1
00:00:00,000 --> 00:00:17,610
<i>35C3 Vorspannmusik</i>

2
00:00:23,630 --> 00:00:30,750
Herald-Engel: Ok unser nächster Speaker
ist Leonhard Dobusch. Die meisten von euch

3
00:00:30,750 --> 00:00:35,300
kennen ihn wahrscheinlich, weil er ja
öfters mal bei Netzpolitik.org Artikel

4
00:00:35,300 --> 00:00:41,181
verfasst. Ansonsten ist er auch Professor
an der Universität Innsbruck. Aber der

5
00:00:41,181 --> 00:00:48,060
Grund warum er heute hier ist, ist, dass
er im Deutschen Fernsehrat dieses Internet

6
00:00:48,060 --> 00:00:52,820
repräsentieren darf und was ihm dabei so
passiert ist wird er uns jetzt wohl

7
00:00:52,820 --> 00:01:01,790
berichten. Willkommen Leonhard. Einen
Applaus bitte.

8
00:01:01,790 --> 00:01:07,221
<i>Applaus</i>
Leonhard Dobusch: Vielen Dank für die

9
00:01:07,221 --> 00:01:12,829
Möglichkeit heute hier zu sprechen. Und
ich muss sagen: Es freut mich schon

10
00:01:12,829 --> 00:01:17,640
außerordentlich, dass doch einige Leute
gekommen sind. Ich war mir nicht sicher,

11
00:01:17,640 --> 00:01:26,719
ob ein Vortrag über Rundfunkaufsicht noch
als nerdig durchgeht. Aber fangen wir am

12
00:01:26,719 --> 00:01:33,250
besten gleich an und zum Einstieg möchte
ich mit der Frage beginnen, die ich mir

13
00:01:33,250 --> 00:01:39,880
selbst auch gestellt habe, als ich gefragt
worden bin, ob ich für den Fernsehrat

14
00:01:39,880 --> 00:01:45,049
nominiert werden möchte. Die Frage, die
ich mir gestellt habe: Was ist und tut

15
00:01:45,049 --> 00:01:50,159
eigentlich so ein Fernsehrat. Ich gebe zu
Ich wusste es wohl nicht genau. Also ich

16
00:01:50,159 --> 00:01:54,890
hatte irgendwie eine grobe Vorstellung,
dass das mit Fernsehen und dem öffentlich

17
00:01:54,890 --> 00:02:00,389
rechtlichen Rundfunk zu tun hat. Wenn man
auf die Webseite des Fernsehrats des ZDF

18
00:02:00,389 --> 00:02:06,849
schaut, dann steht dort, der Fernsehrat
sei der Anwalt des Zuschauers, ich nehme

19
00:02:06,849 --> 00:02:13,900
an auch der Zuschauerinnen, und es geht
dort um nicht mehr und nicht weniger als

20
00:02:13,900 --> 00:02:21,370
die Interessen der Allgemeinheit gegenüber
dem ZDF zu vertreten und damit zumindest

21
00:02:21,370 --> 00:02:24,650
hinsichtlich dieses durchaus
beträchtlichen Anteils an

22
00:02:24,650 --> 00:02:30,560
Rundfunkbeiträgen oder jetzt heißen sie ja
Haushaltsabgabe. Abgaben, die dem ZDF

23
00:02:30,560 --> 00:02:37,280
zufließen. Das sind immerhin 5 Euro pro
Abgaben zahlendem Haushalt pro Monat, also

24
00:02:37,280 --> 00:02:44,120
etwas weniger als fünf Euro. Man kann
sagen, dass in der Praxis die wichtigsten

25
00:02:44,120 --> 00:02:51,450
Aufgaben von diesem Fernsehrat eigentlich
einerseits die Wahl des Intendanten sind,

26
00:02:51,450 --> 00:02:54,710
den kennt man auch aus dem Fernsehen.
Thomas Bellut ist derzeit Intendant des

27
00:02:54,710 --> 00:03:02,360
ZDF. Da ist es allerdings so, der wird
alle fünf Jahre gewählt und wurde genau im

28
00:03:02,360 --> 00:03:04,850
Jahr bevor der neue Fernsehrat
zusammengetreten ist gewählt. Also den

29
00:03:04,850 --> 00:03:10,050
wähle ich nicht und habe ich auch nicht
gewählt. Das zweite wichtige, was der

30
00:03:10,050 --> 00:03:15,910
Fernsehrat macht: Er wählt acht von zwölf
Mitgliedern des ZDF Verwaltungsrates. Das

31
00:03:15,910 --> 00:03:20,420
ist so etwas wie der Aufsichtsrat des ZDF,
der viel stärker in die operative Arbeit

32
00:03:20,420 --> 00:03:25,050
eingebunden ist aber ein bisschen mehr
dazu noch später. Vier bis fünf Mal im

33
00:03:25,050 --> 00:03:30,900
Jahr trifft sich der Fernsehrat im Plenum,
dazwischen in den Ausschüssen, meistens in

34
00:03:30,900 --> 00:03:37,010
Mainz oder Berlin. Ich will aber niemanden
einladen dorthin zu kommen, obwohl diese

35
00:03:37,010 --> 00:03:42,710
Plenumssitzungen öffentlich sind. Denn
eigentlich wirklich spannend ist das kaum.

36
00:03:42,710 --> 00:03:47,370
Man könnte sagen in Fernsehesprache: die
Plenumssitzungen des Fernsehrat sind sehr

37
00:03:47,370 --> 00:03:51,540
stark gescripted. Fast alles ist im
Vorfeld ausgedealt, die Entscheidungen

38
00:03:51,540 --> 00:03:55,370
sind gefallen und um 12 Uhr 30 muss die
Sitzung fertig sein, dann ist

39
00:03:55,370 --> 00:04:02,459
Pressekonferenz. Mehr dazu aber gleich.
Wie beim Chaos Communication Congress darf

40
00:04:02,459 --> 00:04:05,620
man auch im Fernsehrat nicht fotografieren
was ein bisschen komisch ist für ein

41
00:04:05,620 --> 00:04:09,710
öffentlich rechtliches Gremium. Aber da
steht in der Geschäftsordnung Ton und

42
00:04:09,710 --> 00:04:14,480
Bildaufnahmen sind unzulässig. Insofern
hier ein illegales Foto bitte nicht ohne

43
00:04:14,480 --> 00:04:22,250
Anwalt teilen. Wieso ist da jetzt aber
Chaos im Fernsehrat. Das ist natürlich

44
00:04:22,250 --> 00:04:29,539
doppeldeutig gemeint. Also einerseits,
Warum ist da jetzt ein Vertreter für das

45
00:04:29,539 --> 00:04:32,729
Internet, der unter anderem auch vom Chaos
Computer Club mit nominiert wurde, in

46
00:04:32,729 --> 00:04:38,379
diesem ZDF-Fernsehrat? Aber warum ändert
das vielleicht doch manches oder nicht,

47
00:04:38,379 --> 00:04:43,599
das könnt ihr nachher beurteilen. Und
warum ist das wichtig? Warum ist es

48
00:04:43,599 --> 00:04:47,080
wichtig, was in so einem Gremium, von dem
viele von euch vielleicht noch nie etwas

49
00:04:47,080 --> 00:04:51,340
gehört haben, wenn da jetzt jemand
drinsitzt, der irgendwie mit dem Chaos

50
00:04:51,340 --> 00:04:56,590
Computer Club zu tun hat. Dafür muss ich
ein bisschen weiter ausholen. Begonnen hat

51
00:04:56,590 --> 00:05:02,349
alles mit einem Streit rund um diesen
Herrn hier, der bis 2010, also das ist

52
00:05:02,349 --> 00:05:07,990
wirklich eigentlich schon ancient history,
Chefredakteur des ZDF war und dessen

53
00:05:07,990 --> 00:05:12,160
Vertrag auf Druck der CDU in den
Aufsichtsgremien im Fernseh- und vor allem

54
00:05:12,160 --> 00:05:18,250
aber im Verwaltungsrat des ZDF nicht
verlängert worden ist. Nikolaus Brender

55
00:05:18,250 --> 00:05:22,520
heißt der Mann und man weiß, dass etwas
irgenwie durchaus Relevanz hat wenn dann

56
00:05:22,520 --> 00:05:27,309
Dissertationen darüber geschrieben wurden.
Das ist hier das Cover der Dissertation

57
00:05:27,309 --> 00:05:30,840
zum Fall Nikolaus Brender. Das war das
erste Buch, was ich gelesen habe, noch

58
00:05:30,840 --> 00:05:37,210
bevor ich mein Amt im Fernsehrat
angetreten habe und diese Dissertation

59
00:05:37,210 --> 00:05:42,900
wurde geschrieben, weil im Zuge dieser
Auseinandersetzung geklagt worden ist. Und

60
00:05:42,900 --> 00:05:47,050
zwar vor dem deutschen
Bundesverfassungsgericht erging dann 2016,

61
00:05:47,050 --> 00:05:52,360
also zwei Jahre später, ein Urteil,
wonach, und das ist aus der Pressemeldung

62
00:05:52,360 --> 00:05:59,809
zu diesem Urteil, der ZDF Staatsvertrag
dem Grundsatz der Vielfaltssicherung nicht

63
00:05:59,809 --> 00:06:04,180
oder nur teilweise den Maßstab erfüllt,
der dafür notwendig ist, nämlich eine

64
00:06:04,180 --> 00:06:09,009
konsequente Begrenzung des Anteils
staatlicher und staatsnaher Mitglieder.

65
00:06:09,009 --> 00:06:12,469
Was sind staatliche und staatsnahe
Mitglieder? Das sind zum Beispiel die

66
00:06:12,469 --> 00:06:16,309
Medienstaatssekretär der Länder, das sind
Vertreter von Parteien, das sind also ganz

67
00:06:16,309 --> 00:06:22,409
klar parteipolitische Akteure. Da war im
alten Fernsehrat vor 2016, waren das mehr

68
00:06:22,409 --> 00:06:26,939
als ein Drittel. Nach diesem Urteil hat
man den Anteil dieser Mitglieder auf ein

69
00:06:26,939 --> 00:06:32,150
Drittel begrenzt. Das Urteil hat gesagt,
das darf nicht mehr sein als ein Drittel,

70
00:06:32,150 --> 00:06:35,600
weniger ginge. Im Endeffekt hat man sich
genau auf ein Drittel geeinigt Man hat die

71
00:06:35,600 --> 00:06:44,520
Anzahl der Fernsehratsmitglieder auf 60
reduziert. 20 davon entfallen heute immer

72
00:06:44,520 --> 00:06:49,779
noch auf die sogenannte Staatsbank. 40
sind aber quasi nicht mehr unmittelbar,

73
00:06:49,779 --> 00:06:53,990
zumindest nicht auf den ersten Blick,
parteipolitisch zuordenbar. Was hat man

74
00:06:53,990 --> 00:06:59,779
sich also gedacht? Wie füllt man diesen
Fernsehrat auf? Da hat man dann ins Gesetz

75
00:06:59,779 --> 00:07:03,219
geschrieben. Am besten jedes Bundesland.
Die meisten wissen wahrscheinlich

76
00:07:03,219 --> 00:07:07,569
Rundfunkrecht ist in Deutschland
Ländersache. Jedes Bundesland kriegt

77
00:07:07,569 --> 00:07:13,270
einfach einen. Jedes Bundesland sucht sich
ein Thema aus. Das sieht dann im Gesetz

78
00:07:13,270 --> 00:07:19,159
ungefähr so aus: Unter Zusammensetzung des
Fernsehrat gibt es dann 16 Vertreter aus

79
00:07:19,159 --> 00:07:25,559
folgenden Bereichen. Bayern beispielsweise
hat sich ganz im Sinne von Laptop und

80
00:07:25,559 --> 00:07:31,100
Lederhose den Bereich Digitales
auserkoren, hat dann das Nominierung für

81
00:07:31,100 --> 00:07:33,990
diesen Fall weitergereicht an den
Branchenverband der

82
00:07:33,990 --> 00:07:39,389
Telekommunikationsindustrie Bitkom und
Bitkom hat dann wiederum allen Ernstes den

83
00:07:39,389 --> 00:07:42,780
Cheflobbyisten der Telekom
höchstpersönlich in den Fernsehrat

84
00:07:42,780 --> 00:07:46,482
geschickt, als hätte nicht jeder gewusst,
dass der Bitkom von der Telekom dominiert

85
00:07:46,482 --> 00:07:54,149
wird. Berlin wiederum hat sich Internet
ausgesucht. Das steht wie man sieht, hier

86
00:07:54,149 --> 00:08:00,629
im Gesetz Es gibt jetzt einen Vertreter
aus dem Bereich Internet und den entsendet

87
00:08:00,629 --> 00:08:05,889
das Land Berlin und Berlin hat dann dieses
Recht hier jemanden zu nominieren an

88
00:08:05,889 --> 00:08:12,610
gleich vier Vereine übertragen: an den
Chaos Computer Club, an D64, einen SPD-

89
00:08:12,610 --> 00:08:16,239
nahen Netzpolitik Verein, an eco - Verband
der Internetwirtschaft, das sind die

90
00:08:16,239 --> 00:08:21,909
Provider, und an Media Net Berlin
Brandenburg, ein lokaler Medien Verein.

91
00:08:21,909 --> 00:08:28,869
Ich gebe zu, ich kannte ihn vorher nicht.
Diese vier Vereine haben sich dann, warum

92
00:08:28,869 --> 00:08:33,370
auch immer, auf einen Österreicher
geeinigt. Das war eigentlich meine erste

93
00:08:33,370 --> 00:08:38,990
Frage: dürft ihr mich überhaupt
nominieren? darf da überhaupt ein

94
00:08:38,990 --> 00:08:43,860
Österreicher rein? Und dann haben sie das
erfragt. Ich weiss nicht bei wem, aber die

95
00:08:43,860 --> 00:08:55,970
Antwort war: was nicht explizit verboten
ist, ist erlaubt. Und insofern darf ich

96
00:08:55,970 --> 00:09:07,270
quasi seit Juli 2016 diesen Sitz für das
Internet wahrnehmen. Wie versuche ich

97
00:09:07,270 --> 00:09:13,720
dieser Aufgabe gerecht zu werden: indem
ich erst einmal möglichst viel über meine

98
00:09:13,720 --> 00:09:17,680
Tätigkeit ins Internet schreibe. Ich will
jetzt meine Rolle wirklich nicht zu groß

99
00:09:17,680 --> 00:09:21,500
machen. Es ist ein Gremium, das kaum
jemand kannte und da bin ich einer von 60,

100
00:09:21,500 --> 00:09:28,540
aber alleine, dass ich jetzt twittere und
auf Netzpolitik exzessiv drüber blogge.

101
00:09:28,540 --> 00:09:35,100
Das irritiert manche Leute schon
nachhaltig. Und ich versuche auch viel auf

102
00:09:35,100 --> 00:09:39,000
Konferenzen wie der re:publica oder eben
auch hier am Chaos Communication Congress

103
00:09:39,000 --> 00:09:43,390
darüber zu erzählen, was denn da so
abgeht. So viel zur Vorgeschichte, warum

104
00:09:43,390 --> 00:09:49,051
überhaupt das Internet im Fernsehrat ist.
In dem Urteil gab es aber auch noch ein

105
00:09:49,051 --> 00:09:54,890
zweites Thema. Also das eine Thema war die
mangelnde Staatsferne der Aufsicht. Das

106
00:09:54,890 --> 00:09:58,600
andere Thema war, dass man gesagt hat: Na
ja, wenn es da schon so eine

107
00:09:58,600 --> 00:10:01,950
Rundfunkaufsicht gibt. Das betrifft nicht
nur den Fernsehrat Das betrifft auch

108
00:10:01,950 --> 00:10:07,860
Rundfunkräte, so heißt das Ganze bei den
Anstalten der ARD. Der WDR zum Beispiel

109
00:10:07,860 --> 00:10:11,720
hat einen Rundfunkrat und der WDR
Rundfunkrat der hat auch 60 Mitglieder und

110
00:10:11,720 --> 00:10:18,350
60 Ersatzmitglieder, aber der WDR ist auch
wichtiger, und dieses Urteil des

111
00:10:18,350 --> 00:10:21,720
Verfassungsgerichts hat dann auch noch
vorgeschrieben, dass der Gesetzgeber ein

112
00:10:21,720 --> 00:10:28,400
Mindestmaß, zumindest ein Mindestmaß an
Transparenz gewährleisten muss. Und ich

113
00:10:28,400 --> 00:10:32,030
finde das eigentlich ganz nett, wie das
begründet wurde. In diesem Urteil steht:

114
00:10:32,030 --> 00:10:36,900
Transparenz kann hier heilsame Vorwirkung
gegen funktionswidrige Absprachen und

115
00:10:36,900 --> 00:10:41,300
Einflussnahmen entfalten und helfen
Tendenzen von Machtmissbrauch oder

116
00:10:41,300 --> 00:10:47,930
Vereinnahmungen durch Partikularinteressen
frühzeitig entgegenzuwirken. Was dieses

117
00:10:47,930 --> 00:10:50,940
Mindestmaß an Transparenz dann in der
Praxis ist dazu werde ich gleich kommen.

118
00:10:50,940 --> 00:10:54,530
Aber für mich hat dieses Urteil, das
irgendwie schuld daran ist, dass ich jetzt

119
00:10:54,530 --> 00:11:02,090
regelmäßig nach Mainz und Berlin fahre
oder fliege, hat das zwei zentrale Themen,

120
00:11:02,090 --> 00:11:06,310
die ich aus diesem Urteil und damit auch
aus den Gründen für meine Entsendung

121
00:11:06,310 --> 00:11:09,860
abgeleitet habe, denen ich mich nunmehr
seit gut zwei Jahren versuche zu widmen.

122
00:11:09,860 --> 00:11:14,090
Das erste Thema ist, das es mir um eine
transparentere und ich glaube, wenn sie

123
00:11:14,090 --> 00:11:19,000
transparenter ist vielleicht auch eine
glaubwürdigere Rundfunkaufsicht geht. Und

124
00:11:19,000 --> 00:11:23,720
ich glaube, dass das gesetzlich
vorgesehene Mindestmaß an Transparenz für

125
00:11:23,720 --> 00:11:29,440
mehr Glaubwürdigkeit wahrscheinlich bei
Weitem nicht ausreichen wird. Und zweitens

126
00:11:29,440 --> 00:11:35,520
geht es mir darum bei der Beantwortung der
Frage mitzuwirken, wie sich öffentlich

127
00:11:35,520 --> 00:11:39,340
rechtliche Medien, wenn man das überhaupt
gut findet und das tue ich, im Internet

128
00:11:39,340 --> 00:11:44,270
aufstellen müssen, um dort langfristig
überhaupt relevante Akteure sein zu

129
00:11:44,270 --> 00:11:49,030
können. Weil ich durchaus glaube, dass es
Sinn ergibt, gerade auch im Internet, dass

130
00:11:49,030 --> 00:11:53,830
es öffentlich finanzierte Medienangebote
gibt, die quasi neben oder auch bis zu

131
00:11:53,830 --> 00:12:00,350
einem gewissen Grade in Konkurrenz zu
primär Profit getriebenen Angeboten gibt

132
00:12:00,350 --> 00:12:05,670
und diese öffentlich rechtlichen Medien
könnten, Konjunktiv, diese Rolle durchaus

133
00:12:05,670 --> 00:12:12,110
auch im Internet ausfüllen. Ich glaube
aber dass sie das heute noch nicht tun und

134
00:12:12,110 --> 00:12:15,120
dass es da eine Menge zu tun gibt und da
möchte ich vielleicht einen kleinen

135
00:12:15,120 --> 00:12:22,340
Beitrag leisten dazu. Und ich würde sagen
diese zwei Themen hängen zusammen. Wenn

136
00:12:22,340 --> 00:12:27,620
öffentlich rechtliche Medien im digitalen
Zeitalter glaubwürdig sein wollen, wenn

137
00:12:27,620 --> 00:12:32,850
sie ihre Existenzberechtigung neu
begründen wollen, dann müssen sie auch

138
00:12:32,850 --> 00:12:35,490
eine Aufsicht haben, da müssen sie auch in
der Gesellschaft auf eine Art und Weise

139
00:12:35,490 --> 00:12:41,550
verankert sein, die glaubwürdig ist, die
sowohl den Vorwurf, dass öffentlich

140
00:12:41,550 --> 00:12:47,450
rechtliche Medien Staatsfunk seien, als
auch den Vorwurf dass die Sender völlig

141
00:12:47,450 --> 00:12:51,160
entkoppelt von der Gesellschaft ihr
eigenes, ihr Eigenleben führen, beiden

142
00:12:51,160 --> 00:12:55,320
Vorwürfen muss eigentlich so eine Rundfunk
Aufsicht glaubwürdig entgegentreten

143
00:12:55,320 --> 00:12:59,820
können. Und diesen zwei Themen möchte ich
mich jetzt eigentlich primär widmen auch

144
00:12:59,820 --> 00:13:07,870
in meinem Vortrag. Zunächst zum Einstieg
das Thema Transparenz und Glaubwürdigkeit

145
00:13:07,870 --> 00:13:12,920
der Rundfunkaufsicht. Nicht nur, aber auch
weil das unmittelbar zum Titel des

146
00:13:12,920 --> 00:13:19,050
Vortrags Chaos im Fernsehrat passt. Was
bedeutet nämlich ein Mindestmaß an

147
00:13:19,050 --> 00:13:26,340
Transparenz. Dafür müssen wir uns zunächst
mal anschauen wie dieses Mindestmaß an

148
00:13:26,340 --> 00:13:30,050
Transparenz in der täglichen
Aufsichtspraxis gelebt wird. Ich finde

149
00:13:30,050 --> 00:13:34,500
symbolisch ist da eigentlich jene
Änderung, die man in der Geschäftsordnung

150
00:13:34,500 --> 00:13:38,040
des Fernsehrats vorgenommen hat,
betreffend die nicht öffentlichen

151
00:13:38,040 --> 00:13:43,620
Ausschusssitzungen. Man hat nämlich ein
Wort eingefügt. Da steht jetzt: die

152
00:13:43,620 --> 00:13:46,490
Sitzungen der Ausschüsse, steht nicht
mehr, die Sitzungen der Ausschüsse sind

153
00:13:46,490 --> 00:13:50,480
nicht öffentlich, sondern da steht jetzt:
die Sitzungen der Ausschüsse sind

154
00:13:50,480 --> 00:13:58,600
grundsätzlich nicht öffentlich. Das heißt
die sind weiter nicht öffentlich, jedoch,

155
00:13:58,600 --> 00:14:03,570
und das ist ein Fortschritt, weil Juristen
Logik, wenn es nur grundsätzlich nicht

156
00:14:03,570 --> 00:14:09,550
öffentlich ist, kann es auch Ausnahmen
geben. Ich muss sagen, es ist nicht so,

157
00:14:09,550 --> 00:14:13,120
dass diese Ausnahmen überhand nehmen
würden, also in meinen zweieinhalb Jahren

158
00:14:13,120 --> 00:14:17,960
gab es meines Wissens nach in keinem
Ausschuss eine einzige Ausnahme, aber

159
00:14:17,960 --> 00:14:21,820
zumindest wäre es nicht mehr rechtlich
unmöglich eine Ausnahme von der

160
00:14:21,820 --> 00:14:26,980
Vertraulichkeit von Ausschüssen
vorzunehmen. Man muss aber sagen, mit

161
00:14:26,980 --> 00:14:31,190
dieser Vertraulichkeit, das wird sehr
ernst genommen. Obwohl das im Gesetz und

162
00:14:31,190 --> 00:14:36,640
in der Geschäftsordnung steht, dass die
Ausschüsse vertraulich sind, habe ich

163
00:14:36,640 --> 00:14:42,490
gleich zu Beginn auch noch ein Schreiben
bekommen von der Fernseh Ratsvorsitzenden,

164
00:14:42,490 --> 00:14:48,150
wo mir, und das finde ich besonders
schick, mit Blick auf die neuen

165
00:14:48,150 --> 00:14:52,920
Kommunikationswege, man kann das Internet
herauslesen zwischen den Zeilen wenn man

166
00:14:52,920 --> 00:14:58,690
will, eine Vertraulichkeitserklärung zur
Unterschrift vorlegen. Es steht zwar in

167
00:14:58,690 --> 00:15:02,430
der Geschäftsordnung drinnen, dass es
vertraulich ist, aber das reicht nicht.

168
00:15:02,430 --> 00:15:06,360
Also nochmal eine Vertraulichkeitserlärung
vor allem wegen diesem Internet. Das muss

169
00:15:06,360 --> 00:15:10,250
ich jetzt nicht nur einmal unterschreiben,
das muss ich jährlich unterschreiben. Mit

170
00:15:10,250 --> 00:15:16,340
der Bitte, kein Scherz, das dann zurück zu
faxen. Ich habe das natürlich sofort

171
00:15:16,340 --> 00:15:19,490
versucht, bin im Büro am Faxgerät
gescheitert, durfte dann auch einen Scan

172
00:15:19,490 --> 00:15:25,350
mailen, aber gleichzeitig muss ich sagen,
begründet wird diese

173
00:15:25,350 --> 00:15:30,470
Vertraulichkeitspflicht mit der These dass
wenn es nicht öffentlich ist, dass dann

174
00:15:30,470 --> 00:15:33,890
offener diskutiert werden kann und ich
glaube das Argument ist nicht völlig

175
00:15:33,890 --> 00:15:39,730
absurd.Ich will jetzt nicht Geschichten
von meinen Vorstandskollegen zur

176
00:15:39,730 --> 00:15:44,060
(<i>unverständlich</i>) erzählen aber dass in
manchen Ausschüssen dann noch offener

177
00:15:44,060 --> 00:15:47,910
gesprochen wird glaube ich schon.
Gleichzeitig muss man sagen, dass das

178
00:15:47,910 --> 00:15:53,350
natürlich schwieriger macht eine
Vertretungsaufgabe wahrzunehmen, es

179
00:15:53,350 --> 00:15:57,560
schwieriger macht mich mit Stakeholdern,
die ich gerne einbinden möchte, über

180
00:15:57,560 --> 00:16:02,330
relevante Themen auseinanderzusetzen.
Während man sagen kann Bei den Ausschüssen

181
00:16:02,330 --> 00:16:05,940
da kann man vielleicht noch darüber
streiten gesetztlich öffentlich sind

182
00:16:05,940 --> 00:16:10,630
inzwischen Fernsehratssitzungen also das
Plenum das ich eingangs erwähnt habe

183
00:16:10,630 --> 00:16:15,820
allerdings nur die Sitzungen und
öffentlich eben auch nur öffentlich heißt

184
00:16:15,820 --> 00:16:19,211
man fährt nach Mainz und sieht sich's vor
Ort an. Es gibt keinen Live-Stream. Es

185
00:16:19,211 --> 00:16:22,080
gibt keine Aufzeichnungen. Es gibt ein
Wort Protokoll. Das ist aber nicht

186
00:16:22,080 --> 00:16:26,890
öffentlich, sondern nur ein
Beschlussprotokoll und vor jeder

187
00:16:26,890 --> 00:16:29,530
Fernsehratssitzung gibt es ganz viele
Vorlagen und das ist eigentlich das

188
00:16:29,530 --> 00:16:34,430
Interessante. Ich habe eine kurze
Auswertung gemacht von diesem Jahr, den

189
00:16:34,430 --> 00:16:39,400
ersten drei Sitzungen für die man das
schon sagen kann. Wie sieht es aus mit den

190
00:16:39,400 --> 00:16:47,250
Vorlagen für diese öffentlichen
Fernsehratssitzungen aus: von 29 Vorlagen

191
00:16:47,250 --> 00:16:51,460
waren 24 geheim oder sind nur intern
zugänglich, fünf sind öffentlich. Davon

192
00:16:51,460 --> 00:16:57,790
sind allerdings drei die ohnehin immer
öffentlichen Berichte des Intendanten zur

193
00:16:57,790 --> 00:17:05,169
Lage des ZDF und der Nation und was sonst
noch. Das führt zu der grotesken Situation

194
00:17:05,169 --> 00:17:08,349
dass die Mitglieder des Fernsehrat sich in
den Plenumssitzungen ständig auf Vorlagen

195
00:17:08,349 --> 00:17:14,349
beziehen die niemand der im Plenum sitzt
kennt, außerhalb des Fernsehrat oder in

196
00:17:14,349 --> 00:17:17,640
vielen Fällen jemals zu Gesicht bekommen
wird, weil sie ja auch im Nachhinein nicht

197
00:17:17,640 --> 00:17:22,760
öffentlich zugänglich gemacht werden. Das
ist mit dieser Geheimhaltung aber durchaus

198
00:17:22,760 --> 00:17:26,819
ernst gemeint ist das habe ich erfahren
als ich eine dieser Vorlagen und nicht

199
00:17:26,819 --> 00:17:30,170
irgendeine - es ging eigentlich auch nicht
besonders prickelnd aber - es ging um den

200
00:17:30,170 --> 00:17:36,280
Stand des Jugendangebots Funk. Da gibt es
auch regelmäßig einen Bericht dazu. Der

201
00:17:36,280 --> 00:17:40,280
muss, weil es im Gesetz steht, ohnehin
veröffentlicht werden und ich habe diesen

202
00:17:40,280 --> 00:17:44,580
Bericht schon vor der Sitzung
veröffentlicht. In einem Blogeintrag bei

203
00:17:44,580 --> 00:17:49,111
Netzpolitik und habe dann gleich einen
Brief von der Vorsitzenden bekommen -

204
00:17:49,111 --> 00:17:55,970
eigentlich war es eine richtige
Brieffreundschaft - und im Zuge dieses

205
00:17:55,970 --> 00:18:01,310
Schriftwechsels wo ich drum gebeten wurde
diesen Link bitte wieder zu entfernen. Ich

206
00:18:01,310 --> 00:18:08,750
habe auch den Link entfernt. Im übrigen
kam dann als Begründung dafür: "Im übrigen

207
00:18:08,750 --> 00:18:11,440
ist auch ein wichtiger Zweck der
Vertraulichkeit die Beratungen im

208
00:18:11,440 --> 00:18:15,030
zuständigen Fernsehrat den dafür
entsandten Mitgliedern in freier und

209
00:18:15,030 --> 00:18:18,810
unabhängiger Weise zu ermöglichen und
nicht durch eine Vorbewertung in der

210
00:18:18,810 --> 00:18:24,380
Öffentlichkeit - gerade im Zeitalter der
sozialen Netzwerke." - Sie merken, dieses

211
00:18:24,380 --> 00:18:30,130
Internet - "bestimmen zu lassen. Dies
liegt im Interesse aller

212
00:18:30,130 --> 00:18:35,960
Gremienmitglieder". Abgesehen davon dass
mich etwas vereinnahmt fühle, muss ich

213
00:18:35,960 --> 00:18:38,730
sagen: I could not disagree more [Ich
könnte nicht mehr wiedersprechen] Ich

214
00:18:38,730 --> 00:18:44,050
finde es ist genau umgekehrt. Wie soll ich
mir zu den vielfältigen Themen in denen

215
00:18:44,050 --> 00:18:48,309
ich beileibe nicht bei allen ein Experte
bin, eine Meinung bilden können, wenn ich

216
00:18:48,309 --> 00:18:51,740
nicht im Vorfeld mit einer interessierten
Öffentlichkeit, und wenn wir ehrlich sind

217
00:18:51,740 --> 00:18:55,540
die interessierte Öffentlichkeit an
Angelegenheiten des Rates ist nie so groß

218
00:18:55,540 --> 00:19:02,040
wie in diesem Raum gerade. Also wenn ich
nicht mit dieser interessierten

219
00:19:02,040 --> 00:19:06,740
Öffentlichkeit darüber diskutieren kann
dann ist das einfach schwierig. Auch das

220
00:19:06,740 --> 00:19:11,590
häufig vorgebrachte Argument wären die
Sitzungen öffentlich, dann wären die

221
00:19:11,590 --> 00:19:15,370
Vorlagen noch weichgespülter als sie
ohnehin schon sind. Dem kann ich nicht so

222
00:19:15,370 --> 00:19:17,780
viel abgewinnen Erstens, weil ich die
Vorlagen kenne und mir das nicht

223
00:19:17,780 --> 00:19:23,040
vorstellen kann, dass es möglich ist.
Zweitens weil natürlich - und ich verstehe

224
00:19:23,040 --> 00:19:28,490
das auch aus Sicht des Hauses, also aus
Sicht der Anstalt - dass sich das ZDF eine

225
00:19:28,490 --> 00:19:31,900
Vorlage an 60 Fernsehratsmitglieder aus
verschiedensten parteipolitischen und

226
00:19:31,900 --> 00:19:37,370
sonstigen Hintergrund zu schicken. Das ist
auch quasi Öffentlichkeit. Da weiß ich

227
00:19:37,370 --> 00:19:40,530
auch, dass landet auf jeden Fall auch bei
einem Journalisten wenn irgendetwas

228
00:19:40,530 --> 00:19:44,880
Krasses drinnen steht. Also ich kann mir
nicht vorstellen, dass die Vorlagen viel -

229
00:19:44,880 --> 00:19:49,510
noch viel vorsichtiger - geschrieben
werden würden. Gut was kann man tun wenn

230
00:19:49,510 --> 00:19:56,410
man nicht der Geschäftsordnung sich
ostentativ und kontinuierlich fortgesetzt

231
00:19:56,410 --> 00:20:01,460
widersetzen will? Ist der Ausweg die
Vorlagen vorzulesen? Ich habe mich quasi

232
00:20:01,460 --> 00:20:06,500
nach der Mahnung auf meine professoralen
Kernkompetenzen besonnen und habe dann im

233
00:20:06,500 --> 00:20:10,740
letzten Plenum Passagen einer Vorlage zur
Plattform Strategie Wort für Wort

234
00:20:10,740 --> 00:20:19,230
vorgelesen um sie danach twittern zu
können. Ob jetzt dieser Umweg über das

235
00:20:19,230 --> 00:20:25,010
Vorlagenvorlesen der Weisheit letzter
Schluss ist, weiß ich nicht. Vielmehr

236
00:20:25,010 --> 00:20:29,300
glaube ich einfach, dass mit der
bestehenden Geheimhaltung von Vorlagen für

237
00:20:29,300 --> 00:20:33,270
eine öffentliche Fernsehratssitzung nicht
einmal das vom Verfassungsgericht

238
00:20:33,270 --> 00:20:40,150
geforderte Mindestmaß an Transparenz
erfüllt ist. Also so sah das dann bei

239
00:20:40,150 --> 00:20:44,940
Twitter aus. Gut, das ist so viel zu
Ausschüssen und dem Plenum an sich. Manche

240
00:20:44,940 --> 00:20:49,530
werden sich jetzt aber denken: Na ja schön
und gut. Ausschüsse, Fernsehrat, aber wenn

241
00:20:49,530 --> 00:20:53,059
ich da was drüber gelesen habe in den
Medien - und das ist vielleicht selten so

242
00:20:55,539 --> 00:20:59,080
- dann war eigentlich immer ein anderes
Thema, eine andere Kritik die da

243
00:20:59,080 --> 00:21:03,770
vorgebracht wurde an diesen Rundfunk
Aufsichtsgremien das sind diese ominösen

244
00:21:03,770 --> 00:21:07,900
Freundeskreise. Ich weiß nicht wer schon
einmal davon gehört hat. Aber es sind

245
00:21:07,900 --> 00:21:12,679
nicht diese Freundeskreise in denen auch
Ausschüsse und der Fernsehrat an sich

246
00:21:12,679 --> 00:21:17,360
vorbesprochen wird die informell sind, die
in keinem keine Geschäftsordnung stehen,

247
00:21:17,360 --> 00:21:23,430
sind die nicht das eigentliche
Transparenzproblem? Und in der Tat waren

248
00:21:23,430 --> 00:21:26,350
diese informelle formalisierten
Freundeskreise mit ein Grund für die

249
00:21:26,350 --> 00:21:28,190
Entscheidung des
Bundesverfassungsgerichts. Ich zitiere das

250
00:21:28,190 --> 00:21:32,740
Urteil jetzt zum letzten Mal. Ich
verspreche es. Aber da steht dann zum

251
00:21:32,740 --> 00:21:36,440
Beispiel dass der Anteil staatlichen und
staatsnahen Mitglieder ein Drittel nicht

252
00:21:36,440 --> 00:21:43,809
übersteigen darf und zwar deshalb um auch
die Prägekraft staatlicher und dabei

253
00:21:43,809 --> 00:21:47,860
insbesondere parteipolitisch gegliederter
Kommunikationsstrukturen zu

254
00:21:47,860 --> 00:21:55,350
berücksichtigen, wie sie zurzeit in den
Freundeskreisen zum Ausdruck kommt. Und

255
00:21:55,350 --> 00:21:58,850
das in den Beratungen der auch gesagt: Das
Problem ist, verbieten kann man die

256
00:21:58,850 --> 00:22:03,000
Freundeskreise nicht mehr, es gibt sie ja
formal gar nicht. Und den Leuten zu

257
00:22:03,000 --> 00:22:08,850
verbieten sich zusammenzusetzen ist
schwierig. In der Tat ist es wirklich so,

258
00:22:08,850 --> 00:22:14,000
dass wenn man quasi neu in den Fernsehrat
kommt man die Wahl hat - und das ist im

259
00:22:14,000 --> 00:22:18,470
ZDF anders ein bisschen als in der ARD, wo
es teilweise rote, schwarze und graue

260
00:22:18,470 --> 00:22:23,370
Freundeskreise gibt - dann muss man sich
im ZDF oder musste man sich zwischen zwei

261
00:22:23,370 --> 00:22:28,220
Freundeskreisen entscheiden. Wirklich ein
bisschen wie in der Matrix, allerdings

262
00:22:28,220 --> 00:22:32,740
muss man nicht zwischen zwei Pillen
entscheiden die man nimmt, sondern es sind

263
00:22:32,740 --> 00:22:35,980
rote und schwarze Bällchen am
Häppchenbuffet. Wirklich kein Scherz.

264
00:22:35,980 --> 00:22:38,640
Diese schwarzen und roten Bällchen gab es
beim ersten Empfang vor der

265
00:22:38,640 --> 00:22:46,590
konstituierenden Ratssitzung. Um diese
Entscheidung dann auch leichter zu machen

266
00:22:46,590 --> 00:22:50,810
bekommen die Neumitglieder Einladungen zu
beiden Freundeskreisen. Zumindest haben

267
00:22:50,810 --> 00:22:53,200
sie mir beide geschickt. Vielleicht
bekommt nicht jeder Medienstaatssekretär

268
00:22:53,200 --> 00:22:58,190
beide. Aber das heißt man bekommt
einerseits die Einladungen auf Briefpapier

269
00:22:58,190 --> 00:23:01,559
mit Bundesadler von einem ehemaligen
Verteidigungsminister und andererseits auf

270
00:23:01,559 --> 00:23:07,580
Briefpapier ohne Bundesadler die Einladung
von einem roten Gewerkschaftsfunktionär

271
00:23:07,580 --> 00:23:11,910
und kann sich dann zu einer der beiden
Freundeskreise selbst zuordnen. Das ist

272
00:23:11,910 --> 00:23:15,200
durchaus eigentlich relativ offen weil man
in dem Freundeskreis dabei, wo man

273
00:23:15,200 --> 00:23:20,780
hingeht. Oder eben auch nicht, wenn man
dabei sein will. Wie man sehen kann sind

274
00:23:20,780 --> 00:23:22,440
diese Einladung breit und haben diese
Feundeskreise eigentlich gar nichts mit

275
00:23:22,440 --> 00:23:27,840
Freundschaft zu tun, sondern das sind
eigentlich einfach Fraktionssitzungen. Das

276
00:23:27,840 --> 00:23:32,120
merkt man auch daran, dass gleich als
zweiter Tagesordnungspunkt die Wahlen zum

277
00:23:32,120 --> 00:23:38,580
Vorstand des Kreises sind. Ich weiß nicht
wer in seinem Freundeskreis Vorstände

278
00:23:38,580 --> 00:23:51,790
wählt. <i>Applaus</i> Es sind einfach
Fraktionssitzungen und was ich eigentlich

279
00:23:51,790 --> 00:23:54,720
zugute halten muss. Ich mache mir
natürlich ein bisschen drüber lustig, weil

280
00:23:54,720 --> 00:24:02,540
es auch ein bisschen lustig ist. Aber es
ist auch nicht nur absurd. Ich muss sagen,

281
00:24:02,540 --> 00:24:05,601
was ich zum Beispiel positiv fand: Wenn
man dann schon so eine Wahl macht, dann

282
00:24:05,601 --> 00:24:10,170
richtig - wir sind in Deutschland - dann
wird das mit geheimer Wahl und Stimmzettel

283
00:24:10,170 --> 00:24:16,490
gemacht. Und Enthaltung. Das heißt man
macht sich auch ein bisschen zu leicht,

284
00:24:16,490 --> 00:24:20,640
wenn man das nur ablehnt. Weil es ist naiv
zu glauben, dass in einem

285
00:24:20,640 --> 00:24:26,590
Vertretungskörper wie dem Fernsehrat mit
60 Mitgliedern, diverser Besetzung, dass

286
00:24:26,590 --> 00:24:29,929
Entscheidungen nicht vorbesprochen werden.
Natürlich werden die vorbesprochen. Es ist

287
00:24:29,929 --> 00:24:33,681
auf jeden Fall so. Und diese
Freundeskreise führen dazu, dass zumindest

288
00:24:33,681 --> 00:24:37,679
ein bisschen was formalisiert wird und
tragen eigentlich auf eine gewisse Art -

289
00:24:37,679 --> 00:24:41,540
zumindest für die, die drinnen sitzen - zu
Transparenz bei. Für die wir draußen

290
00:24:41,540 --> 00:24:48,090
sitzen, dafür blogge ich. Und diese
breiten Freundeskreise im ZDF, also wo

291
00:24:48,090 --> 00:24:53,460
quasi die Mitgliedschaft durch Teilnahme
erzielt wird erreicht wird, die hat auch

292
00:24:53,460 --> 00:24:57,900
Vorteile. Weil da fällt es schwer jemanden
rauszuhauen. Also vor allem für Leute die

293
00:24:57,900 --> 00:25:02,450
die Grenzen solcher Freundeskreise
austesten. Im WDR zum Beispiel da gibt

294
00:25:02,450 --> 00:25:06,350
einen großen grauen Freundeskreis und ein
Professorenkollege von mir, Christoph

295
00:25:06,350 --> 00:25:11,970
Bieber, der war im WDR Rundfunkrat als
Mitglied der Piratenpartei nominiert.

296
00:25:11,970 --> 00:25:15,540
Allerdings selber nicht mal Piraten-
Mitglied. Er hat sich nur drauf beworben.

297
00:25:15,540 --> 00:25:17,880
Die Piraten hatten den Platz damals
ausgeschrieben. Er hat sich beworben hat

298
00:25:17,880 --> 00:25:21,670
ihn bekommen. Die Roten wollten nicht mehr
war kein Roter, die Schwarzen wollten ihn

299
00:25:21,670 --> 00:25:25,020
nicht, weil er war kein Schwarzer und die
Grauen wollten ihn nicht weil er war auf

300
00:25:25,020 --> 00:25:32,390
einem parteipolitischen Ticket. Er hatte
keine Freunde. <i>Gelächter</i> Ich muss sagen,

301
00:25:32,390 --> 00:25:37,040
da ist das ZDF off, im ZDF wäre ihm das
nicht passiert. Da wäre er einfach zu

302
00:25:37,040 --> 00:25:42,090
einem gegangen und gut ist. Das ist der
Vorteil, dass es ein bisschen breiter

303
00:25:42,090 --> 00:25:47,040
angelegt ist, wenn man so will. Hinzu
kommt - das ist vor allem für mich als

304
00:25:47,040 --> 00:25:53,580
hard blogging Fernsehrat ein Vorteil - das
es ist in einem informellen Gremium, das

305
00:25:53,580 --> 00:25:57,070
es nicht gibt logischerweise auch keine
formalen Vertraulichkeitsverpflichtungen

306
00:25:57,070 --> 00:26:03,150
geben kann. Das heißt, ich kann da
eigentlich über Dinge bloggen, wenn ich

307
00:26:03,150 --> 00:26:08,830
mit der damit verbundenen sozialen Ächtung
von einzelnen Personen fertig werde. Das

308
00:26:08,830 --> 00:26:13,960
bedeutet also zum Beispiel - das war einer
meiner ersten Blogs zu diesem Thema - es

309
00:26:13,960 --> 00:26:17,780
gibt, wie schon eingangs erwähnt habe,
eine der wichtigen Entscheidungen des

310
00:26:17,780 --> 00:26:21,660
Fernsehrat ist es acht von zwölf (das sind
durchaus viele) Mitgliedern des

311
00:26:21,660 --> 00:26:26,910
Verwaltungsrates des ZDFs darf der
Fernsehrat bestimmen. Und wie das bei zwei

312
00:26:26,910 --> 00:26:30,429
Freundeskreisen wenig überraschend ist,
teilt man sich das intern auf. Vier kriegt

313
00:26:30,429 --> 00:26:35,050
der schwarze, vier der rote. Und dann
gibts Vorwahlen in diesen Freundeskreisen.

314
00:26:35,050 --> 00:26:39,390
Und die waren durchaus... Also im
schwarzen Freundeskreis gab es fünf

315
00:26:39,390 --> 00:26:44,730
Kandidaten. Das war aber überraschend. Das
war nicht geplant. Dan hat man sondiert,

316
00:26:44,730 --> 00:26:49,940
solange bis nur noch vier da waren. Im
roten Freundeskreis, da wo ich gesessen

317
00:26:49,940 --> 00:26:53,860
bin, da lief das anders ab. Da gab es
ernsthaft kompetitive Wahlen. Mehr

318
00:26:53,860 --> 00:26:57,261
Kandidaten als Plätze. Also das hier ist
ein Auschluss aus meinen Netzpolitik

319
00:26:57,261 --> 00:27:02,090
Blogeintrag mit den Kandidaten, die sich
zur Wahl gestellt haben. Da ging es dann

320
00:27:02,090 --> 00:27:06,470
in einem Fall bis in den dritten Wahlgang,
bis im dritten Wahlgang dann der letzte

321
00:27:06,470 --> 00:27:10,730
Platz des roten Freundeskreises besetzt
war. Im Plenum war das dann nur noch

322
00:27:10,730 --> 00:27:16,790
Formsache. Das heißt aber hier konnte ich
darüber bloggen, weil es gibt keine

323
00:27:16,790 --> 00:27:21,070
Geschäftsordnung des Freundeskreises, die
mir das verbietet. Dasselbe lief dann

324
00:27:21,070 --> 00:27:26,780
ungefähr nochmal bei Freundeskreise Wahlen
bei Arte. Auch hier wurde wieder quasi das

325
00:27:26,780 --> 00:27:30,700
aufgeteilt und auch hier gab es wiederum
im roten Freundeskreis mehr Kandidaten als

326
00:27:30,700 --> 00:27:34,610
Plätze. Ich fand das hört sich jetzt
vielleicht paradox an, aber die

327
00:27:34,610 --> 00:27:38,720
demokratischsten, kompetitivsten Wahlen
nach Hearing, die gabe es im

328
00:27:38,720 --> 00:27:46,380
Freundeskreis. Da gab es Alternativen und
man muss sagen, ich hätte mir eigentlich

329
00:27:46,380 --> 00:27:48,900
das so gewünscht und deshalb blogge ich
drüber. Weil ich wenn ich etwas

330
00:27:48,900 --> 00:27:52,440
Verwerfliches daran finden würde an so
einer Wahl mitzuwirken, dann dürfte ich

331
00:27:52,440 --> 00:27:56,360
nicht hingehen. Ich finde aber nichts
Verwerfliches daran finde, dann darf ich

332
00:27:56,360 --> 00:28:00,060
auch darüber bloggen. Ich würde sogar
sagen Lasst es doch diese Vorwahl beim

333
00:28:00,060 --> 00:28:06,700
nächsten Mal live streamen. Ganz allgemein
frage ich aber, warum man nicht einfach in

334
00:28:06,700 --> 00:28:10,530
die Geschäftsordnung des Fernsehrates
nicht einfach einen neuen Paragrafen 10b

335
00:28:10,530 --> 00:28:17,590
"Bildung von Fraktionen" einfügt analog zu
einer ähnlichen Bestimmung wie sie es im

336
00:28:17,590 --> 00:28:20,880
Deutschen Bundestag gibt. Da gibts auch in
der Geschäftsordnung einen Paragraf zu

337
00:28:20,880 --> 00:28:24,250
Fraktionen. Die Fraktionen müssten ja dann
hoffentlich nicht entlang der

338
00:28:24,250 --> 00:28:29,820
parteipolitischen Gruppierungen sich
offenbaren, weil das wäre dann wirklich

339
00:28:29,820 --> 00:28:36,530
peinlich oder würde die Staatsferne
schwerer glaubhaft machen. Ich glaube

340
00:28:36,530 --> 00:28:42,270
aber, und das muss man sagen, dass alleine
schon die Bezeichnung Freundeskreis einem

341
00:28:42,270 --> 00:28:48,590
quasi parlamentarischen Aufsichtsgremium
wie dem Fernsehrat unwürdig ist. Es gibt

342
00:28:48,590 --> 00:28:53,110
diese Vorabsprachen und warum nicht
Fraktionen nennen was letztlich Fraktionen

343
00:28:53,110 --> 00:28:57,770
sind. Und ich glaube wenn man jetzt dem
Urteil, dem Geisteurteil des

344
00:28:57,770 --> 00:29:00,700
Verfassungsgerichts wirklich entsprechen
wollte, dann dürfte man dort nicht

345
00:29:00,700 --> 00:29:04,970
haltmachen. Ich glaube das ist zumindest
meine Erfahrung mit diesen Vorwahlen

346
00:29:04,970 --> 00:29:10,620
gewesen, dass doch auch manche Mitglieder,
die eigentlich gesellschaftliche Gruppen

347
00:29:10,620 --> 00:29:13,370
vertreten, immer noch sehr stark - lassen
Sie es mich so formulieren -

348
00:29:13,370 --> 00:29:18,880
parteipolitisch verankert sind. Und um
hier Abhilfe zu schaffen, bräuchte es

349
00:29:18,880 --> 00:29:22,470
meiner Meinung nach zumindest ein Viertel,
aber vielleicht besser ein Drittel der

350
00:29:22,470 --> 00:29:26,330
Fernsehrede die einfach unter
Beitragszahlern ausgelost würden sogar

351
00:29:26,330 --> 00:29:31,350
sowas wie Rundfunkschöffen. Die wären dann
nämlich sicher nicht parteipolitisch

352
00:29:31,350 --> 00:29:42,210
Vorfraktioniert <i>Applaus</i> Und das würde es
einfach schwieriger machen Mehrheiten

353
00:29:42,210 --> 00:29:46,770
vorher parteipolitisch auszufraktionieren.
Ich möchte noch einen Nachsatz - und dann

354
00:29:46,770 --> 00:29:52,620
sind wir es auch zum Thema Fernsehrat
Transparenz von Aufsichtsgremien - machen.

355
00:29:52,620 --> 00:29:55,169
Ich hab mich jetzt sehr lange aufgehalten
mit dem Thema Staatsfern. Ich glaube,

356
00:29:55,169 --> 00:29:58,980
dass das auch wichtig ist, weil ja aus
verschiedenen Ecken dieser Vorwurf des

357
00:29:58,980 --> 00:30:03,001
Staatsfunks kommt und dem, finde ich, muss
man glaubwürdig entgegentreten können. Und

358
00:30:03,001 --> 00:30:06,710
das muss man auch noch ernst meinen. Ich
glaube aber, man braucht nicht nur

359
00:30:06,710 --> 00:30:09,679
Staatsfern um eine glaubwürdige und
transparente Rundfunkaufsicht zu haben.

360
00:30:09,679 --> 00:30:15,480
Man braucht auch Senderferne. Und an der
mangelt es manchmal auch. Exemplarisch

361
00:30:15,480 --> 00:30:20,179
dafür ist meiner Meinung nach der Umgang
mit Programmbeschwerden. Das ist ja das

362
00:30:20,179 --> 00:30:24,729
Primäre, was jetzt ihr als einfache
Haushaltsabgaben Zahlende machen könnt,

363
00:30:24,729 --> 00:30:28,440
wenn etwas stört am Fernsehrat, schickt
eine Programmbeschwerde. Damit das dann im

364
00:30:28,440 --> 00:30:30,059
Fernsehrat landet, müsst ihr euch mit der
ersten Antwort, dürft ihr euch mit der

365
00:30:30,059 --> 00:30:34,540
ersten Antwort, die ihr bekommt, nicht
zufrieden geben, sondern sagen: "Nein, ich

366
00:30:34,540 --> 00:30:38,320
bin nicht zufrieden. Ich will, dass das in
den Beschwerdeausschuss des Fernsehrats

367
00:30:38,320 --> 00:30:42,660
geht." Und wenn man das geschafft hat,
dann wird das dort behandelt. Aber das

368
00:30:42,660 --> 00:30:46,470
Problem ist aber: Die Wahrscheinlichkeit,
dass das mit etwas anderem endet als einer

369
00:30:46,470 --> 00:30:52,400
Zurückweisung eurer Beschwerde, die ist
bei Null. Das lässt sich an dieser

370
00:30:52,400 --> 00:30:55,340
Statistik, die ich zusammengestellt habe
für die Zeit, die ich jetzt im Fernsehrat

371
00:30:55,340 --> 00:31:03,360
bin. In diesen gut zwei Jahren wurden 43
Programmbeschwerden abschließend erledigt.

372
00:31:03,360 --> 00:31:07,579
In 41 Fällen wurden sie mit diesem
Textbaustein erledigt, wo am Schluss der

373
00:31:07,579 --> 00:31:10,980
Fernsehrat keinen Verstoß gegen die für
das ZDF geltenden Rechtsvorschriften

374
00:31:10,980 --> 00:31:14,210
feststellt. Zweimal wurden sie anders
erledigt, also das war in der ersten

375
00:31:14,210 --> 00:31:17,160
Sitzung, also da kenne ich die
Vorgeschichte nicht. Aber es wurde auch

376
00:31:17,160 --> 00:31:19,450
nicht zugestimmt. Ehrlich gesagt, ich weiß
gar nicht, wie es heißt wenn einer

377
00:31:19,450 --> 00:31:25,169
Programmbeschwerde zugestimmt oder stattgegeben
wird. Ich weiß nicht, was dann passiert,

378
00:31:25,169 --> 00:31:29,080
ob dann die Hölle zufriert oder ob Köpfe
rollen. Ich glaube niemand weiß das, ist

379
00:31:29,080 --> 00:31:36,910
glaube ich noch nie passiert. Also ich sag
mal so: Jetzt wird das damit begründet,

380
00:31:36,910 --> 00:31:42,360
dass auch bei der Zurückweisung einer
Programmbeschwerde der intensive

381
00:31:42,360 --> 00:31:47,080
Diskussionen im Haus vorangehen und ich
glaube das sogar. Wenn da so eine

382
00:31:47,080 --> 00:31:49,289
Programmbeschwerde im Fernsehrat
aufschlägt, dann während da Fragen

383
00:31:49,289 --> 00:31:53,559
gestellt. Und dann muss man sich
rechtfertigen und das ist sicher nicht nur

384
00:31:53,559 --> 00:31:59,110
super (in Wien würde man sagen, leiwand)
für die Beteiligten oder Befragten. Das

385
00:31:59,110 --> 00:32:05,580
Problem ist, also der Optik einer echten
und kritischen Rundfunk Aufsicht ist eine

386
00:32:05,580 --> 00:32:09,539
Zurückweisung sämtlicher Beschwerden, die
dort vorgebracht werden, einfach nicht

387
00:32:09,539 --> 00:32:13,530
zuträglich. Und ich glaube dass wäre auch
was, was man vielleicht überdenken sollte.

388
00:32:13,530 --> 00:32:20,180
Damit kommen wir zum zweiten Teil. Jetzt
habe ich mich sehr lange aufgehalten mit

389
00:32:20,180 --> 00:32:24,510
der Rundfunkaufsicht, aber eigentlich viel
zu lange für meinen Geschmack. Eigentlich

390
00:32:24,510 --> 00:32:27,970
viel spannender und viel proaktiver und
viel nach vorne gerichteter fände ich

391
00:32:27,970 --> 00:32:33,840
eigentlich, sich mit der Zukunft von
öffentlich-rechtlichen Angeboten im Netz,

392
00:32:33,840 --> 00:32:38,730
im Internet auseinanderzusetzen. Da
leistet mehr Transparenz und

393
00:32:38,730 --> 00:32:44,289
Glaubwürdigkeit der Aufsicht einen
Beitrag. Aber es geht dann, glaube ich

394
00:32:44,289 --> 00:32:47,730
schon noch, auch um viel mehr. Was sollen
eigentlich öffentlich-rechtliche, können

395
00:32:47,730 --> 00:32:51,660
öffentlich-rechtliche Anbieter unter neuen
Bedingungen digitaler Öffentlichkeit

396
00:32:51,660 --> 00:32:57,400
leisten. Das erste was man vielleicht tut,
wenn man öffentlich rechtliche Angebote im

397
00:32:57,400 --> 00:33:03,600
Netz tut, man denkt an die Mediatheken. Da
hat der Medienjournalist Stefan Stuckmann

398
00:33:03,600 --> 00:33:08,309
für uebermedien sich mal die Mühe gemacht,
die sich mal im Detail anzuschauen - das

399
00:33:08,309 --> 00:33:15,670
war sein Fazit. Und er spricht von
schlechten Texten, schlechter Bebilderung,

400
00:33:15,670 --> 00:33:18,110
schlechter Auffindbarkeit schlechter
Usability, und das Ganze verhaftet in der

401
00:33:18,110 --> 00:33:23,270
alten linearen Logik von Sendeplätzen. Zur
Verteidigung möchte ich schon sagen:

402
00:33:23,270 --> 00:33:27,000
Mediatheken haben es schon noch schwerer
wie Netflix. Netflix hat halt nur

403
00:33:27,000 --> 00:33:31,170
Unterhaltungs-Content, die Mediatheken
sollen auch Nachrichten und Sport und live

404
00:33:31,170 --> 00:33:35,630
und alles unter einen Hut kriegen. Es gibt
aber auch noch Dinge, die halt besonders

405
00:33:35,630 --> 00:33:39,920
spezifisch sind auch für die deutsche
Situation. Stuckmann schreibt am Ende:

406
00:33:39,920 --> 00:33:43,560
"Jetzt sind wir so tief hinabgestiegen und
haben so schlimme Dinge gesehen. Ich

407
00:33:43,560 --> 00:33:46,059
glaube, Sie sind bereit für eine
Nachricht, die ich Ihnen zu Beginn des

408
00:33:46,059 --> 00:33:49,030
Textes verschwiegen habe. die ARD hat
nämlich gar nicht nur eine Mediathek. Die

409
00:33:49,030 --> 00:33:53,280
ARD hat zwölf Mediatheken. Zwölf. Eine für
jede Rundfunkanstalt, eine für die

410
00:33:53,280 --> 00:33:55,680
deutsche Welle und eine für den Sender
"Das Erste", und eine, die das alles

411
00:33:55,680 --> 00:34:03,210
bündelt." Da wundert es dann weniger, dass
man als ARD-Sprecher oder Chef der ARD

412
00:34:03,210 --> 00:34:07,360
sich eine Supermediathek wünscht, in der
das irgendwie zusammen gefasst werden

413
00:34:07,360 --> 00:34:11,819
soll. Gleichzeitig glaube ich, dass der
Ansatz, der hier von ARD-Intendant Ulrich

414
00:34:11,819 --> 00:34:16,840
Wilhelm vorgeschlagen wird, nämlich, sich
mit den Privaten zusammenzutun, um eine

415
00:34:16,840 --> 00:34:20,659
europäische Supermediathek zu bauen, auch
schwierig ist. Ich weiß genau, warum er

416
00:34:20,659 --> 00:34:23,679
das vorschlägt. Wenn er sagt "Wir wollen
die Privaten dabeihaben", dann ist die

417
00:34:23,679 --> 00:34:26,409
Gefahr, dass die Bild-Zeitung und Axel
Springer eine Kampagne gegen ihn fährt,

418
00:34:26,409 --> 00:34:30,939
geringer. Aber das ist natürlich
gleichzeitig ein Problem, wenn der

419
00:34:30,939 --> 00:34:35,800
Mehrwert eines öffentlich-rechtlichen
Angebots die Unterscheidbarkeit zu primär

420
00:34:35,800 --> 00:34:39,598
profitgetriebenen Angeboten ist, dann
werde ich mich schwertun. Wenn ich ein

421
00:34:39,598 --> 00:34:43,250
Onlineangebot gemeinsam gleich mit ihnen
aufbaue, wie soll ich mich da einigen auf

422
00:34:43,250 --> 00:34:47,439
Algorithmen, auf Sortierung und auf
Empfehlungen. Welcher Logik sollen die

423
00:34:47,439 --> 00:34:51,130
Folgen - einer Auftragslogik oder einer
Profitlogik. Ich glaube, das ist zwar im

424
00:34:51,130 --> 00:34:55,780
ersten Schritt leicht, aber im zweiten
viel schwieriger. Im ZDF macht man es sich

425
00:34:55,780 --> 00:34:59,140
da leichter, da hat man nicht zig
verschiedene Mediatheken. Da hat man nur

426
00:34:59,140 --> 00:35:02,390
eine und die Idee einer Supermediathek
finden die Spitzen von ZDF nicht ganz so

427
00:35:02,390 --> 00:35:08,080
prickelnd. Ich würde mal sagen, der
grundlegend crossmedialen Natur digitaler

428
00:35:08,080 --> 00:35:12,030
Medien wird dort aber auch nicht unbedingt
Rechnung getragen. Für mich eigentlich

429
00:35:12,030 --> 00:35:17,540
auch hier exemplarisch war ein Sager von
Intendant Thomas Bellut dem Fernsehrat

430
00:35:17,540 --> 00:35:21,430
anlässlich einer neuen, meiner Meinung
nach viel zu restriktiven, gesetzlichen

431
00:35:21,430 --> 00:35:27,390
Vorgabe dafür, was öffentlich-rechtliche
Medien im Netz tun dürfen. Er hat nämlich

432
00:35:27,390 --> 00:35:33,050
gemeint: "Es geht darum dass die Anmutung
des ZDF online die eines Fernsehsenders

433
00:35:33,050 --> 00:35:39,470
ist." Es gibt aber online keine
Fernsehsender. Was es online gibt, sind

434
00:35:39,470 --> 00:35:43,770
crossmediale Angebote und Plattformen. Und
ich glaube, wenn man hier versucht, die

435
00:35:43,770 --> 00:35:48,130
Anmutung eines Fernsehsenders zu haben,
dann wird man verlieren. Ich glaube, wo

436
00:35:48,130 --> 00:35:51,599
man das ein bisschen besser und länger
schon verstanden hat, es passiert ja oft,

437
00:35:51,599 --> 00:35:56,130
dass man dann den Blick auf die BBC
richtet, dort gab es bereits vor ein paar

438
00:35:56,130 --> 00:36:02,080
Jahren ein Strategiepapier, wo man zum
Beispiel auch die These vertreten hat,

439
00:36:02,080 --> 00:36:06,240
dass ein öffentlich-rechtlicher Anbieter
wie die BBC eigentlich eine Plattform

440
00:36:06,240 --> 00:36:11,470
werden müsste. Selbst eine offene
Plattform für Content eröffnen, aufmachen,

441
00:36:11,470 --> 00:36:16,880
bieten sollte. Und "offen" heißt wirklich
auch bis hin dazu, dass einfache

442
00:36:16,880 --> 00:36:21,910
Internetnutzerinnen und -nutzer dort etwas
hochladen. Ich glaube, da ist etwas etwas

443
00:36:21,910 --> 00:36:28,330
dran. Eine grundlegende Erkenntnis, dass
nämlich, wenn ich mich dafür interessiere,

444
00:36:28,330 --> 00:36:31,930
wie digitale Öffentlichkeiten hergestellt
werden, dann hat das was mit offenen

445
00:36:31,930 --> 00:36:35,970
Plattformen und mit der Offenheit von
Plattformen zu tun. Wenn man sich vor

446
00:36:35,970 --> 00:36:42,680
Augen führt: Wie entstehen digital
öffentliche Räume. Dann ist das auch heute

447
00:36:42,680 --> 00:36:46,490
so, dass das aus einem Zusammenspiel von
privat kommerziellen Anbietern,

448
00:36:46,490 --> 00:36:49,510
öffentlich-rechtlichen Anbietern,
nichtkommerziellen Anbietern und

449
00:36:49,510 --> 00:36:53,690
niedrigschwellig publizistischen
Aktivitäten heraus entsteht, die zusammen

450
00:36:53,690 --> 00:36:59,090
aber immer mehr und mehr vermittelt über
digitale Plattformen Öffentlichkeit

451
00:36:59,090 --> 00:37:01,710
erzeugen. Was meine ich mit
"niedrigschwellig publizistische

452
00:37:01,710 --> 00:37:05,290
Aktivitäten", damit meine ich sowas wie
Blogs, die Blogosphäre. "Nichtkommerzielle

453
00:37:05,290 --> 00:37:11,220
Anbieter" dazu zählt auch zum Beispiel das
Streamingangebot des CCC. Die anderen

454
00:37:11,220 --> 00:37:15,690
beiden Kategorien sind, glaube ich,
klarer. Aber man muss sagen: Alle diese

455
00:37:15,690 --> 00:37:21,359
Anbieter müssen im digitalen Raum durch
das Nadelöhr digitaler Plattformen, und

456
00:37:21,359 --> 00:37:27,390
wen meine ich damit vor allem: YouTube und
Facebook. Jetzt ist diese Erkenntnis

457
00:37:27,390 --> 00:37:31,510
durchaus auch schon im Bereich des
öffentlich-rechtlichen Rundfunks

458
00:37:31,510 --> 00:37:36,750
angekommen. Ich würde sagen: Es ist auch
da eher ein Unfall gewesen, aber ein sehr

459
00:37:36,750 --> 00:37:44,340
produktiver. Es wurde nämlich vor Jahren
entschieden: Die Zuseherinnen und Zuseher

460
00:37:44,340 --> 00:37:48,720
der rechtlichen Sender werden immer älter,
da müssen wir was dagegen tun. Okay, wir

461
00:37:48,720 --> 00:37:52,120
gründen ein Jugendangebot. Es war
ursprünglich die Idee, wir gründen ein

462
00:37:52,120 --> 00:37:57,680
Jugendangebot, also einen Jugendsender.
Sender sind aber teuer, und irgendwann hat

463
00:37:57,680 --> 00:38:00,410
man entschieden: Naja, vielleicht die
Jugendlichen schauen nicht mehr so

464
00:38:00,410 --> 00:38:03,950
lineares Fernsehen. Lasst uns das mit dem
Sender vergessen, machen wir ein

465
00:38:03,950 --> 00:38:08,240
Jugendangebot, das überhaupt nur mehr im
Internet ist. Das gibt's inzwischen, es

466
00:38:08,240 --> 00:38:17,721
heißt "Funk". Das heißt da sind die
meisten nicht mehr Zielgruppe. Funk hat

467
00:38:17,721 --> 00:38:21,630
einen großen Vorteil gegenüber allen
anderen öffentlich-rechtlichen Angeboten:

468
00:38:21,630 --> 00:38:25,550
Funk hatte nie einen Fernsehsender, es
gibt also das Legacy-Problem nicht, wenn

469
00:38:25,550 --> 00:38:29,580
ich jetzt hier mal Software spreche. Und
das das heißt, die konnten sich von Anfang

470
00:38:29,580 --> 00:38:33,100
an in ihren ganzen Formaten, in allem wie
sie sich aufstellen, von vornherein auf

471
00:38:33,100 --> 00:38:37,080
eine Plattformöffentlichkeit hin
orientieren. Was eigentlich bedeutet, sie

472
00:38:37,080 --> 00:38:41,750
haben ein öffentlich-rechtliches
Multichannel-Network auf YouTube aufgebaut

473
00:38:41,750 --> 00:38:45,550
und sind damit nicht unerfolgreich
inzwischen, auch was Reichweite betrifft.

474
00:38:45,550 --> 00:38:50,020
Damit das möglich war, musste aber das
Rundfunkrecht geändert werden. Man hat da

475
00:38:50,020 --> 00:38:54,400
was reingeschrieben, was zum Beispiel auch
die Verweildauer dieser Inhalte betrifft.

476
00:38:54,400 --> 00:38:58,119
Wie lange dürfen die online bleiben bevor
man sie publiziert. (Eines der schlimmsten

477
00:38:58,119 --> 00:39:02,470
Orte des deutschen Rundfunkrechts). Dort
steht zum Beispiel, dass die Verweildauer

478
00:39:02,470 --> 00:39:05,790
der Inhalte des Jugend Angebots so zu
bemessen ist, dass sie die

479
00:39:05,790 --> 00:39:09,680
Lebenswirklichkeit und die Interessen
junger Menschen abbilden und die

480
00:39:09,680 --> 00:39:12,560
demokratischen und sozialen und
kulturellen Bedürfnisse der jeweils zur

481
00:39:12,560 --> 00:39:18,000
Zielgruppe gehörenden Generation erfüllen.
Mit Funk hat also Lebenswirklichkeit

482
00:39:18,000 --> 00:39:22,410
Einzug gehalten ins deutsche
Rundfunkrecht. Ich stelle mir die Frage:

483
00:39:22,410 --> 00:39:26,529
"Warum darf sich nur das Jugendangebot an
der Lebenswirklichkeit der Menschen

484
00:39:26,529 --> 00:39:39,271
orientieren, <i>Applaus</i> und nicht auch das restliche
öffentlich-rechtliche Angebot?" Jetzt muss

485
00:39:39,271 --> 00:39:42,640
man sagen: In Deutschland sind die
öffentlich-Rechtlichen durchaus bereits

486
00:39:42,640 --> 00:39:46,090
auf diesen Plattformen auch irgendwie auf
eine Art und Weise präsent, allerdings

487
00:39:46,090 --> 00:39:50,590
denselben Publikationsregeln unterworfen
wie in Ihrer Mediathek. Zum Beispiel hier,

488
00:39:50,590 --> 00:39:54,740
das sind die YouTube Kanäle des ZDF...
Facebook... Da gibt's noch viel mehr

489
00:39:54,740 --> 00:40:03,109
schöne Kanäle. Und wenn man sich die
Plattformstrategie des ZDF ansieht und...

490
00:40:03,109 --> 00:40:07,270
Spoiler, ich darf hier nur deshalb und nur
das zitieren, was ich im letzten

491
00:40:07,270 --> 00:40:12,510
Fernsehrat vorgelesen habe: In der
Plattformstrategie des ZDF heißt es dazu

492
00:40:12,510 --> 00:40:17,900
unter anderem, dass sich Reichweite im
digitalen Zeitalter dann erreichen lässt,

493
00:40:17,900 --> 00:40:23,619
wenn das ZDF auf möglichst vielen
Plattformen präsent ist. Und in dem

494
00:40:23,619 --> 00:40:27,750
zweiten Teil, den ich vorgelesen habe,
heißt es: "Vornehmlich die großen

495
00:40:27,750 --> 00:40:31,250
internationalen Plattformen YouTube,
Facebook und Netflix und Amazon Video"

496
00:40:31,250 --> 00:40:37,570
wird da genutzt. Und das heißt, es bedarf
neben einer Ausspielung in der eigenen

497
00:40:37,570 --> 00:40:42,900
Mediathek auch einer ergänzenden
Verbreitung von ZDF-Angeboten über

498
00:40:42,900 --> 00:40:47,510
reichweitenstarke Drittplattformen. Ich
würde dem nicht widersprechen wollen, auch

499
00:40:47,510 --> 00:40:52,790
wenn man sich die Frage stellen muss, wie
super das ist wenn öffentlich finanzierte

500
00:40:52,790 --> 00:40:56,620
Beiträge den Wert von privaten
profitgetriebenen Plattformen wie YouTube

501
00:40:56,620 --> 00:41:09,610
erhöhen. Aber da würde ich durchaus sagen,
kein Youtube ist auch keine Lösung. Aber

502
00:41:11,000 --> 00:41:15,000
es gibt auch noch andere reichweitenstarke
Plattformen, die nicht nur hier in diesen

503
00:41:15,000 --> 00:41:19,370
von mir vorgelesenen Zitaten nicht erwähnt
werden, sondern die in den ganzen 15

504
00:41:19,370 --> 00:41:23,650
Seiten Plattformstrategie, die als Vorlage
dem Fernsehrat vorlagen, nicht erwähnt

505
00:41:23,650 --> 00:41:28,000
wird. Das ist eine Plattform wie die
Wikipedia, also wenn es um Reichweite

506
00:41:28,000 --> 00:41:31,900
geht: Jede Internetnutzerin und jeder
Internetnutzer in den OECD-Staaten besucht

507
00:41:31,900 --> 00:41:35,110
im Durchschnitt mehr als neun Wikipedia-
Artikel pro Monat. Und wenn es um die

508
00:41:35,110 --> 00:41:41,130
jugendliche Zielgruppe geht, die man ja so
dringend erreichen will, dann ist es so

509
00:41:41,130 --> 00:41:45,710
dass 94 Prozent der Jugendlichen laut der
eigenen ARD- und ZDF-Onlinestudie

510
00:41:45,710 --> 00:41:53,540
regelmäßig Wikipedia benutzen. Also sie
hätten es wissen können. Es ist so dass

511
00:41:53,540 --> 00:41:56,559
aber nicht nur weil die Reichweite dort
stimmt. Ich würde sagen, es ist nicht nur

512
00:41:56,559 --> 00:42:02,150
die Reichweite, die mich dazu bringen, es
anzuprangern, dass öffentlich-rechtliche

513
00:42:02,150 --> 00:42:06,140
Inhalte bis heute nicht auf der Wikipedia
vertreten sind. Das ist auch eine viel

514
00:42:06,140 --> 00:42:10,010
bessere Passung als YouTube. Wie sieht es
jetzt auf der Wikipedia aus, Wir haben auf

515
00:42:10,010 --> 00:42:14,839
der Wikipedia vor allem Textinhalte, kaum
Bewegtbildinhalte, weil die sind teuer und

516
00:42:14,839 --> 00:42:19,570
sehr viel schwerer mit Freiwilligen zu
stemmen außer hier auf dem Chaos

517
00:42:19,570 --> 00:42:23,619
Communication Congress, aber ich würde
sagen, dass das nicht unaufwändig ist.

518
00:42:24,659 --> 00:42:29,690
Beim ZDF wiederum umgekehrt gibts vor
allem Bewegtbildinhalte. Textinhalte hat

519
00:42:29,690 --> 00:42:33,690
die Presselobby, ja, rauslobbyiert, die
dürfen nicht gemacht werden öffentlich-

520
00:42:33,690 --> 00:42:37,920
rechtlich im Internet, weil Zeitungen
und... das lassen wir für einen anderen

521
00:42:37,920 --> 00:42:44,000
Vortrag. Es gibt bis heute dort keine
Texte ohne Sendungsbezug und das hat man

522
00:42:44,000 --> 00:42:49,130
auch nicht geändert. Das heißt, wenn man
sich so ansieht, hier ganz viel Textwüsten

523
00:42:49,130 --> 00:42:53,710
keine Bewegtbilder, dort ganz viele
Bewegtbilder, keine Texte. Man könnte

524
00:42:53,710 --> 00:43:05,760
sagen: Eigentlich haben wir es hier mit
einem Traumpaar zu tun. Auch weil beide

525
00:43:05,760 --> 00:43:10,770
gemeinnützig, also primär gemeinnützig und
qualitätsorientiert sind. Gerade auch wenn

526
00:43:10,770 --> 00:43:16,359
es um so etwas wie Nachrichten oder andere
enzyklopädische Inhalte geht. Ich habe

527
00:43:16,359 --> 00:43:22,080
diese Grafik zum ersten Mal ziemlich im
ersten Jahr nach meinem Antritt im

528
00:43:22,080 --> 00:43:28,750
Fernsehrat auf der re:publica gezeigt. Das
war von Tag 1 an das Thema, mit dem ich im

529
00:43:28,750 --> 00:43:33,760
Fernsehrat am nervigsten war. Was ist
seither passiert? Die kommerziellen

530
00:43:33,760 --> 00:43:37,800
Plattformen, von denen ich geredet habe,
die haben erkannt, dass Youtube ein ganz

531
00:43:37,800 --> 00:43:41,980
wichtiger Kooperationspartner ist, und
haben gesagt: "Wir tun uns mit Wikipedia

532
00:43:41,980 --> 00:43:47,550
zusammen, um gegen Fake News anzukämpfen".
Ich meine, das ist keine

533
00:43:47,550 --> 00:43:52,410
Seitenrandbemerkungen eines Wikipedia-
Forschers. Das ist der Treppenwitz der

534
00:43:52,410 --> 00:43:56,980
Internetgeschichte, dass quasi jene
Plattform, die seit ihrem Bestehen mit dem

535
00:43:56,980 --> 00:44:01,850
Vorwurf konfrontiert war "Da kann ja jeder
alles reinschreiben" und die Inhalte wäre

536
00:44:01,850 --> 00:44:06,850
nicht glaubwürdig, dass genau diese
Plattform mittlerweile als die Bastion

537
00:44:06,850 --> 00:44:11,160
inhaltlicher Glaubwürdigkeit gegen Fake
News gilt. Und ich würde sagen, durchaus

538
00:44:11,160 --> 00:44:17,720
zu Recht. Genau deshalb weil Wikipedia von
Anfang an das Problem von Fake News oder

539
00:44:17,720 --> 00:44:21,710
absichtlicher Desinformation hatte, gibt
es dort auch mehr oder weniger robuste

540
00:44:21,710 --> 00:44:27,770
Routinen, die hier mehr oder weniger, je
nach Thema zumindest, Abhilfe schaffen.

541
00:44:28,180 --> 00:44:31,781
Was ist derweil in den öffentlich-
rechtlichen Sendern passiert, wie viel

542
00:44:31,781 --> 00:44:35,500
geben die aus. Das ist wirklich eine
Diskussion die ich auch in Gremien dann

543
00:44:35,500 --> 00:44:39,109
hatte. Wenn ich wieder mal gesagt in einem
der Gremien, „Ja, aber das kann doch nicht

544
00:44:39,109 --> 00:44:42,700
sein, dass wir auf allen kommerziellen
Plattformen präsent sein wollen, aber auf

545
00:44:42,700 --> 00:44:49,190
der Wikipedia nicht." Da wurde mir gesagt:
„Ja wär eh schön aber Prioritäten." Ja,

546
00:44:49,190 --> 00:44:52,060
wir müssen Prioritäten setzen, wir haben
begrenzte Mittel. Ich habe dann gesagt:

547
00:44:52,060 --> 00:44:57,840
„Ja eh, aber genau das ist mein Argument.
Derzeit sind die Prioritäten 100%

548
00:44:57,840 --> 00:45:04,130
kommerzielle Plattformen, 0 % Wikipedia.
Ich würd gern andere Prioritäten setzen.

549
00:45:05,630 --> 00:45:10,610
Aber da stehen wir derzeit immer noch.
Also die Ausgaben von ARD und ZDF, um ihre

550
00:45:10,610 --> 00:45:15,800
Inhalte für Wikipedia verfügbar zu machen
sind geschätzt im Bereich von 0 Euro. Und

551
00:45:15,800 --> 00:45:18,020
das Ganze obwohl es von Seiten der
Wikipedia inzwischen auch schon

552
00:45:18,020 --> 00:45:21,131
Wunschzettel an die Öffentlich-rechtlichen
gibt, was sie gerne hätten. Sie hätten

553
00:45:21,131 --> 00:45:24,839
gern Erklärstücke, sie hätten gern
Historisches, Dokumentationen Standbilder.

554
00:45:24,839 --> 00:45:31,560
Also nicht unbedingt die avanciertesten
Inhalte. O-Töne, Eigenproduktionen. Also

555
00:45:31,560 --> 00:45:35,300
das sind eigentlich vor allem die Dinge
die für eine freie Online-Enzyklopädie

556
00:45:35,300 --> 00:45:41,260
relevant sind. Wichtig: was kommt da nicht
vor? Keine Fiction, keine GEMA-Musik,

557
00:45:41,260 --> 00:45:46,370
keine Agenturmaterial. Klar, weil das ist
etwas was ich rechtlich nicht klären

558
00:45:46,370 --> 00:45:52,730
lassen würde. So einfach. Die
Hauptherausforderung nämlich dafür, dass

559
00:45:52,730 --> 00:45:56,560
öffentlich-rechtliche Inhalte auf der
Wikipedia stattfinden ist, dass die

560
00:45:56,560 --> 00:46:00,950
Inhalte unter einer offenen Lizenz
veröffentlicht werden sowie die Folien zu

561
00:46:00,950 --> 00:46:04,800
diesem Vortrag, sowie das auch der
Standard am Chaos Communication Congress

562
00:46:04,800 --> 00:46:08,160
ist. Nämlich unter einer Creative Commons
Lizenz, das muss ich anderorts lang und

563
00:46:08,160 --> 00:46:12,109
breit erklären. Hier glaube ich nicht
wirklich. Aber eben eine

564
00:46:12,109 --> 00:46:16,790
Urheber...standardisierte
Urheberrechtslizenz, die es ermöglicht,

565
00:46:16,790 --> 00:46:22,150
Dinge...Inhalte frei weiterzugeben. Das
ermöglicht jede Lizenz. Allerdings, nur

566
00:46:22,150 --> 00:46:26,810
bestimmte Creative Commons Lizenzen sind
auch mit der Wikipedia kompatibel. Nämlich

567
00:46:26,810 --> 00:46:31,460
solche die z.B. nur eine Namensnennung
oder die Weitergabe unter gleicher Lizenz

568
00:46:31,460 --> 00:46:37,940
erfordern. Diese Lizenz ist im Wikipedia
kompatibel und da sind die Anforderungen

569
00:46:37,940 --> 00:46:42,330
für einen öffentlich-rechtlichen Anbieter
durchaus beträchtlich. Man muss nämlich

570
00:46:42,330 --> 00:46:45,271
sagen, es ist gar nicht so dass jetzt
öffentlich-rechtlich Anbieter oder Sender

571
00:46:45,271 --> 00:46:49,700
grundsätzlich etwas gegen offene Lizenzen
hätten. Hier ein Beispiel eines Creative

572
00:46:49,700 --> 00:46:54,000
Commons lizenzierten Bildes.Nicht
erschrecken. Das ist das Ergebnis der

573
00:46:54,000 --> 00:47:00,320
Bundestagswahl 2017. Und wenn man hier
sieht, dieses Bild wurde unter der

574
00:47:00,320 --> 00:47:03,180
restriktivsten Lizenz, die Creative
Commons im Köcher hat veröffentlicht,

575
00:47:03,180 --> 00:47:07,391
nämlich unter Creative Commons
Namensnennung, nicht kommerziell, keine

576
00:47:07,391 --> 00:47:12,540
abgeleiteten Werke. Also mein Ausschnitt
und dieses einfügen hier verletzt die

577
00:47:12,540 --> 00:47:14,400
Lizenz.
<i>Einzelne Lacher</i>

578
00:47:14,400 --> 00:47:19,280
L: Das heißt aber.. Das führt zur Frage,
warum tut sich eigentlich Creative Commons

579
00:47:19,280 --> 00:47:23,880
oder ZDF mit Creative Commons...Warum tun
sich ARD und ZDF, die sind da wirklich

580
00:47:23,880 --> 00:47:28,940
in...die unterscheiden sich in nichts.
Warum tun sich die so schwer mit Creative

581
00:47:28,940 --> 00:47:32,880
Commons? Und ich möcht das hier auch so
stark machen weil ich finde, öffentlich-

582
00:47:32,880 --> 00:47:36,420
rechtliche Inhalte unter offenen Lizenzen
bereitzustellen, das entspricht auch

583
00:47:36,420 --> 00:47:41,880
einem... dem Motto: „Private Daten
schützen, öffentliche Daten nützen", wie

584
00:47:41,880 --> 00:47:46,340
wir es aus der Hackerethik kennen. Das
entspricht auch der aktuellen Kampagne,

585
00:47:46,340 --> 00:47:51,310
die auch der CCC unterstützt „Öffentliches
Geld, öffentliches Gut." Also ich finde,

586
00:47:51,310 --> 00:47:56,339
es will sich schon lohnen, hier etwas zu
investieren. Immerhin ist das zu einem

587
00:47:56,339 --> 00:48:00,610
gewissen Grad Beitrags- und damit
öffentlich finanzierte Inhalte. Ganz kurz,

588
00:48:00,610 --> 00:48:04,270
nach zweieinhalb Jahren Diskussionen, die
ich zu diesem Thema führe. Welche

589
00:48:04,290 --> 00:48:10,210
Diskussionen führe ich immer wieder? Und
das sind einerseits Manipulationsängste.

590
00:48:10,210 --> 00:48:14,411
Also da bekam ich wirklich mal auf...eine
Antwort auf eine Anfrage, die ich hier

591
00:48:14,411 --> 00:48:18,550
nicht wörtlich zitieren kann -
Vertraulichkeit, ihr wisst. Also habe ich

592
00:48:18,550 --> 00:48:22,700
jetzt paraphrasiert und sinnwahrend
umformuliert. Wird mir dann halt gesagt:

593
00:48:22,700 --> 00:48:26,710
„Na ja, natürlich schließt auch eine
restriktive Lizenz...eine Lizenz, eine

594
00:48:26,710 --> 00:48:29,800
Weiterverwendung durch Dritte nicht aus.
Es ist aber ein Unterschied ob dies

595
00:48:29,800 --> 00:48:33,290
illegal geschieht oder mit unseren
ausdrückliche Zustimmung." Ja, da bricht

596
00:48:33,290 --> 00:48:37,700
einem das Herz. Und eine Verfälschung kann
ich keiner Urheberrechtslizenz

597
00:48:37,700 --> 00:48:43,550
rechtfertigen. Das...Aber diese Ängste
sind da. Ja, da hilft nur, dass man denen

598
00:48:43,550 --> 00:48:47,700
immer wieder entgegentritt. Ein zweites
Problem bei Bewegtbildinhalten. Es gibt

599
00:48:47,700 --> 00:48:50,880
viele Rechteinhaber, das ist die
Schwierigkeit bei sämtlichen

600
00:48:50,880 --> 00:48:55,380
Archivinhalten aber, und das zeigt ein
Beispiel eines Filmes von Mario Sixtus,

601
00:48:55,380 --> 00:49:00,089
der sogar unter einer Creative Commons
Lizenz veröffentlicht wurde.Weiß nicht, ob

602
00:49:00,089 --> 00:49:04,740
den alle gut fanden hier. Der Film stand
sogar unter einer Creative Commons Lizenz

603
00:49:04,740 --> 00:49:09,250
aber auch hier wieder eine die nicht mit
der Wikipedia kompatibel ist. Aber es war

604
00:49:09,250 --> 00:49:12,950
eben sehr, sehr viele Menschen involviert
und man hat es trotzdem geschafft, das

605
00:49:12,950 --> 00:49:17,040
unter einer offenen Lizenz zu
veröffentlichen und da geht es immer nur

606
00:49:17,040 --> 00:49:20,990
um Fiction. Also wie vorher erwähnt, die
Wikipedia will eigentlich viel einfachere

607
00:49:20,990 --> 00:49:24,260
Dinge. Die will Eigenproduktionen ohne
Fremdaterial, die will Standbilder und so

608
00:49:24,260 --> 00:49:29,220
Zeug. Das dritte Thema und das ist
eigentlich mir persönlich das größte

609
00:49:29,220 --> 00:49:33,930
Anliegen und das ist, finde ich auch ein
ernsthaftes, sind Vergütungsregeln. Die

610
00:49:33,930 --> 00:49:38,980
sind einfach analog. Das bedeutet, dass
zum Beispiel sowas wie

611
00:49:38,980 --> 00:49:42,650
Wiederholungshonorare. Ja und wenn ich
etwas unter einer offenen Lizenz

612
00:49:42,650 --> 00:49:47,100
veröffentliche, dann fallen die weg. Das
heißt Zweitverwertung werden vielleicht

613
00:49:47,100 --> 00:49:51,079
schwieriger. Das Ganze ist wiederum
besonders relevant für Freier weil die

614
00:49:51,079 --> 00:49:54,500
besonders schlecht bezahlt für die Abnahme
des ersten Werks. Dass dann die meisten

615
00:49:54,500 --> 00:49:57,380
keine Zweitverwertungs- und
Wiederholungshonorare kriegen, das ist

616
00:49:57,380 --> 00:49:59,870
wieder eine andere Geschichte. Aber ich
würde sagen, da gibt's wirklich ein

617
00:49:59,870 --> 00:50:03,589
bisschen eine Herausforderung. Da muss man
einfach an diese Vergütungsregeln ran, die

618
00:50:03,589 --> 00:50:08,859
ohnehin nicht mehr wirklich zeitgemäß sind
mit einem digital aufgestellten

619
00:50:08,859 --> 00:50:13,440
öffentlich-rechtlichen Angebot. Man muss
also sagen, wir haben es hier einfach mit

620
00:50:13,440 --> 00:50:18,890
mehr Mehraufwänden zu tun die aus all
diesen drei Gründen kommen. Aber ganz im

621
00:50:18,890 --> 00:50:22,990
Sinne eben von „Öffentliches Geld,
öffentliches Gut" kommt's glaub ixh darauf

622
00:50:22,990 --> 00:50:25,930
an, noch stärker und da freue ich mich
über jede Unterstützung, die ich hier aus

623
00:50:25,930 --> 00:50:31,610
diesem Raum auf welche Art auch immer
bekomme, stärker einzufordern, diese

624
00:50:31,610 --> 00:50:36,599
Mehraufwände nicht zu scheuen...weil ich
glaub, diese Mehraufwände würden auch mehr

625
00:50:36,599 --> 00:50:40,320
Erträge im Sinne des öffentlich
rechtlichen Auftrags entgegen oder

626
00:50:40,320 --> 00:50:46,060
gegenüberstehen. Und, lange habe ich das
auch versucht, dem zu erbetteln:

627
00:50:46,060 --> 00:50:53,660
<i>österreichischer Dialket</i> „A bissi..?
Kimma ned..? Geht da was?". Aber das ist

628
00:50:53,660 --> 00:50:57,710
etwas, was ein Learning bei mir war.
Inzwischen vertrete ich das noch

629
00:50:57,710 --> 00:51:03,339
offensiver und noch selbstbewusster. Mit
ein Auslöser war dabei dieser Stand des

630
00:51:03,339 --> 00:51:08,279
ZDF's bei der re:publica. Ihr merkt, das
ist alles ganz modern. Wir haben so

631
00:51:08,279 --> 00:51:15,410
Virtual Reality und zwar investiert das
ZDF...das ZDF da zum Beispiel in History

632
00:51:15,410 --> 00:51:20,720
Three Sixty. Da werden historische Gebäude
in 3-D-Modell nachgebaut und dann kann man

633
00:51:20,720 --> 00:51:25,640
Virtual Walk-Throughs machen, man kann
aber einfach auch Videos von dem, dann in

634
00:51:25,640 --> 00:51:29,910
irgendwelchen Dokumentationen verwenden.
Und dann wurde mir das voller Stolz

635
00:51:29,910 --> 00:51:32,970
präsentiert Ich habe nur versucht zu
vermeiden mit so einem Ding fotografiert

636
00:51:32,970 --> 00:51:39,680
zu werden. Und..dann kam aber die große
Frage von denen, die sehr stolz auf diese

637
00:51:39,680 --> 00:51:43,990
Walk-Throughs und auf diese Konstruktionen
waren, selbst: „Ja, die sind super und so.

638
00:51:43,990 --> 00:51:47,670
Ach wir wissen nur noch nicht ganz, wie
wir das unter die Leute kriegen." Und ich

639
00:51:47,670 --> 00:51:52,500
so: „Hm. Okay, Konstruktion und Walk-
Throughs historischer Gebäude von großer

640
00:51:52,500 --> 00:51:58,380
enzyklopädische Relevanz...Ich hätte da
eine Idee." Ja.

641
00:51:58,380 --> 00:52:01,610
<i>Lachen</i>
<i>Applaus</i>

642
00:52:04,550 --> 00:52:07,139
L: Ich habe auch gleich gefragt, ob wir
auch alle Rechte daran haben und es wurde

643
00:52:07,139 --> 00:52:11,310
mir versichert, wir alle Rechte. Also es
gibt da keine rechtliche Schwierigkeiten.

644
00:52:11,310 --> 00:52:15,480
Ich habe deshalb auch die Prophezeiung,
dass in spätestens zehn Jahren die

645
00:52:15,480 --> 00:52:18,990
Öffentlich-rechtlichen die Wikipedia
anerkennen und WikipedianerInnen anbetteln

646
00:52:18,990 --> 00:52:22,920
werden, ja, dass sie ihre Inhalte
einbetten, weil sie nur so in

647
00:52:22,920 --> 00:52:25,740
einer...einem Zeitalter von
Plattformöffentlichkeit, wo lineare

648
00:52:25,740 --> 00:52:30,960
Angebote an Bedeutung verlieren, überhaupt
noch relevante Aufmerksamkeit bekommen.

649
00:52:30,960 --> 00:52:37,160
Und das bringt mich zum letzten Teil
meines Vortrags. Nämlich dem, dass diese

650
00:52:37,160 --> 00:52:42,340
Freigabe von Inhalten von Produktionen für
Wikipedia mir auch deshalb so wichtig ist

651
00:52:42,340 --> 00:52:47,599
- das ist jetzt nicht nur ein Spleen von
mir - sondern weil ich glaube , dass das

652
00:52:47,599 --> 00:52:52,260
für Wikipedia denken, Wikipedia mitdenken,
offene Lizenzen als öffentlich rechtlichen

653
00:52:52,260 --> 00:52:58,810
Auftrag denken, weil ich glaube, dass
genau das, der Lackmustest für das Mindset

654
00:52:58,810 --> 00:53:02,869
ist, dass öffentlich-rechtliche Anbieter
in Zeiten digitaler Plattformen

655
00:53:02,869 --> 00:53:08,260
Öffentlichkeiten brauchen und ein Mindset
ist, dass die Herstellung digitaler

656
00:53:08,260 --> 00:53:11,630
Öffentlichkeit, digital
öffentlich...öffentlicher Räume als

657
00:53:11,630 --> 00:53:16,390
öffentlich-rechtliche Aufgabe begreift.
Nicht alleine und nicht ausschließlich,

658
00:53:16,390 --> 00:53:20,889
aber auch. Also wenn man so will, solche
Public Open Spaces herzustellen die

659
00:53:20,889 --> 00:53:25,500
natürlich auch im Zusammenspiel von
verschiedenen Akteuren entstehen, ja. Hier

660
00:53:25,500 --> 00:53:29,830
glaub ich, könnte öffentlich-rechtlichen
Anbieter, öffentlich-rechtlichen Anstalten

661
00:53:29,830 --> 00:53:33,920
eine Schlüsselrolle zukommen Es könnte
darin bestehen, zum Beispiel eben eine

662
00:53:33,920 --> 00:53:38,090
Bühne zu bieten für andere nicht
kommerzielle Anbieter. Denen mit

663
00:53:38,090 --> 00:53:42,180
Kooperationen quasi die Bühne zu bauen.
Das ZDF fängt da gerade an mit einer

664
00:53:42,180 --> 00:53:45,810
Kulturplattform, die aber derzeit vor
allem eine Unterseite in der Mediathek

665
00:53:45,810 --> 00:53:50,770
ist. Das kann bedeuten Kooperationen mit
Privaten, da wäre ich aber vorsichtiger.

666
00:53:50,770 --> 00:53:55,180
Das kann bedeuten, Inhalte von
niedrigschwelligen Angeboten zu kuratieren

667
00:53:55,180 --> 00:53:59,080
und auch hier quasi als Verstärker zu
fungieren. Das kann aber eben auch

668
00:53:59,080 --> 00:54:04,270
bedeuten Inhalte rauszuspielen unter einer
offenen Lizenz und das kann auch bedeuten

669
00:54:04,270 --> 00:54:11,010
Rundfunkgelder in Gemeinwohl Innoitionen
zu investieren. Ich glaube aber nur, das

670
00:54:11,010 --> 00:54:15,349
meine ich jetzt nicht böse. Ich glaube
nur, dass eigentlich die Herrschenden die

671
00:54:15,349 --> 00:54:19,170
Anstalten so wie sie heute sind, dass das
ZDF und die ARD-Anstalten, dass die mit

672
00:54:19,170 --> 00:54:23,730
diesen neuen und zusätzlichen Aufgaben
heillos überfordert sind und werden. Und

673
00:54:23,730 --> 00:54:29,099
das ist auch logisch. Weil die machen alle
ihren linearen Job, die machen alle noch

674
00:54:29,099 --> 00:54:32,410
ein lineares Programm und die waren damit
vorher ausgelastet und die sind heute

675
00:54:32,410 --> 00:54:38,740
damit ausgelastet. Aber was quasi dann
noch zu sagen: „Ihr macht alles was ihr

676
00:54:38,740 --> 00:54:42,890
vorher gemacht habt weiter. Und dann macht
ihr zusätzlich jetzt aber auch noch das

677
00:54:42,890 --> 00:54:46,750
hier." Ich glaube das ist zu viel
verlangt. Und deshalb glaube ich, braucht

678
00:54:46,750 --> 00:54:51,500
es etwas Neues, dass sich so über Funk so
über Jugendangebot, wo man ja auch quasi

679
00:54:51,500 --> 00:54:54,310
einen Jugendangebot auf die grüne Wiese
gestellt hat, das sich darauf

680
00:54:54,310 --> 00:54:59,760
konzentrieren kann. Ich habe das mal
Internetintendanz genannt und mich dem

681
00:54:59,760 --> 00:55:06,040
Rundfunkrechtsdeutsch anzupassen. Und
diese... Ich würde mir vorstellen, dass

682
00:55:06,040 --> 00:55:10,160
diese Internetintendanz sich eben genau
auf diese neuen Aufgaben konzentrieren

683
00:55:10,160 --> 00:55:14,240
sollte. Dass so eine Internetintendanz
gewählt wird durch eine Vollversammlung

684
00:55:14,240 --> 00:55:19,210
der Rundfunkräte, dass sie dotiert wird
mit 5% der Rundfunkabgabe, das wäre

685
00:55:19,210 --> 00:55:23,990
ungefähr das Zehnfache von Funk, wär auch
das Zehnfache der Zielgruppe, dass die

686
00:55:23,990 --> 00:55:28,500
Aufsicht auch hier mit einem dritten
Rundfunkschöffen bestritten wird. Also

687
00:55:28,500 --> 00:55:32,440
hier auch dieses Zusammenspiel von
glaubwürdigerer Rundfunkaufsicht und

688
00:55:32,440 --> 00:55:36,930
glaubwürdigerem Angebot . Und diese
Internetintendanz hätte eben drei

689
00:55:36,930 --> 00:55:42,939
Aufgaben. Eine Plattform aufzubauen, Open-
Source, personalisierbar, social. Die

690
00:55:42,939 --> 00:55:47,330
hätte die Aufgabe, Mittel zu vergeben.
Eben nicht Eigenproduktionen zu machen,

691
00:55:47,330 --> 00:55:51,800
sondern Mittel zu vergeben. Mindestens 75
Prozent der Mittel für rein digital-first

692
00:55:51,800 --> 00:55:56,280
oder digital-only Inhalte und außerdem
Mittel zu vergeben für

693
00:55:56,280 --> 00:56:02,319
GemeinwohiInnovation und die hätte die
Aufgabe Inhalte von anderen nicht-

694
00:56:02,319 --> 00:56:05,890
kommerziellen und niedrigschwelligen
Anbietern zu kuratieren, z.B. mit

695
00:56:05,900 --> 00:56:11,670
Kooperationen, z.B. im Sektor „Galleries,
Libraries, Archives, Museums" und z.B.

696
00:56:11,670 --> 00:56:14,909
auch, was die Portale der Anstalten
betrifft, die es ja dann weiterhin geben

697
00:56:14,909 --> 00:56:18,800
wird. Und wenn diese Internetintendanz
diese drei Aufgaben erfüllt, dann glaube

698
00:56:18,800 --> 00:56:23,090
ich, würden wir uns etwas annähern, was
man in einen öffentlich-rechtlichen Teil,

699
00:56:23,090 --> 00:56:28,050
ein öffentlich-rechtliches Internet nennen
könnte. Das wäre so meine Vision.

700
00:56:28,050 --> 00:56:32,460
Gemeinsam mit Anderen habe ich die so
entworfen und ein bisschen vorgestellt.

701
00:56:32,460 --> 00:56:37,290
Ich danke sehr für die Aufmerksamkeit. Wen
das jetzt interessiert, wer sich

702
00:56:37,290 --> 00:56:40,349
jetzt...wer Feuer und Flamme ist für
Rundfunkaufsicht, ich twittere drüber

703
00:56:40,349 --> 00:56:43,850
unter #Fernsehrat. Ich blogge bei
Netzpolitik unter „Neues aus dem

704
00:56:43,860 --> 00:56:47,750
Fernsehrat" und auch zu anderen Sachen und
wir haben jetzt, glaub ich, noch fünf

705
00:56:47,750 --> 00:56:50,640
Minuten für Fragen. Ich bin...würde mich
freuen.

706
00:56:50,640 --> 00:57:09,560
<i>Applaus</i>
H: Dankeschön Leonhard. Genau, wir haben

707
00:57:09,560 --> 00:57:14,020
noch ganz haargenau fünf Minuten für
Fragen. Also wer meint eine Frage in einem

708
00:57:14,020 --> 00:57:19,300
Satz parat zu haben, mit Fragezeichen am
Ende, der bitte an ein Mikrofon stellen

709
00:57:19,300 --> 00:57:23,770
jetzt. Mikrophon 1 darf anfangen.
Mikrophon 1: Hallo. Vielen Dank für

710
00:57:23,770 --> 00:57:29,760
den...ausführlichen Vortrag. Ich habe mich
zwischendurch gefragt: Was hat dich daran

711
00:57:29,760 --> 00:57:35,650
gehindert zusätzlich im schwarzen
Freundeskreis dich aufzuhalten und auch

712
00:57:35,650 --> 00:57:38,790
von dort berichten zu können, dort auch
deine Meinung einbringen zu können?

713
00:57:38,790 --> 00:57:43,400
L: Also ganz profane Gründe. Die tagen
zufällig immer genau gleichzeitig.

714
00:57:43,400 --> 00:57:47,540
<i>Lachen</i>
L: Also, das ist einer der Hauptgründe.

715
00:57:47,540 --> 00:57:53,670
Ich muss aber sagen, das Schöne ist, es
gibt Gruppen von

716
00:57:53,670 --> 00:57:58,680
Fernseh...Freundeskreisübergreifenden
Fernsehratsmitgliedern, die sich

717
00:57:58,680 --> 00:58:02,670
austauschen. Deshalb weiß ich zum Beispiel
wie die Vorwahlen im schwarzen

718
00:58:02,670 --> 00:58:06,810
Freundeskreis abgelaufen sind, so grob
zumindest. Also ich hab's jetzt nicht mit

719
00:58:06,810 --> 00:58:12,070
eigenen Augen erlebt, dass ich's hier seh.
Das ist der Hauptgrund. Aber die Frage die

720
00:58:12,070 --> 00:58:17,020
sich überhaupt stellt ist, ob man mit
dieser Zweifaltigkeit weitermachen will.

721
00:58:17,020 --> 00:58:23,000
H: Okay, dann frage ich jetzt den Signal-
Angel. Haben wir Fragen aus dem Internet?

722
00:58:23,000 --> 00:58:27,349
Signal-Angel: Ja, haben wir. Und zwar eine
Frage die aufkam ist, wie man denn als

723
00:58:27,349 --> 00:58:32,130
Beitragszahler überhaupt irgendwie
Einfluss auf den Prozess nehmen kann weil

724
00:58:32,130 --> 00:58:36,589
in den Fernsehrat nicht wirklich einen
Hebel.

725
00:58:36,589 --> 00:58:42,010
L: Ich glaube das ist auch eine
Erkenntnis. Die Frage finde ich super. Es

726
00:58:42,010 --> 00:58:47,710
ist unglaublich, wie ungewohnt
Aufmerksamkeit für den Fernsehrat, für die

727
00:58:47,710 --> 00:58:51,940
Fernsehräte und für die dort
Verantwortlichen ist. Ja also. Mit

728
00:58:51,940 --> 00:58:55,860
Aufmerksamkeit mein ich, dass die dann
halt fünf Beschwerden aus dem AfD-Umfeld

729
00:58:55,860 --> 00:59:00,819
bekommen, lässt sie überdenken, ob sie
überhaupt noch öffentlich-rechtlich, ob

730
00:59:00,819 --> 00:59:04,180
sie die letzten 20 Jahre halbwegs fair
berichtet haben. Manchmal kann es

731
00:59:04,180 --> 00:59:09,700
vielleicht auch gut sein aber das machen
sich zum Beispiel bestimmte rechte

732
00:59:09,700 --> 00:59:14,550
Rundfunkkritiker sehr zu Nutzen weil die
sehr lautstark kritisieren und damit sind

733
00:59:14,550 --> 00:59:18,579
die die Einzigen, die man hört. Ich würde
sagen, fünf, sechs Leute, die regelmäßig

734
00:59:18,579 --> 00:59:21,970
sich da auch beteiligen würden, würden
total Unterschied machen. Da kommt es echt

735
00:59:21,970 --> 00:59:25,210
nicht auf die große Zahl an. Jeder
einzelne Tweet matters.

736
00:59:25,210 --> 00:59:31,710
H: Okay, dann Mirkophon 2.
Mikrophon 2: Ja, ich hätte eine Frage zu

737
00:59:31,710 --> 00:59:39,720
den Beschwerden hier. Und zwar...deine
Einschätzung, wie viel Prozent ungefähr

738
00:59:39,720 --> 00:59:44,130
der Beschwerden sind wirklich
gerechtfertigt oder was davon ist aktive

739
00:59:44,130 --> 00:59:49,119
Trollerei? Was ist offensichtliches
Missverständnis? So ungefähre Aufteilung.

740
00:59:49,119 --> 00:59:52,480
L: Also, ich muss sagen, ich bin nicht die
Beschwerdeausschluss und ich habe mir

741
00:59:52,480 --> 00:59:55,540
auch...da ein bisschen...Ich habe das
schon ein bisschen verfolgt natürlich.

742
00:59:55,540 --> 00:59:59,349
Aber, und mein Eindruck ist, dass schon
die Mehrheit der Beschwerden ist

743
00:59:59,349 --> 01:00:04,470
wahrscheinlich schon eher sehr stark dann
oft parteipolitisch getrieben, ja oder aus

744
01:00:04,470 --> 01:00:09,440
sehr starken politischen Interesse. Also
so die Russlandverschwörung und so. Das

745
01:00:09,440 --> 01:00:13,800
ist schon...dann nicht so hilfreich. Aber
ich würde sagen, dass einfach nie

746
01:00:13,800 --> 01:00:19,050
irgendeine Beschwerde quasi stattzugeben
ist, dass auch im Angesicht der

747
01:00:19,050 --> 01:00:22,970
Beschwerden ,die ich so gesehen habe, das
ist einfach unwahrscheinlich, ja. Wenn

748
01:00:22,970 --> 01:00:26,240
dann muss man die Kriterien ändern. Ja
also, da muss man irgendwie zu einem Modus

749
01:00:26,240 --> 01:00:30,660
kommen, dass das nicht so eine Optik hat,
die finde ich, ziemlich verheerend ist.

750
01:00:30,660 --> 01:00:36,340
H: Okay, dann frage ich jetzt Mikrophon 4
da hinten.

751
01:00:36,340 --> 01:00:40,990
Mikrophon 4: Hallo. ja ich würde einfach
gerne mal wissen, was eventuell der

752
01:00:40,990 --> 01:00:45,800
Hintergrund ist für diese ganze
Geheimhalterei. Also kann man das

753
01:00:45,800 --> 01:00:50,040
irgendwie sinnvoll erklären, wozu das
sinnvoll führen soll oder ist das einfach

754
01:00:50,040 --> 01:00:53,750
nur irgendwie, dass sie keine Lust haben,
dass ihr Kram in der Öffentlichkeit

755
01:00:53,750 --> 01:00:59,169
diskutiert wird?
L: Also, das ist jetzt schon spekulativ.

756
01:00:59,169 --> 01:01:01,580
Ich glaube, da gibt es unterschiedliche
Leute, die unterschiedliche Gründe haben.

757
01:01:01,610 --> 01:01:07,270
Aber Eins merke ich schon, selbst in den
Freundeskreisen....Ich sag mal so, wenn es

758
01:01:07,270 --> 01:01:11,180
wenigstens so wäre, dass die...in den
Freundeskreisen das alles ausgemacht wird.

759
01:01:11,180 --> 01:01:16,510
Aber es ist ja nicht einmal da so. In
Wirklichkeit macht sich ein kleiner Zirkel

760
01:01:16,510 --> 01:01:19,980
fast alles aus. Ja und manche
Personalentscheidungen werden halt im

761
01:01:19,980 --> 01:01:23,060
Freundeskreis wirklich gewählt. Aber
selbst da wird auch versucht natürlich das

762
01:01:23,060 --> 01:01:27,099
möglichst vorab zu klären, so gut es geht.
Also ich würde schon sagen, je mehr Leute

763
01:01:27,099 --> 01:01:32,710
das bemerken, desto schwieriger haben
manche zentrale Figuren untereinander sich

764
01:01:32,710 --> 01:01:36,660
Dinge auszumachen ohne dass ihre Kreise
gestört werden. Das ist definitiv so. Ja.

765
01:01:36,660 --> 01:01:41,119
Und ich würde aber zum Beispiel sagen, was
die Nicht-Öffentlichkeit der

766
01:01:41,119 --> 01:01:44,550
Ausschusssitzungen betrifft, da würde ich
schon sagen, das erlebe ich echt so. Da

767
01:01:44,550 --> 01:01:47,391
werden wirklich sehr offene Diskussionen
teilweise geführt, die es wahrscheinlich

768
01:01:47,391 --> 01:01:50,830
so nicht gäbe. Also ich finde den
Unterschied zwischen Plenum und Ausschuss,

769
01:01:50,830 --> 01:01:54,010
den lasse ich mir irgendwie einreden. Aber
im Plenum und dann Vorlagen für's Plenum

770
01:01:54,010 --> 01:01:56,330
nicht öffentlich zu machen, das finde ich
inakzeptabel.

771
01:01:56,330 --> 01:02:02,020
H: Okay, leider ist die Zeit abgelaufen
obwohl es sichr noch gute Fragen gibt.

772
01:02:02,020 --> 01:02:05,910
Aber es sind ja noch ein paar Tage hier...
L: Ich bin och drei Tage da.

773
01:02:05,910 --> 01:02:08,589
H: Genau. Okay, dann nochmal einen ganz
großen Applaus für Leohard bitte.

774
01:02:08,589 --> 01:02:19,423
<i>Applaus</i>

775
01:02:19,423 --> 01:02:24,371
<i>Abspannmusik</i>

776
01:02:24,371 --> 01:02:43,000
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