzeichnete die damalige Regierung,

00:10:01.263 --> 00:10:04.918
eine schriftliche Zusage, alle Gläubiger voll auszuzahlen.

00:10:04.918 --> 00:10:07.240
Und ich kann Ihnen ohne Angst vor Widerspruch sagen,

00:10:07.240 --> 00:10:10.422
dass dies nirgendwo sonst auf der Erde passiert ist.

00:10:10.422 --> 00:10:12.333
Versuchen wir es zu verstehen, denn wir kennen nicht alle Zusammenhänge.

00:10:12.333 --> 00:10:15.338
Manche Leute sagen uns, es sei so wie an der Wall Street. Es ist NICHT so wie an der Wall Street.

00:10:15.338 --> 00:10:19.827
Trinidad und Tobago ist wie ein Ort mit anderen physikalischen oder biologischen Gesetzen oder so.

00:10:19.827 --> 00:10:24.571
Es ist nicht wie anderswo. (Applaus)

00:10:24.571 --> 00:10:29.725
Es ist nicht wie anderswo. Es ist nicht wie anderswo.

00:10:29.725 --> 00:10:32.556
Hier ist hier, und da draußen ist da draußen.

00:10:32.556 --> 00:10:33.886
Ich meine das jetzt ernst.

00:10:33.886 --> 00:10:36.869
Es gab Rettungsaktionen für Banken an der Wall Street.

00:10:36.869 --> 00:10:38.820
Es gab Rettungsaktionen für Banken in London.

00:10:38.820 --> 00:10:40.957
Es gab Rettungsaktionen für Banken in Europa.

00:10:40.957 --> 00:10:43.627
In Afrika gab es Rettungsaktionen. In Nigeria brachen sechs

00:10:43.627 --> 00:10:46.192
der wichtigsten Geschäftsbanken zur gleichen Zeit wie unsere zusammen.

00:10:46.192 --> 00:10:48.433
Es ist interessant, die Erfahrungen aus Nigeria mit unseren zu vergleichen –

00:10:48.433 --> 00:10:50.823
wie sie dort damit umgegangen sind, und sie sind

00:10:50.823 --> 00:10:52.694
im Vergleich zu uns damit sehr gut umgegangen.

00:10:52.694 --> 00:10:54.626
Nirgendwo auf diesem Planeten

00:10:54.626 --> 00:10:57.332
wurden alle Gläubiger voll ausgezahlt

00:10:57.332 --> 00:10:59.624
über ihren rechtmäßigen Anspruch hinaus.

00:10:59.624 --> 00:11:03.206
Nur hier. Nun, was war der Grund für diese Großzügigkeit?

00:11:03.206 --> 00:11:06.011
Ist unsere Regierung so großzügig? Nun, vielleicht sind sie es.

00:11:06.011 --> 00:11:08.027
Schauen wir es uns an. Schauen wir einmal genau hin.

NOTE Paragraph

00:11:08.027 --> 00:11:10.795
Ich begann also nachzuforschen und zu schreiben und so weiter und so fort,

00:11:10.795 --> 00:11:12.607
und meine Arbeit kann man

00:11:12.607 --> 00:11:15.987
unter AfraRaymond.com finden, das ist mein Name.

00:11:15.987 --> 00:11:18.859
Es ist ein gemeinnütziger Blog, den ich betreibe.

00:11:18.859 --> 00:11:21.383
Nicht so populär wie welche von anderen Leuten, aber so ist es nun mal.

00:11:21.383 --> 00:11:23.641
(Lachen)

00:11:23.641 --> 00:11:28.130
Die bittere Erfahrung mit Absatz 34,

00:11:28.130 --> 00:11:30.587
mit dem Versuch, das Parlament zu pervertieren,

00:11:30.587 --> 00:11:33.673
diese bittere Erfahrung im August,

00:11:33.673 --> 00:11:36.571
als wir eigentlich unsere Unabhängigkeit feiern sollten,

00:11:36.571 --> 00:11:41.235
bis hinein in den September, zwang mich, mich selbst

00:11:41.235 --> 00:11:43.294
und mein Verhalten in Frage zu stellen,

00:11:43.294 --> 00:11:45.516
und noch einmal ein paar Dinge anzuschauen, einige Texte von mir,

00:11:45.516 --> 00:11:47.785
und ein paar Gespräche mit Beamten,

00:11:47.785 --> 00:11:49.789
um zu sehen, was wirklich was war.

00:11:49.789 --> 00:11:53.899
In Trinidad und Tobago sagen wir: Wer ist wer und was ist was?

00:11:53.899 --> 00:11:55.723
Wir möchten die Dinge nochmal neu überdenken.

NOTE Paragraph

00:11:55.723 --> 00:11:58.147
Und ich stellte einen Auskunftsantrag

00:11:58.147 --> 00:12:02.061
im Mai diesen Jahres an das Finanzministerium.

00:12:02.061 --> 00:12:04.119
Das Finanzministerium ist gleich hier im nächsten Gebäude.

00:12:04.119 --> 00:12:05.794
Das ist ein weiterer Zusammenhang.

00:12:05.794 --> 00:12:07.870
Das Finanzministerium, so wurde uns gesagt,

00:12:07.870 --> 00:12:11.699
unterliegt den Vorschriften des Informationsfreiheitsgesetzes.

00:12:11.699 --> 00:12:15.003
Nun werde ich mit Ihnen am konkreten Beispiel überprüfen, ob das stimmt.

00:12:15.003 --> 00:12:17.891
Die Zentralbank, in der wir heute morgen stehen,

00:12:17.891 --> 00:12:22.088
unterliegt nicht den Vorschriften des Informationsfreiheitsgesetzes.

00:12:22.088 --> 00:12:23.767
Das heisst also, man kann sie eigentlich nichts fragen,

00:12:23.767 --> 00:12:25.460
und sie brauchen auf nichts zu antworten.

00:12:25.460 --> 00:12:28.282
So ist das Gesetz seit 1999.

NOTE Paragraph

00:12:28.282 --> 00:12:31.858
So stürzte ich mich also in den Kampf, und stellte vier Fragen.

00:12:31.858 --> 00:12:35.547
Und ich gebe die Fragen in gekürzter Form samt Antwort wieder,

00:12:35.547 --> 00:12:38.162
so dass Sie verstehen können, wo wir uns stehen.

00:12:38.162 --> 00:12:39.683
Hier ist es nicht wie anderswo.

NOTE Paragraph

00:12:39.683 --> 00:12:42.661
Frage Nummer Eins:

00:12:42.661 --> 00:12:45.251
Ich beantragte, die Konten von CL Financial zu sehen,

00:12:45.251 --> 00:12:47.723
und falls das nicht ginge –

00:12:47.723 --> 00:12:49.688
der Finanzminister macht Statements,

00:12:49.688 --> 00:12:52.303
verabschiedet neue Gesetze und hält Reden und so weiter.

00:12:52.303 --> 00:12:54.594
Auf welche Zahlen beruft er sich?

00:12:54.594 --> 00:12:57.214
Es ist wie dieser Witz: Ich möchte das gleiche wie der da trinken.

00:12:57.214 --> 00:12:58.813
Und sie antworteten mir und sagten,

00:12:58.813 --> 00:13:00.524
"Was meinen Sie eigentlich?"

00:13:00.524 --> 00:13:02.915
Sie beantworteten meine Frage also mit einer Frage.

NOTE Paragraph

00:13:02.915 --> 00:13:06.036
Zweiter Punkt: Ich möchte wissen wer

00:13:06.036 --> 00:13:09.735
die Gläubiger des Konzerns sind, die ausgezahlt wurden?

00:13:09.735 --> 00:13:11.739
Lassen Sie mich kurz unterbrechen, um klar zu machen,

00:13:11.739 --> 00:13:15.420
dass 24 Milliarden Dollar unseres Geldes dafür ausgegeben wurden.

00:13:15.420 --> 00:13:17.819
Das sind gut dreieinhalb Milliarden US Dollar

00:13:17.819 --> 00:13:21.315
eines kleinen – ehemals ressourcenreichen –

00:13:21.315 --> 00:13:23.687
karibischen Staates. Okay?

00:13:23.687 --> 00:13:25.235
Und ich fragte,

00:13:25.235 --> 00:13:29.381
wer diese dreieinhalb Milliarden Dollar erhalten hatte?

NOTE Paragraph

00:13:29.381 --> 00:13:31.638
Und ich möchte wiederum unterbrechen, um den Zusammenhang klar zu machen,

00:13:31.638 --> 00:13:35.041
denn der Zusammenhang hilft, diese Sache eindeutig verstehen zu können.

00:13:35.041 --> 00:13:37.611
Da gibt es eine bestimmte Person, die derzeit in der Regierung sitzt.

00:13:37.611 --> 00:13:39.331
Der Name spielt keine Rolle.

00:13:39.331 --> 00:13:41.883
Und diese Person machte Karriere,

00:13:41.883 --> 00:13:44.244
indem er das Informationsfreiheitsgesetz nutzte,

00:13:44.244 --> 00:13:46.363
um sein politisches Anliegen voranzutreiben.

00:13:46.363 --> 00:13:49.606
Sein Name tut nichts zur Sache.

00:13:49.606 --> 00:13:51.939
Ich möchte ihn nicht würdigen. Mir geht’s um die Sache.

00:13:51.939 --> 00:13:54.359
Diese Person machte Karriere, indem er

00:13:54.359 --> 00:13:57.323
das Informationsfreiheitsgesetz nutzte, um seine Sache voranzubringen.

00:13:57.323 --> 00:13:59.637
Und der bekannteste Fall ist,

00:13:59.637 --> 00:14:02.530
was wir den "Geheime Stipendien-Skandal" nennen,

00:14:02.530 --> 00:14:05.419
bei dem nämlich gut 60 Millionen Dollar an Regierungsgeldern

00:14:05.419 --> 00:14:08.291
in einer Reihe von Stipendien gesteckt wurden,

00:14:08.291 --> 00:14:11.015
aber diese Stipendien wurden nicht ausgeschrieben, und so weiter und so fort.

00:14:11.015 --> 00:14:14.006
Und er war in der Lage, das Gericht dazu zu bringen,

00:14:14.006 --> 00:14:15.639
das Informationsfreiheitsgesetz nutzend,

00:14:15.639 --> 00:14:17.616
diese Information bekannt zu geben,

00:14:17.616 --> 00:14:20.981
und ich dachte, das ist brilliant.

00:14:20.981 --> 00:14:24.147
Phantastisch.

00:14:24.147 --> 00:14:26.097
Aber sehen Sie, die Frage ist::

00:14:26.097 --> 00:14:30.310
Wenn es richtig und angemessen ist, das Informationsfreiheitsgesetz zu nutzen,

00:14:30.310 --> 00:14:34.040
und das Gericht zu nutzen,

00:14:34.040 --> 00:14:38.782
um eine Offenlegung über 60 Millionen Dollar zu erzwingen,

00:14:38.782 --> 00:14:40.473
muss es richtig und angemessen für uns sein,

00:14:40.473 --> 00:14:44.614
eine Offenlegung über 24 Milliarden Dollar zu erzwingen.

00:14:44.614 --> 00:14:47.202
Verstehen Sie? Aber das Finanzministerium,

00:14:47.202 --> 00:14:48.804
der Staatssekretär des Finanzministeriums,

00:14:48.804 --> 00:14:51.861
schrieb mir und teilte mir mit, dass diese Information auch einer Ausnahme unterliege.

00:14:51.861 --> 00:14:54.850
Verstehen Sie? Das ist, womit wir es zu tun haben.

NOTE Paragraph

00:14:54.850 --> 00:14:56.984
Die dritte Sache, die ich erwähnen möchte,

00:14:56.984 --> 00:14:59.989
ist, dass ich auch nach den

00:14:59.989 --> 00:15:02.985
Direktoren von CL Financial fragte,

00:15:02.985 --> 00:15:07.330
ob sie tatsächlich Angaben machten gemäß unseres Gesetzes für Integrität im öffentlichen Leben.

00:15:07.330 --> 00:15:08.948
Wir haben ein Gesetz für Integrität im öffentlichen Leben

00:15:08.948 --> 00:15:13.697
als Teil unserer Bestimmungen, die die nationalen Interessen absichern sollen.

00:15:13.697 --> 00:15:15.985
Und von Beamten wird erwartet,

00:15:15.985 --> 00:15:22.450
Angaben zu machen über ihren Besitz und ihre Schulden.

00:15:22.450 --> 00:15:24.865
Und natürlich habe ich seitdem herausgefunden, dass sie keine Angaben machen,

00:15:24.865 --> 00:15:27.744
und der Finanzminister hat sie dazu noch nicht einmal aufgefordert.

00:15:27.744 --> 00:15:32.661
So ist es also. Wir haben eine Situation,

00:15:32.661 --> 00:15:37.555
in der grundlegende Bestimmungen zu Integrität und Rechenschaft

00:15:37.555 --> 00:15:39.548
und Transparenz verworfen wurden.

00:15:39.548 --> 00:15:41.792
Ich stellte die Frage in legaler und angemessener Form.

00:15:41.792 --> 00:15:44.280
Sie wurde ignoriert.

NOTE Paragraph

00:15:44.280 --> 00:15:47.455
Das, was uns rund um Absatz 34 motivierte,

00:15:47.455 --> 00:15:50.057
müssen wir fortsetzen. Wir dürfen es nicht vergessen.

00:15:50.057 --> 00:15:53.655
Ich habe dies als die größte Einzelausgabe in der Geschichte des Landes ausgemacht.

00:15:53.655 --> 00:15:56.236
Es ist also das größte Einzelbeispiel

00:15:56.236 --> 00:16:01.248
an öffentlicher Korruption – gemäß dieses Gleichnisses.

NOTE Paragraph

00:16:01.248 --> 00:16:04.217
Und es hat mir die Augen geöffnet.

00:16:04.217 --> 00:16:06.563
Wo es Ausgaben von öffentlichen Geldern gibt,

00:16:06.563 --> 00:16:09.518
ohne Rechenschaft,

00:16:09.518 --> 00:16:11.158
und ohne Transparenz,

00:16:11.158 --> 00:16:13.414
ist es immer gleichbedeutend mit Korruption,

00:16:13.414 --> 00:16:16.619
egal ob man in Russland oder Nigeria oder Alaska ist,

00:16:16.619 --> 00:16:20.819
es ist immer gleichbedeutend mit Korruption, und damit haben wir es hier zu tun.

NOTE Paragraph

00:16:20.819 --> 00:16:23.130
Ich werde meine Arbeit fortsetzen,

00:16:23.130 --> 00:16:27.476
weiter Druck ausüben, um eine Klärung zu bekommen

00:16:27.476 --> 00:16:29.186
zu diesen Vorgängen im Finanzministerium.

00:16:29.186 --> 00:16:31.738
Wenn es sein muss, werde ich persönlich vor Gericht gehen. Das werde ich tun.

00:16:31.738 --> 00:16:32.926
Wir werden weiter Druck ausüben.

00:16:32.926 --> 00:16:34.877
Wir werden die Arbeit von JCC fortsetzen.

NOTE Paragraph

00:16:34.877 --> 00:16:37.578
Ich werde nun von Trinidad und Tobago abschweifen

00:16:37.578 --> 00:16:39.497
und etwas Neues thematisieren,

00:16:39.497 --> 00:16:41.323
als ein internationales Beispiel.

00:16:41.323 --> 00:16:44.224
Wir hörten hier die Journalistin [Heather] Brooke,

00:16:44.224 --> 00:16:46.541
zu ihrem Kampf gegen Korruption in Regierungen,

00:16:46.541 --> 00:16:51.978
und sie stellte mir die Website Alaveteli.org vor. [Für Deutschland: fragdenstaat.de]

00:16:51.978 --> 00:16:56.648
Mit Alaveteli.org [Für Deutschland: fragdenstaat.de] haben wir eine offene Datenbank

00:16:56.648 --> 00:16:59.427
zu Anfragen aufgrund von Informationsfreiheit.

00:16:59.427 --> 00:17:01.543
und um miteinander zu sprechen.

00:17:01.543 --> 00:17:03.780
Ich kann dort sehen, was Sie anfragen.

00:17:03.780 --> 00:17:07.312
Und Sie können sehen, was ich angefragt habe und welche Antworten ich bekommen habe.

00:17:07.312 --> 00:17:10.248
Wir können zusammenarbeiten. Wir müssen eine gemeinsame Datenbasis aufbauen

00:17:10.248 --> 00:17:13.552
und ein gemeinsames Verständnis von unserem nächsten Ziel.

00:17:13.552 --> 00:17:15.192
Wir müssen das Bewusstsein schärfen.

NOTE Paragraph

00:17:15.192 --> 00:17:19.246
Abschließend möchte ich hierzu noch sagen,

00:17:19.246 --> 00:17:21.024
dies ist eine wunderbare Webseite aus Indien

00:17:21.024 --> 00:17:23.466
namens IPaidABribe.com.

00:17:23.466 --> 00:17:25.252
Es gibt internationale Ableger

00:17:25.252 --> 00:17:27.696
und es ist für uns sehr wichtig, hier anzuknüpfen.

00:17:27.696 --> 00:17:30.152
IPaidABribe.com ist wirklich wichtig,

00:17:30.152 --> 00:17:32.568
eine gute Sache, sich dort anzumelden und es anzuschauen.

NOTE Paragraph

00:17:32.568 --> 00:17:35.195
Ich werde hier unterbrechen. Ich bitte um Ihren Mut.

00:17:35.195 --> 00:17:37.416
Verwerfen Sie den ersten Mythos: Es IST ein Verbrechen.

00:17:37.416 --> 00:17:39.734
Verwerfen Sie den zweiten Mythos: Es IST eine große Sache.

00:17:39.734 --> 00:17:42.232
Es ist ein riesiges Problem. Es ist ein Wirtschaftsverbrechen.

00:17:42.232 --> 00:17:44.280
Und lassen Sie uns die Arbeit gemeinsam fortsetzen,

00:17:44.280 --> 00:17:45.747
um die Situation zu verbessern

00:17:45.747 --> 00:17:49.557
und Stabilität und Nachhaltigkeit in unserer Gesellschaft zu verbessern. Vielen Dank.