0:00:00.000,0:00:17.610
<i>35C3 Vorspannmusik</i>

0:00:23.630,0:00:30.750
Herald-Engel: Ok unser nächster Speaker[br]ist Leonhard Dobusch. Die meisten von euch

0:00:30.750,0:00:35.300
kennen ihn wahrscheinlich, weil er ja[br]öfters mal bei Netzpolitik.org Artikel

0:00:35.300,0:00:41.181
verfasst. Ansonsten ist er auch Professor[br]an der Universität Innsbruck. Aber der

0:00:41.181,0:00:48.060
Grund warum er heute hier ist, ist, dass[br]er im Deutschen Fernsehrat dieses Internet

0:00:48.060,0:00:52.820
repräsentieren darf und was ihm dabei so[br]passiert ist wird er uns jetzt wohl

0:00:52.820,0:01:01.790
berichten. Willkommen Leonhard. Einen[br]Applaus bitte.

0:01:01.790,0:01:07.221
<i>Applaus</i>[br]Leonhard Dobusch: Vielen Dank für die

0:01:07.221,0:01:12.829
Möglichkeit heute hier zu sprechen. Und[br]ich muss sagen: Es freut mich schon

0:01:12.829,0:01:17.640
außerordentlich, dass doch einige Leute[br]gekommen sind. Ich war mir nicht sicher,

0:01:17.640,0:01:26.719
ob ein Vortrag über Rundfunkaufsicht noch[br]als nerdig durchgeht. Aber fangen wir am

0:01:26.719,0:01:33.250
besten gleich an und zum Einstieg möchte[br]ich mit der Frage beginnen, die ich mir

0:01:33.250,0:01:39.880
selbst auch gestellt habe, als ich gefragt[br]worden bin, ob ich für den Fernsehrat

0:01:39.880,0:01:45.049
nominiert werden möchte. Die Frage, die[br]ich mir gestellt habe: Was ist und tut

0:01:45.049,0:01:50.159
eigentlich so ein Fernsehrat. Ich gebe zu[br]Ich wusste es wohl nicht genau. Also ich

0:01:50.159,0:01:54.890
hatte irgendwie eine grobe Vorstellung,[br]dass das mit Fernsehen und dem öffentlich

0:01:54.890,0:02:00.389
rechtlichen Rundfunk zu tun hat. Wenn man[br]auf die Webseite des Fernsehrats des ZDF

0:02:00.389,0:02:06.849
schaut, dann steht dort, der Fernsehrat[br]sei der Anwalt des Zuschauers, ich nehme

0:02:06.849,0:02:13.900
an auch der Zuschauerinnen, und es geht[br]dort um nicht mehr und nicht weniger als

0:02:13.900,0:02:21.370
die Interessen der Allgemeinheit gegenüber[br]dem ZDF zu vertreten und damit zumindest

0:02:21.370,0:02:24.650
hinsichtlich dieses durchaus[br]beträchtlichen Anteils an

0:02:24.650,0:02:30.560
Rundfunkbeiträgen oder jetzt heißen sie ja[br]Haushaltsabgabe. Abgaben, die dem ZDF

0:02:30.560,0:02:37.280
zufließen. Das sind immerhin 5 Euro pro[br]Abgaben zahlendem Haushalt pro Monat, also

0:02:37.280,0:02:44.120
etwas weniger als fünf Euro. Man kann[br]sagen, dass in der Praxis die wichtigsten

0:02:44.120,0:02:51.450
Aufgaben von diesem Fernsehrat eigentlich[br]einerseits die Wahl des Intendanten sind,

0:02:51.450,0:02:54.710
den kennt man auch aus dem Fernsehen.[br]Thomas Bellut ist derzeit Intendant des

0:02:54.710,0:03:02.360
ZDF. Da ist es allerdings so, der wird[br]alle fünf Jahre gewählt und wurde genau im

0:03:02.360,0:03:04.850
Jahr bevor der neue Fernsehrat[br]zusammengetreten ist gewählt. Also den

0:03:04.850,0:03:10.050
wähle ich nicht und habe ich auch nicht[br]gewählt. Das zweite wichtige, was der

0:03:10.050,0:03:15.910
Fernsehrat macht: Er wählt acht von zwölf[br]Mitgliedern des ZDF Verwaltungsrates. Das

0:03:15.910,0:03:20.420
ist so etwas wie der Aufsichtsrat des ZDF,[br]der viel stärker in die operative Arbeit

0:03:20.420,0:03:25.050
eingebunden ist aber ein bisschen mehr[br]dazu noch später. Vier bis fünf Mal im

0:03:25.050,0:03:30.900
Jahr trifft sich der Fernsehrat im Plenum,[br]dazwischen in den Ausschüssen, meistens in

0:03:30.900,0:03:37.010
Mainz oder Berlin. Ich will aber niemanden[br]einladen dorthin zu kommen, obwohl diese

0:03:37.010,0:03:42.710
Plenumssitzungen öffentlich sind. Denn[br]eigentlich wirklich spannend ist das kaum.

0:03:42.710,0:03:47.370
Man könnte sagen in Fernsehesprache: die[br]Plenumssitzungen des Fernsehrat sind sehr

0:03:47.370,0:03:51.540
stark gescripted. Fast alles ist im[br]Vorfeld ausgedealt, die Entscheidungen

0:03:51.540,0:03:55.370
sind gefallen und um 12 Uhr 30 muss die[br]Sitzung fertig sein, dann ist

0:03:55.370,0:04:02.459
Pressekonferenz. Mehr dazu aber gleich.[br]Wie beim Chaos Communication Congress darf

0:04:02.459,0:04:05.620
man auch im Fernsehrat nicht fotografieren[br]was ein bisschen komisch ist für ein

0:04:05.620,0:04:09.710
öffentlich rechtliches Gremium. Aber da[br]steht in der Geschäftsordnung Ton und

0:04:09.710,0:04:14.480
Bildaufnahmen sind unzulässig. Insofern[br]hier ein illegales Foto bitte nicht ohne

0:04:14.480,0:04:22.250
Anwalt teilen. Wieso ist da jetzt aber[br]Chaos im Fernsehrat. Das ist natürlich

0:04:22.250,0:04:29.539
doppeldeutig gemeint. Also einerseits,[br]Warum ist da jetzt ein Vertreter für das

0:04:29.539,0:04:32.729
Internet, der unter anderem auch vom Chaos[br]Computer Club mit nominiert wurde, in

0:04:32.729,0:04:38.379
diesem ZDF-Fernsehrat? Aber warum ändert[br]das vielleicht doch manches oder nicht,

0:04:38.379,0:04:43.599
das könnt ihr nachher beurteilen. Und[br]warum ist das wichtig? Warum ist es

0:04:43.599,0:04:47.080
wichtig, was in so einem Gremium, von dem[br]viele von euch vielleicht noch nie etwas

0:04:47.080,0:04:51.340
gehört haben, wenn da jetzt jemand[br]drinsitzt, der irgendwie mit dem Chaos

0:04:51.340,0:04:56.590
Computer Club zu tun hat. Dafür muss ich[br]ein bisschen weiter ausholen. Begonnen hat

0:04:56.590,0:05:02.349
alles mit einem Streit rund um diesen[br]Herrn hier, der bis 2010, also das ist

0:05:02.349,0:05:07.990
wirklich eigentlich schon ancient history,[br]Chefredakteur des ZDF war und dessen

0:05:07.990,0:05:12.160
Vertrag auf Druck der CDU in den[br]Aufsichtsgremien im Fernseh- und vor allem

0:05:12.160,0:05:18.250
aber im Verwaltungsrat des ZDF nicht[br]verlängert worden ist. Nikolaus Brender

0:05:18.250,0:05:22.520
heißt der Mann und man weiß, dass etwas[br]irgenwie durchaus Relevanz hat wenn dann

0:05:22.520,0:05:27.309
Dissertationen darüber geschrieben wurden.[br]Das ist hier das Cover der Dissertation

0:05:27.309,0:05:30.840
zum Fall Nikolaus Brender. Das war das[br]erste Buch, was ich gelesen habe, noch

0:05:30.840,0:05:37.210
bevor ich mein Amt im Fernsehrat[br]angetreten habe und diese Dissertation

0:05:37.210,0:05:42.900
wurde geschrieben, weil im Zuge dieser[br]Auseinandersetzung geklagt worden ist. Und

0:05:42.900,0:05:47.050
zwar vor dem deutschen[br]Bundesverfassungsgericht erging dann 2016,

0:05:47.050,0:05:52.360
also zwei Jahre später, ein Urteil,[br]wonach, und das ist aus der Pressemeldung

0:05:52.360,0:05:59.809
zu diesem Urteil, der ZDF Staatsvertrag[br]dem Grundsatz der Vielfaltssicherung nicht

0:05:59.809,0:06:04.180
oder nur teilweise den Maßstab erfüllt,[br]der dafür notwendig ist, nämlich eine

0:06:04.180,0:06:09.009
konsequente Begrenzung des Anteils[br]staatlicher und staatsnaher Mitglieder.

0:06:09.009,0:06:12.469
Was sind staatliche und staatsnahe[br]Mitglieder? Das sind zum Beispiel die

0:06:12.469,0:06:16.309
Medienstaatssekretär der Länder, das sind[br]Vertreter von Parteien, das sind also ganz

0:06:16.309,0:06:22.409
klar parteipolitische Akteure. Da war im[br]alten Fernsehrat vor 2016, waren das mehr

0:06:22.409,0:06:26.939
als ein Drittel. Nach diesem Urteil hat[br]man den Anteil dieser Mitglieder auf ein

0:06:26.939,0:06:32.150
Drittel begrenzt. Das Urteil hat gesagt,[br]das darf nicht mehr sein als ein Drittel,

0:06:32.150,0:06:35.600
weniger ginge. Im Endeffekt hat man sich[br]genau auf ein Drittel geeinigt Man hat die

0:06:35.600,0:06:44.520
Anzahl der Fernsehratsmitglieder auf 60[br]reduziert. 20 davon entfallen heute immer

0:06:44.520,0:06:49.779
noch auf die sogenannte Staatsbank. 40[br]sind aber quasi nicht mehr unmittelbar,

0:06:49.779,0:06:53.990
zumindest nicht auf den ersten Blick,[br]parteipolitisch zuordenbar. Was hat man

0:06:53.990,0:06:59.779
sich also gedacht? Wie füllt man diesen[br]Fernsehrat auf? Da hat man dann ins Gesetz

0:06:59.779,0:07:03.219
geschrieben. Am besten jedes Bundesland.[br]Die meisten wissen wahrscheinlich

0:07:03.219,0:07:07.569
Rundfunkrecht ist in Deutschland[br]Ländersache. Jedes Bundesland kriegt

0:07:07.569,0:07:13.270
einfach einen. Jedes Bundesland sucht sich[br]ein Thema aus. Das sieht dann im Gesetz

0:07:13.270,0:07:19.159
ungefähr so aus: Unter Zusammensetzung des[br]Fernsehrat gibt es dann 16 Vertreter aus

0:07:19.159,0:07:25.559
folgenden Bereichen. Bayern beispielsweise[br]hat sich ganz im Sinne von Laptop und

0:07:25.559,0:07:31.100
Lederhose den Bereich Digitales[br]auserkoren, hat dann das Nominierung für

0:07:31.100,0:07:33.990
diesen Fall weitergereicht an den[br]Branchenverband der

0:07:33.990,0:07:39.389
Telekommunikationsindustrie Bitkom und[br]Bitkom hat dann wiederum allen Ernstes den

0:07:39.389,0:07:42.780
Cheflobbyisten der Telekom[br]höchstpersönlich in den Fernsehrat

0:07:42.780,0:07:46.482
geschickt, als hätte nicht jeder gewusst,[br]dass der Bitkom von der Telekom dominiert

0:07:46.482,0:07:54.149
wird. Berlin wiederum hat sich Internet[br]ausgesucht. Das steht wie man sieht, hier

0:07:54.149,0:08:00.629
im Gesetz Es gibt jetzt einen Vertreter[br]aus dem Bereich Internet und den entsendet

0:08:00.629,0:08:05.889
das Land Berlin und Berlin hat dann dieses[br]Recht hier jemanden zu nominieren an

0:08:05.889,0:08:12.610
gleich vier Vereine übertragen: an den[br]Chaos Computer Club, an D64, einen SPD-

0:08:12.610,0:08:16.239
nahen Netzpolitik Verein, an eco - Verband[br]der Internetwirtschaft, das sind die

0:08:16.239,0:08:21.909
Provider, und an Media Net Berlin[br]Brandenburg, ein lokaler Medien Verein.

0:08:21.909,0:08:28.869
Ich gebe zu, ich kannte ihn vorher nicht.[br]Diese vier Vereine haben sich dann, warum

0:08:28.869,0:08:33.370
auch immer, auf einen Österreicher[br]geeinigt. Das war eigentlich meine erste

0:08:33.370,0:08:38.990
Frage: dürft ihr mich überhaupt[br]nominieren? darf da überhaupt ein

0:08:38.990,0:08:43.860
Österreicher rein? Und dann haben sie das[br]erfragt. Ich weiss nicht bei wem, aber die

0:08:43.860,0:08:55.970
Antwort war: was nicht explizit verboten[br]ist, ist erlaubt. Und insofern darf ich

0:08:55.970,0:09:07.270
quasi seit Juli 2016 diesen Sitz für das[br]Internet wahrnehmen. Wie versuche ich

0:09:07.270,0:09:13.720
dieser Aufgabe gerecht zu werden: indem[br]ich erst einmal möglichst viel über meine

0:09:13.720,0:09:17.680
Tätigkeit ins Internet schreibe. Ich will[br]jetzt meine Rolle wirklich nicht zu groß

0:09:17.680,0:09:21.500
machen. Es ist ein Gremium, das kaum[br]jemand kannte und da bin ich einer von 60,

0:09:21.500,0:09:28.540
aber alleine, dass ich jetzt twittere und[br]auf Netzpolitik exzessiv drüber blogge.

0:09:28.540,0:09:35.100
Das irritiert manche Leute schon[br]nachhaltig. Und ich versuche auch viel auf

0:09:35.100,0:09:39.000
Konferenzen wie der re:publica oder eben[br]auch hier am Chaos Communication Congress

0:09:39.000,0:09:43.390
darüber zu erzählen, was denn da so[br]abgeht. So viel zur Vorgeschichte, warum

0:09:43.390,0:09:49.051
überhaupt das Internet im Fernsehrat ist.[br]In dem Urteil gab es aber auch noch ein

0:09:49.051,0:09:54.890
zweites Thema. Also das eine Thema war die[br]mangelnde Staatsferne der Aufsicht. Das

0:09:54.890,0:09:58.600
andere Thema war, dass man gesagt hat: Na[br]ja, wenn es da schon so eine

0:09:58.600,0:10:01.950
Rundfunkaufsicht gibt. Das betrifft nicht[br]nur den Fernsehrat Das betrifft auch

0:10:01.950,0:10:07.860
Rundfunkräte, so heißt das Ganze bei den[br]Anstalten der ARD. Der WDR zum Beispiel

0:10:07.860,0:10:11.720
hat einen Rundfunkrat und der WDR[br]Rundfunkrat der hat auch 60 Mitglieder und

0:10:11.720,0:10:18.350
60 Ersatzmitglieder, aber der WDR ist auch[br]wichtiger, und dieses Urteil des

0:10:18.350,0:10:21.720
Verfassungsgerichts hat dann auch noch[br]vorgeschrieben, dass der Gesetzgeber ein

0:10:21.720,0:10:28.400
Mindestmaß, zumindest ein Mindestmaß an[br]Transparenz gewährleisten muss. Und ich

0:10:28.400,0:10:32.030
finde das eigentlich ganz nett, wie das[br]begründet wurde. In diesem Urteil steht:

0:10:32.030,0:10:36.900
Transparenz kann hier heilsame Vorwirkung[br]gegen funktionswidrige Absprachen und

0:10:36.900,0:10:41.300
Einflussnahmen entfalten und helfen[br]Tendenzen von Machtmissbrauch oder

0:10:41.300,0:10:47.930
Vereinnahmungen durch Partikularinteressen[br]frühzeitig entgegenzuwirken. Was dieses

0:10:47.930,0:10:50.940
Mindestmaß an Transparenz dann in der[br]Praxis ist dazu werde ich gleich kommen.

0:10:50.940,0:10:54.530
Aber für mich hat dieses Urteil, das[br]irgendwie schuld daran ist, dass ich jetzt

0:10:54.530,0:11:02.090
regelmäßig nach Mainz und Berlin fahre[br]oder fliege, hat das zwei zentrale Themen,

0:11:02.090,0:11:06.310
die ich aus diesem Urteil und damit auch[br]aus den Gründen für meine Entsendung

0:11:06.310,0:11:09.860
abgeleitet habe, denen ich mich nunmehr[br]seit gut zwei Jahren versuche zu widmen.

0:11:09.860,0:11:14.090
Das erste Thema ist, das es mir um eine[br]transparentere und ich glaube, wenn sie

0:11:14.090,0:11:19.000
transparenter ist vielleicht auch eine[br]glaubwürdigere Rundfunkaufsicht geht. Und

0:11:19.000,0:11:23.720
ich glaube, dass das gesetzlich[br]vorgesehene Mindestmaß an Transparenz für

0:11:23.720,0:11:29.440
mehr Glaubwürdigkeit wahrscheinlich bei[br]Weitem nicht ausreichen wird. Und zweitens

0:11:29.440,0:11:35.520
geht es mir darum bei der Beantwortung der[br]Frage mitzuwirken, wie sich öffentlich

0:11:35.520,0:11:39.340
rechtliche Medien, wenn man das überhaupt[br]gut findet und das tue ich, im Internet

0:11:39.340,0:11:44.270
aufstellen müssen, um dort langfristig[br]überhaupt relevante Akteure sein zu

0:11:44.270,0:11:49.030
können. Weil ich durchaus glaube, dass es[br]Sinn ergibt, gerade auch im Internet, dass

0:11:49.030,0:11:53.830
es öffentlich finanzierte Medienangebote[br]gibt, die quasi neben oder auch bis zu

0:11:53.830,0:12:00.350
einem gewissen Grade in Konkurrenz zu[br]primär Profit getriebenen Angeboten gibt

0:12:00.350,0:12:05.670
und diese öffentlich rechtlichen Medien[br]könnten, Konjunktiv, diese Rolle durchaus

0:12:05.670,0:12:12.110
auch im Internet ausfüllen. Ich glaube[br]aber dass sie das heute noch nicht tun und

0:12:12.110,0:12:15.120
dass es da eine Menge zu tun gibt und da[br]möchte ich vielleicht einen kleinen

0:12:15.120,0:12:22.340
Beitrag leisten dazu. Und ich würde sagen[br]diese zwei Themen hängen zusammen. Wenn

0:12:22.340,0:12:27.620
öffentlich rechtliche Medien im digitalen[br]Zeitalter glaubwürdig sein wollen, wenn

0:12:27.620,0:12:32.850
sie ihre Existenzberechtigung neu[br]begründen wollen, dann müssen sie auch

0:12:32.850,0:12:35.490
eine Aufsicht haben, da müssen sie auch in[br]der Gesellschaft auf eine Art und Weise

0:12:35.490,0:12:41.550
verankert sein, die glaubwürdig ist, die[br]sowohl den Vorwurf, dass öffentlich

0:12:41.550,0:12:47.450
rechtliche Medien Staatsfunk seien, als[br]auch den Vorwurf dass die Sender völlig

0:12:47.450,0:12:51.160
entkoppelt von der Gesellschaft ihr[br]eigenes, ihr Eigenleben führen, beiden

0:12:51.160,0:12:55.320
Vorwürfen muss eigentlich so eine Rundfunk[br]Aufsicht glaubwürdig entgegentreten

0:12:55.320,0:12:59.820
können. Und diesen zwei Themen möchte ich[br]mich jetzt eigentlich primär widmen auch

0:12:59.820,0:13:07.870
in meinem Vortrag. Zunächst zum Einstieg[br]das Thema Transparenz und Glaubwürdigkeit

0:13:07.870,0:13:12.920
der Rundfunkaufsicht. Nicht nur, aber auch[br]weil das unmittelbar zum Titel des

0:13:12.920,0:13:19.050
Vortrags Chaos im Fernsehrat passt. Was[br]bedeutet nämlich ein Mindestmaß an

0:13:19.050,0:13:26.340
Transparenz. Dafür müssen wir uns zunächst[br]mal anschauen wie dieses Mindestmaß an

0:13:26.340,0:13:30.050
Transparenz in der täglichen[br]Aufsichtspraxis gelebt wird. Ich finde

0:13:30.050,0:13:34.500
symbolisch ist da eigentlich jene[br]Änderung, die man in der Geschäftsordnung

0:13:34.500,0:13:38.040
des Fernsehrats vorgenommen hat,[br]betreffend die nicht öffentlichen

0:13:38.040,0:13:43.620
Ausschusssitzungen. Man hat nämlich ein[br]Wort eingefügt. Da steht jetzt: die

0:13:43.620,0:13:46.490
Sitzungen der Ausschüsse, steht nicht[br]mehr, die Sitzungen der Ausschüsse sind

0:13:46.490,0:13:50.480
nicht öffentlich, sondern da steht jetzt:[br]die Sitzungen der Ausschüsse sind

0:13:50.480,0:13:58.600
grundsätzlich nicht öffentlich. Das heißt[br]die sind weiter nicht öffentlich, jedoch,

0:13:58.600,0:14:03.570
und das ist ein Fortschritt, weil Juristen[br]Logik, wenn es nur grundsätzlich nicht

0:14:03.570,0:14:09.550
öffentlich ist, kann es auch Ausnahmen[br]geben. Ich muss sagen, es ist nicht so,

0:14:09.550,0:14:13.120
dass diese Ausnahmen überhand nehmen[br]würden, also in meinen zweieinhalb Jahren

0:14:13.120,0:14:17.960
gab es meines Wissens nach in keinem[br]Ausschuss eine einzige Ausnahme, aber

0:14:17.960,0:14:21.820
zumindest wäre es nicht mehr rechtlich[br]unmöglich eine Ausnahme von der

0:14:21.820,0:14:26.980
Vertraulichkeit von Ausschüssen[br]vorzunehmen. Man muss aber sagen, mit

0:14:26.980,0:14:31.190
dieser Vertraulichkeit, das wird sehr[br]ernst genommen. Obwohl das im Gesetz und

0:14:31.190,0:14:36.640
in der Geschäftsordnung steht, dass die[br]Ausschüsse vertraulich sind, habe ich

0:14:36.640,0:14:42.490
gleich zu Beginn auch noch ein Schreiben[br]bekommen von der Fernseh Ratsvorsitzenden,

0:14:42.490,0:14:48.150
wo mir, und das finde ich besonders[br]schick, mit Blick auf die neuen

0:14:48.150,0:14:52.920
Kommunikationswege, man kann das Internet[br]herauslesen zwischen den Zeilen wenn man

0:14:52.920,0:14:58.690
will, eine Vertraulichkeitserklärung zur[br]Unterschrift vorlegen. Es steht zwar in

0:14:58.690,0:15:02.430
der Geschäftsordnung drinnen, dass es[br]vertraulich ist, aber das reicht nicht.

0:15:02.430,0:15:06.360
Also nochmal eine Vertraulichkeitserlärung[br]vor allem wegen diesem Internet. Das muss

0:15:06.360,0:15:10.250
ich jetzt nicht nur einmal unterschreiben,[br]das muss ich jährlich unterschreiben. Mit

0:15:10.250,0:15:16.340
der Bitte, kein Scherz, das dann zurück zu[br]faxen. Ich habe das natürlich sofort

0:15:16.340,0:15:19.490
versucht, bin im Büro am Faxgerät[br]gescheitert, durfte dann auch einen Scan

0:15:19.490,0:15:25.350
mailen, aber gleichzeitig muss ich sagen,[br]begründet wird diese

0:15:25.350,0:15:30.470
Vertraulichkeitspflicht mit der These dass[br]wenn es nicht öffentlich ist, dass dann

0:15:30.470,0:15:33.890
offener diskutiert werden kann und ich[br]glaube das Argument ist nicht völlig

0:15:33.890,0:15:39.730
absurd.Ich will jetzt nicht Geschichten[br]von meinen Vorstandskollegen zur

0:15:39.730,0:15:44.060
(<i>unverständlich</i>) erzählen aber dass in[br]manchen Ausschüssen dann noch offener

0:15:44.060,0:15:47.910
gesprochen wird glaube ich schon.[br]Gleichzeitig muss man sagen, dass das

0:15:47.910,0:15:53.350
natürlich schwieriger macht eine[br]Vertretungsaufgabe wahrzunehmen, es

0:15:53.350,0:15:57.560
schwieriger macht mich mit Stakeholdern,[br]die ich gerne einbinden möchte, über

0:15:57.560,0:16:02.330
relevante Themen auseinanderzusetzen.[br]Während man sagen kann Bei den Ausschüssen

0:16:02.330,0:16:05.940
da kann man vielleicht noch darüber[br]streiten gesetztlich öffentlich sind

0:16:05.940,0:16:10.630
inzwischen Fernsehratssitzungen also das[br]Plenum das ich eingangs erwähnt habe

0:16:10.630,0:16:15.820
allerdings nur die Sitzungen und[br]öffentlich eben auch nur öffentlich heißt

0:16:15.820,0:16:19.211
man fährt nach Mainz und sieht sich's vor[br]Ort an. Es gibt keinen Live-Stream. Es

0:16:19.211,0:16:22.080
gibt keine Aufzeichnungen. Es gibt ein[br]Wort Protokoll. Das ist aber nicht

0:16:22.080,0:16:26.890
öffentlich, sondern nur ein[br]Beschlussprotokoll und vor jeder

0:16:26.890,0:16:29.530
Fernsehratssitzung gibt es ganz viele[br]Vorlagen und das ist eigentlich das

0:16:29.530,0:16:34.430
Interessante. Ich habe eine kurze[br]Auswertung gemacht von diesem Jahr, den

0:16:34.430,0:16:39.400
ersten drei Sitzungen für die man das[br]schon sagen kann. Wie sieht es aus mit den

0:16:39.400,0:16:47.250
Vorlagen für diese öffentlichen[br]Fernsehratssitzungen aus: von 29 Vorlagen

0:16:47.250,0:16:51.460
waren 24 geheim oder sind nur intern[br]zugänglich, fünf sind öffentlich. Davon

0:16:51.460,0:16:57.790
sind allerdings drei die ohnehin immer[br]öffentlichen Berichte des Intendanten zur

0:16:57.790,0:17:05.169
Lage des ZDF und der Nation und was sonst[br]noch. Das führt zu der grotesken Situation

0:17:05.169,0:17:08.349
dass die Mitglieder des Fernsehrat sich in[br]den Plenumssitzungen ständig auf Vorlagen

0:17:08.349,0:17:14.349
beziehen die niemand der im Plenum sitzt[br]kennt, außerhalb des Fernsehrat oder in

0:17:14.349,0:17:17.640
vielen Fällen jemals zu Gesicht bekommen[br]wird, weil sie ja auch im Nachhinein nicht

0:17:17.640,0:17:22.760
öffentlich zugänglich gemacht werden. Das[br]ist mit dieser Geheimhaltung aber durchaus

0:17:22.760,0:17:26.819
ernst gemeint ist das habe ich erfahren[br]als ich eine dieser Vorlagen und nicht

0:17:26.819,0:17:30.170
irgendeine - es ging eigentlich auch nicht[br]besonders prickelnd aber - es ging um den

0:17:30.170,0:17:36.280
Stand des Jugendangebots Funk. Da gibt es[br]auch regelmäßig einen Bericht dazu. Der

0:17:36.280,0:17:40.280
muss, weil es im Gesetz steht, ohnehin[br]veröffentlicht werden und ich habe diesen

0:17:40.280,0:17:44.580
Bericht schon vor der Sitzung[br]veröffentlicht. In einem Blogeintrag bei

0:17:44.580,0:17:49.111
Netzpolitik und habe dann gleich einen[br]Brief von der Vorsitzenden bekommen -

0:17:49.111,0:17:55.970
eigentlich war es eine richtige[br]Brieffreundschaft - und im Zuge dieses

0:17:55.970,0:18:01.310
Schriftwechsels wo ich drum gebeten wurde[br]diesen Link bitte wieder zu entfernen. Ich

0:18:01.310,0:18:08.750
habe auch den Link entfernt. Im übrigen[br]kam dann als Begründung dafür: "Im übrigen

0:18:08.750,0:18:11.440
ist auch ein wichtiger Zweck der[br]Vertraulichkeit die Beratungen im

0:18:11.440,0:18:15.030
zuständigen Fernsehrat den dafür[br]entsandten Mitgliedern in freier und

0:18:15.030,0:18:18.810
unabhängiger Weise zu ermöglichen und[br]nicht durch eine Vorbewertung in der

0:18:18.810,0:18:24.380
Öffentlichkeit - gerade im Zeitalter der[br]sozialen Netzwerke." - Sie merken, dieses

0:18:24.380,0:18:30.130
Internet - "bestimmen zu lassen. Dies[br]liegt im Interesse aller

0:18:30.130,0:18:35.960
Gremienmitglieder". Abgesehen davon dass[br]mich etwas vereinnahmt fühle, muss ich

0:18:35.960,0:18:38.730
sagen: I could not disagree more [Ich[br]könnte nicht mehr wiedersprechen] Ich

0:18:38.730,0:18:44.050
finde es ist genau umgekehrt. Wie soll ich[br]mir zu den vielfältigen Themen in denen

0:18:44.050,0:18:48.309
ich beileibe nicht bei allen ein Experte[br]bin, eine Meinung bilden können, wenn ich

0:18:48.309,0:18:51.740
nicht im Vorfeld mit einer interessierten[br]Öffentlichkeit, und wenn wir ehrlich sind

0:18:51.740,0:18:55.540
die interessierte Öffentlichkeit an[br]Angelegenheiten des Rates ist nie so groß

0:18:55.540,0:19:02.040
wie in diesem Raum gerade. Also wenn ich[br]nicht mit dieser interessierten

0:19:02.040,0:19:06.740
Öffentlichkeit darüber diskutieren kann[br]dann ist das einfach schwierig. Auch das

0:19:06.740,0:19:11.590
häufig vorgebrachte Argument wären die[br]Sitzungen öffentlich, dann wären die

0:19:11.590,0:19:15.370
Vorlagen noch weichgespülter als sie[br]ohnehin schon sind. Dem kann ich nicht so

0:19:15.370,0:19:17.780
viel abgewinnen Erstens, weil ich die[br]Vorlagen kenne und mir das nicht

0:19:17.780,0:19:23.040
vorstellen kann, dass es möglich ist.[br]Zweitens weil natürlich - und ich verstehe

0:19:23.040,0:19:28.490
das auch aus Sicht des Hauses, also aus[br]Sicht der Anstalt - dass sich das ZDF eine

0:19:28.490,0:19:31.900
Vorlage an 60 Fernsehratsmitglieder aus[br]verschiedensten parteipolitischen und

0:19:31.900,0:19:37.370
sonstigen Hintergrund zu schicken. Das ist[br]auch quasi Öffentlichkeit. Da weiß ich

0:19:37.370,0:19:40.530
auch, dass landet auf jeden Fall auch bei[br]einem Journalisten wenn irgendetwas

0:19:40.530,0:19:44.880
Krasses drinnen steht. Also ich kann mir[br]nicht vorstellen, dass die Vorlagen viel -

0:19:44.880,0:19:49.510
noch viel vorsichtiger - geschrieben[br]werden würden. Gut was kann man tun wenn

0:19:49.510,0:19:56.410
man nicht der Geschäftsordnung sich[br]ostentativ und kontinuierlich fortgesetzt

0:19:56.410,0:20:01.460
widersetzen will? Ist der Ausweg die[br]Vorlagen vorzulesen? Ich habe mich quasi

0:20:01.460,0:20:06.500
nach der Mahnung auf meine professoralen[br]Kernkompetenzen besonnen und habe dann im

0:20:06.500,0:20:10.740
letzten Plenum Passagen einer Vorlage zur[br]Plattform Strategie Wort für Wort

0:20:10.740,0:20:19.230
vorgelesen um sie danach twittern zu[br]können. Ob jetzt dieser Umweg über das

0:20:19.230,0:20:25.010
Vorlagenvorlesen der Weisheit letzter[br]Schluss ist, weiß ich nicht. Vielmehr

0:20:25.010,0:20:29.300
glaube ich einfach, dass mit der[br]bestehenden Geheimhaltung von Vorlagen für

0:20:29.300,0:20:33.270
eine öffentliche Fernsehratssitzung nicht[br]einmal das vom Verfassungsgericht

0:20:33.270,0:20:40.150
geforderte Mindestmaß an Transparenz[br]erfüllt ist. Also so sah das dann bei

0:20:40.150,0:20:44.940
Twitter aus. Gut, das ist so viel zu[br]Ausschüssen und dem Plenum an sich. Manche

0:20:44.940,0:20:49.530
werden sich jetzt aber denken: Na ja schön[br]und gut. Ausschüsse, Fernsehrat, aber wenn

0:20:49.530,0:20:53.059
ich da was drüber gelesen habe in den[br]Medien - und das ist vielleicht selten so

0:20:55.539,0:20:59.080
- dann war eigentlich immer ein anderes[br]Thema, eine andere Kritik die da

0:20:59.080,0:21:03.770
vorgebracht wurde an diesen Rundfunk[br]Aufsichtsgremien das sind diese ominösen

0:21:03.770,0:21:07.900
Freundeskreise. Ich weiß nicht wer schon[br]einmal davon gehört hat. Aber es sind

0:21:07.900,0:21:12.679
nicht diese Freundeskreise in denen auch[br]Ausschüsse und der Fernsehrat an sich

0:21:12.679,0:21:17.360
vorbesprochen wird die informell sind, die[br]in keinem keine Geschäftsordnung stehen,

0:21:17.360,0:21:23.430
sind die nicht das eigentliche[br]Transparenzproblem? Und in der Tat waren

0:21:23.430,0:21:26.350
diese informelle formalisierten[br]Freundeskreise mit ein Grund für die

0:21:26.350,0:21:28.190
Entscheidung des[br]Bundesverfassungsgerichts. Ich zitiere das

0:21:28.190,0:21:32.740
Urteil jetzt zum letzten Mal. Ich[br]verspreche es. Aber da steht dann zum

0:21:32.740,0:21:36.440
Beispiel dass der Anteil staatlichen und[br]staatsnahen Mitglieder ein Drittel nicht

0:21:36.440,0:21:43.809
übersteigen darf und zwar deshalb um auch[br]die Prägekraft staatlicher und dabei

0:21:43.809,0:21:47.860
insbesondere parteipolitisch gegliederter[br]Kommunikationsstrukturen zu

0:21:47.860,0:21:55.350
berücksichtigen, wie sie zurzeit in den[br]Freundeskreisen zum Ausdruck kommt. Und

0:21:55.350,0:21:58.850
das in den Beratungen der auch gesagt: Das[br]Problem ist, verbieten kann man die

0:21:58.850,0:22:03.000
Freundeskreise nicht mehr, es gibt sie ja[br]formal gar nicht. Und den Leuten zu

0:22:03.000,0:22:08.850
verbieten sich zusammenzusetzen ist[br]schwierig. In der Tat ist es wirklich so,

0:22:08.850,0:22:14.000
dass wenn man quasi neu in den Fernsehrat[br]kommt man die Wahl hat - und das ist im

0:22:14.000,0:22:18.470
ZDF anders ein bisschen als in der ARD, wo[br]es teilweise rote, schwarze und graue

0:22:18.470,0:22:23.370
Freundeskreise gibt - dann muss man sich[br]im ZDF oder musste man sich zwischen zwei

0:22:23.370,0:22:28.220
Freundeskreisen entscheiden. Wirklich ein[br]bisschen wie in der Matrix, allerdings

0:22:28.220,0:22:32.740
muss man nicht zwischen zwei Pillen[br]entscheiden die man nimmt, sondern es sind

0:22:32.740,0:22:35.980
rote und schwarze Bällchen am[br]Häppchenbuffet. Wirklich kein Scherz.

0:22:35.980,0:22:38.640
Diese schwarzen und roten Bällchen gab es[br]beim ersten Empfang vor der

0:22:38.640,0:22:46.590
konstituierenden Ratssitzung. Um diese[br]Entscheidung dann auch leichter zu machen

0:22:46.590,0:22:50.810
bekommen die Neumitglieder Einladungen zu[br]beiden Freundeskreisen. Zumindest haben

0:22:50.810,0:22:53.200
sie mir beide geschickt. Vielleicht[br]bekommt nicht jeder Medienstaatssekretär

0:22:53.200,0:22:58.190
beide. Aber das heißt man bekommt[br]einerseits die Einladungen auf Briefpapier

0:22:58.190,0:23:01.559
mit Bundesadler von einem ehemaligen[br]Verteidigungsminister und andererseits auf

0:23:01.559,0:23:07.580
Briefpapier ohne Bundesadler die Einladung[br]von einem roten Gewerkschaftsfunktionär

0:23:07.580,0:23:11.910
und kann sich dann zu einer der beiden[br]Freundeskreise selbst zuordnen. Das ist

0:23:11.910,0:23:15.200
durchaus eigentlich relativ offen weil man[br]in dem Freundeskreis dabei, wo man

0:23:15.200,0:23:20.780
hingeht. Oder eben auch nicht, wenn man[br]dabei sein will. Wie man sehen kann sind

0:23:20.780,0:23:22.440
diese Einladung breit und haben diese[br]Feundeskreise eigentlich gar nichts mit

0:23:22.440,0:23:27.840
Freundschaft zu tun, sondern das sind[br]eigentlich einfach Fraktionssitzungen. Das

0:23:27.840,0:23:32.120
merkt man auch daran, dass gleich als[br]zweiter Tagesordnungspunkt die Wahlen zum

0:23:32.120,0:23:38.580
Vorstand des Kreises sind. Ich weiß nicht[br]wer in seinem Freundeskreis Vorstände

0:23:38.580,0:23:51.790
wählt. <i>Applaus</i> Es sind einfach[br]Fraktionssitzungen und was ich eigentlich

0:23:51.790,0:23:54.720
zugute halten muss. Ich mache mir[br]natürlich ein bisschen drüber lustig, weil

0:23:54.720,0:24:02.540
es auch ein bisschen lustig ist. Aber es[br]ist auch nicht nur absurd. Ich muss sagen,

0:24:02.540,0:24:05.601
was ich zum Beispiel positiv fand: Wenn[br]man dann schon so eine Wahl macht, dann

0:24:05.601,0:24:10.170
richtig - wir sind in Deutschland - dann[br]wird das mit geheimer Wahl und Stimmzettel

0:24:10.170,0:24:16.490
gemacht. Und Enthaltung. Das heißt man[br]macht sich auch ein bisschen zu leicht,

0:24:16.490,0:24:20.640
wenn man das nur ablehnt. Weil es ist naiv[br]zu glauben, dass in einem

0:24:20.640,0:24:26.590
Vertretungskörper wie dem Fernsehrat mit[br]60 Mitgliedern, diverser Besetzung, dass

0:24:26.590,0:24:29.929
Entscheidungen nicht vorbesprochen werden.[br]Natürlich werden die vorbesprochen. Es ist

0:24:29.929,0:24:33.681
auf jeden Fall so. Und diese[br]Freundeskreise führen dazu, dass zumindest

0:24:33.681,0:24:37.679
ein bisschen was formalisiert wird und[br]tragen eigentlich auf eine gewisse Art -

0:24:37.679,0:24:41.540
zumindest für die, die drinnen sitzen - zu[br]Transparenz bei. Für die wir draußen

0:24:41.540,0:24:48.090
sitzen, dafür blogge ich. Und diese[br]breiten Freundeskreise im ZDF, also wo

0:24:48.090,0:24:53.460
quasi die Mitgliedschaft durch Teilnahme[br]erzielt wird erreicht wird, die hat auch

0:24:53.460,0:24:57.900
Vorteile. Weil da fällt es schwer jemanden[br]rauszuhauen. Also vor allem für Leute die

0:24:57.900,0:25:02.450
die Grenzen solcher Freundeskreise[br]austesten. Im WDR zum Beispiel da gibt

0:25:02.450,0:25:06.350
einen großen grauen Freundeskreis und ein[br]Professorenkollege von mir, Christoph

0:25:06.350,0:25:11.970
Bieber, der war im WDR Rundfunkrat als[br]Mitglied der Piratenpartei nominiert.

0:25:11.970,0:25:15.540
Allerdings selber nicht mal Piraten-[br]Mitglied. Er hat sich nur drauf beworben.

0:25:15.540,0:25:17.880
Die Piraten hatten den Platz damals[br]ausgeschrieben. Er hat sich beworben hat

0:25:17.880,0:25:21.670
ihn bekommen. Die Roten wollten nicht mehr[br]war kein Roter, die Schwarzen wollten ihn

0:25:21.670,0:25:25.020
nicht, weil er war kein Schwarzer und die[br]Grauen wollten ihn nicht weil er war auf

0:25:25.020,0:25:32.390
einem parteipolitischen Ticket. Er hatte[br]keine Freunde. <i>Gelächter</i> Ich muss sagen,

0:25:32.390,0:25:37.040
da ist das ZDF off, im ZDF wäre ihm das[br]nicht passiert. Da wäre er einfach zu

0:25:37.040,0:25:42.090
einem gegangen und gut ist. Das ist der[br]Vorteil, dass es ein bisschen breiter

0:25:42.090,0:25:47.040
angelegt ist, wenn man so will. Hinzu[br]kommt - das ist vor allem für mich als

0:25:47.040,0:25:53.580
hard blogging Fernsehrat ein Vorteil - das[br]es ist in einem informellen Gremium, das

0:25:53.580,0:25:57.070
es nicht gibt logischerweise auch keine[br]formalen Vertraulichkeitsverpflichtungen

0:25:57.070,0:26:03.150
geben kann. Das heißt, ich kann da[br]eigentlich über Dinge bloggen, wenn ich

0:26:03.150,0:26:08.830
mit der damit verbundenen sozialen Ächtung[br]von einzelnen Personen fertig werde. Das

0:26:08.830,0:26:13.960
bedeutet also zum Beispiel - das war einer[br]meiner ersten Blogs zu diesem Thema - es

0:26:13.960,0:26:17.780
gibt, wie schon eingangs erwähnt habe,[br]eine der wichtigen Entscheidungen des

0:26:17.780,0:26:21.660
Fernsehrat ist es acht von zwölf (das sind[br]durchaus viele) Mitgliedern des

0:26:21.660,0:26:26.910
Verwaltungsrates des ZDFs darf der[br]Fernsehrat bestimmen. Und wie das bei zwei

0:26:26.910,0:26:30.429
Freundeskreisen wenig überraschend ist,[br]teilt man sich das intern auf. Vier kriegt

0:26:30.429,0:26:35.050
der schwarze, vier der rote. Und dann[br]gibts Vorwahlen in diesen Freundeskreisen.

0:26:35.050,0:26:39.390
Und die waren durchaus... Also im[br]schwarzen Freundeskreis gab es fünf

0:26:39.390,0:26:44.730
Kandidaten. Das war aber überraschend. Das[br]war nicht geplant. Dan hat man sondiert,

0:26:44.730,0:26:49.940
solange bis nur noch vier da waren. Im[br]roten Freundeskreis, da wo ich gesessen

0:26:49.940,0:26:53.860
bin, da lief das anders ab. Da gab es[br]ernsthaft kompetitive Wahlen. Mehr

0:26:53.860,0:26:57.261
Kandidaten als Plätze. Also das hier ist[br]ein Auschluss aus meinen Netzpolitik

0:26:57.261,0:27:02.090
Blogeintrag mit den Kandidaten, die sich[br]zur Wahl gestellt haben. Da ging es dann

0:27:02.090,0:27:06.470
in einem Fall bis in den dritten Wahlgang,[br]bis im dritten Wahlgang dann der letzte

0:27:06.470,0:27:10.730
Platz des roten Freundeskreises besetzt[br]war. Im Plenum war das dann nur noch

0:27:10.730,0:27:16.790
Formsache. Das heißt aber hier konnte ich[br]darüber bloggen, weil es gibt keine

0:27:16.790,0:27:21.070
Geschäftsordnung des Freundeskreises, die[br]mir das verbietet. Dasselbe lief dann

0:27:21.070,0:27:26.780
ungefähr nochmal bei Freundeskreise Wahlen[br]bei Arte. Auch hier wurde wieder quasi das

0:27:26.780,0:27:30.700
aufgeteilt und auch hier gab es wiederum[br]im roten Freundeskreis mehr Kandidaten als

0:27:30.700,0:27:34.610
Plätze. Ich fand das hört sich jetzt[br]vielleicht paradox an, aber die

0:27:34.610,0:27:38.720
demokratischsten, kompetitivsten Wahlen[br]nach Hearing, die gabe es im

0:27:38.720,0:27:46.380
Freundeskreis. Da gab es Alternativen und[br]man muss sagen, ich hätte mir eigentlich

0:27:46.380,0:27:48.900
das so gewünscht und deshalb blogge ich[br]drüber. Weil ich wenn ich etwas

0:27:48.900,0:27:52.440
Verwerfliches daran finden würde an so[br]einer Wahl mitzuwirken, dann dürfte ich

0:27:52.440,0:27:56.360
nicht hingehen. Ich finde aber nichts[br]Verwerfliches daran finde, dann darf ich

0:27:56.360,0:28:00.060
auch darüber bloggen. Ich würde sogar[br]sagen Lasst es doch diese Vorwahl beim

0:28:00.060,0:28:06.700
nächsten Mal live streamen. Ganz allgemein[br]frage ich aber, warum man nicht einfach in

0:28:06.700,0:28:10.530
die Geschäftsordnung des Fernsehrates[br]nicht einfach einen neuen Paragrafen 10b

0:28:10.530,0:28:17.590
"Bildung von Fraktionen" einfügt analog zu[br]einer ähnlichen Bestimmung wie sie es im

0:28:17.590,0:28:20.880
Deutschen Bundestag gibt. Da gibts auch in[br]der Geschäftsordnung einen Paragraf zu

0:28:20.880,0:28:24.250
Fraktionen. Die Fraktionen müssten ja dann[br]hoffentlich nicht entlang der

0:28:24.250,0:28:29.820
parteipolitischen Gruppierungen sich[br]offenbaren, weil das wäre dann wirklich

0:28:29.820,0:28:36.530
peinlich oder würde die Staatsferne[br]schwerer glaubhaft machen. Ich glaube

0:28:36.530,0:28:42.270
aber, und das muss man sagen, dass alleine[br]schon die Bezeichnung Freundeskreis einem

0:28:42.270,0:28:48.590
quasi parlamentarischen Aufsichtsgremium[br]wie dem Fernsehrat unwürdig ist. Es gibt

0:28:48.590,0:28:53.110
diese Vorabsprachen und warum nicht[br]Fraktionen nennen was letztlich Fraktionen

0:28:53.110,0:28:57.770
sind. Und ich glaube wenn man jetzt dem[br]Urteil, dem Geisteurteil des

0:28:57.770,0:29:00.700
Verfassungsgerichts wirklich entsprechen[br]wollte, dann dürfte man dort nicht

0:29:00.700,0:29:04.970
haltmachen. Ich glaube das ist zumindest[br]meine Erfahrung mit diesen Vorwahlen

0:29:04.970,0:29:10.620
gewesen, dass doch auch manche Mitglieder,[br]die eigentlich gesellschaftliche Gruppen

0:29:10.620,0:29:13.370
vertreten, immer noch sehr stark - lassen[br]Sie es mich so formulieren -

0:29:13.370,0:29:18.880
parteipolitisch verankert sind. Und um[br]hier Abhilfe zu schaffen, bräuchte es

0:29:18.880,0:29:22.470
meiner Meinung nach zumindest ein Viertel,[br]aber vielleicht besser ein Drittel der

0:29:22.470,0:29:26.330
Fernsehrede die einfach unter[br]Beitragszahlern ausgelost würden sogar

0:29:26.330,0:29:31.350
sowas wie Rundfunkschöffen. Die wären dann[br]nämlich sicher nicht parteipolitisch

0:29:31.350,0:29:42.210
Vorfraktioniert <i>Applaus</i> Und das würde es[br]einfach schwieriger machen Mehrheiten

0:29:42.210,0:29:46.770
vorher parteipolitisch auszufraktionieren.[br]Ich möchte noch einen Nachsatz - und dann

0:29:46.770,0:29:52.620
sind wir es auch zum Thema Fernsehrat[br]Transparenz von Aufsichtsgremien - machen.

0:29:52.620,0:29:55.169
Ich hab mich jetzt sehr lange aufgehalten[br]mit dem Thema Staatsfern. Ich glaube,

0:29:55.169,0:29:58.980
dass das auch wichtig ist, weil ja aus[br]verschiedenen Ecken dieser Vorwurf des

0:29:58.980,0:30:03.001
Staatsfunks kommt und dem, finde ich, muss[br]man glaubwürdig entgegentreten können. Und

0:30:03.001,0:30:06.710
das muss man auch noch ernst meinen. Ich[br]glaube aber, man braucht nicht nur

0:30:06.710,0:30:09.679
Staatsfern um eine glaubwürdige und[br]transparente Rundfunkaufsicht zu haben.

0:30:09.679,0:30:15.480
Man braucht auch Senderferne. Und an der[br]mangelt es manchmal auch. Exemplarisch

0:30:15.480,0:30:20.179
dafür ist meiner Meinung nach der Umgang[br]mit Programmbeschwerden. Das ist ja das

0:30:20.179,0:30:24.729
Primäre, was jetzt ihr als einfache[br]Haushaltsabgaben Zahlende machen könnt,

0:30:24.729,0:30:28.440
wenn etwas stört am Fernsehrat, schickt[br]eine Programmbeschwerde. Damit das dann im

0:30:28.440,0:30:30.059
Fernsehrat landet, müsst ihr euch mit der[br]ersten Antwort, dürft ihr euch mit der

0:30:30.059,0:30:34.540
ersten Antwort, die ihr bekommt, nicht[br]zufrieden geben, sondern sagen: "Nein, ich

0:30:34.540,0:30:38.320
bin nicht zufrieden. Ich will, dass das in[br]den Beschwerdeausschuss des Fernsehrats

0:30:38.320,0:30:42.660
geht." Und wenn man das geschafft hat,[br]dann wird das dort behandelt. Aber das

0:30:42.660,0:30:46.470
Problem ist aber: Die Wahrscheinlichkeit,[br]dass das mit etwas anderem endet als einer

0:30:46.470,0:30:52.400
Zurückweisung eurer Beschwerde, die ist[br]bei Null. Das lässt sich an dieser

0:30:52.400,0:30:55.340
Statistik, die ich zusammengestellt habe[br]für die Zeit, die ich jetzt im Fernsehrat

0:30:55.340,0:31:03.360
bin. In diesen gut zwei Jahren wurden 43[br]Programmbeschwerden abschließend erledigt.

0:31:03.360,0:31:07.579
In 41 Fällen wurden sie mit diesem[br]Textbaustein erledigt, wo am Schluss der

0:31:07.579,0:31:10.980
Fernsehrat keinen Verstoß gegen die für[br]das ZDF geltenden Rechtsvorschriften

0:31:10.980,0:31:14.210
feststellt. Zweimal wurden sie anders[br]erledigt, also das war in der ersten

0:31:14.210,0:31:17.160
Sitzung, also da kenne ich die[br]Vorgeschichte nicht. Aber es wurde auch

0:31:17.160,0:31:19.450
nicht zugestimmt. Ehrlich gesagt, ich weiß[br]gar nicht, wie es heißt wenn einer

0:31:19.450,0:31:25.169
Programmbeschwerde zugestimmt oder stattgegeben[br]wird. Ich weiß nicht, was dann passiert,

0:31:25.169,0:31:29.080
ob dann die Hölle zufriert oder ob Köpfe[br]rollen. Ich glaube niemand weiß das, ist

0:31:29.080,0:31:36.910
glaube ich noch nie passiert. Also ich sag[br]mal so: Jetzt wird das damit begründet,

0:31:36.910,0:31:42.360
dass auch bei der Zurückweisung einer[br]Programmbeschwerde der intensive

0:31:42.360,0:31:47.080
Diskussionen im Haus vorangehen und ich[br]glaube das sogar. Wenn da so eine

0:31:47.080,0:31:49.289
Programmbeschwerde im Fernsehrat[br]aufschlägt, dann während da Fragen

0:31:49.289,0:31:53.559
gestellt. Und dann muss man sich[br]rechtfertigen und das ist sicher nicht nur

0:31:53.559,0:31:59.110
super (in Wien würde man sagen, leiwand)[br]für die Beteiligten oder Befragten. Das

0:31:59.110,0:32:05.580
Problem ist, also der Optik einer echten[br]und kritischen Rundfunk Aufsicht ist eine

0:32:05.580,0:32:09.539
Zurückweisung sämtlicher Beschwerden, die[br]dort vorgebracht werden, einfach nicht

0:32:09.539,0:32:13.530
zuträglich. Und ich glaube dass wäre auch[br]was, was man vielleicht überdenken sollte.

0:32:13.530,0:32:20.180
Damit kommen wir zum zweiten Teil. Jetzt[br]habe ich mich sehr lange aufgehalten mit

0:32:20.180,0:32:24.510
der Rundfunkaufsicht, aber eigentlich viel[br]zu lange für meinen Geschmack. Eigentlich

0:32:24.510,0:32:27.970
viel spannender und viel proaktiver und[br]viel nach vorne gerichteter fände ich

0:32:27.970,0:32:33.840
eigentlich, sich mit der Zukunft von[br]öffentlich-rechtlichen Angeboten im Netz,

0:32:33.840,0:32:38.730
im Internet auseinanderzusetzen. Da[br]leistet mehr Transparenz und

0:32:38.730,0:32:44.289
Glaubwürdigkeit der Aufsicht einen[br]Beitrag. Aber es geht dann, glaube ich

0:32:44.289,0:32:47.730
schon noch, auch um viel mehr. Was sollen[br]eigentlich öffentlich-rechtliche, können

0:32:47.730,0:32:51.660
öffentlich-rechtliche Anbieter unter neuen[br]Bedingungen digitaler Öffentlichkeit

0:32:51.660,0:32:57.400
leisten. Das erste was man vielleicht tut,[br]wenn man öffentlich rechtliche Angebote im

0:32:57.400,0:33:03.600
Netz tut, man denkt an die Mediatheken. Da[br]hat der Medienjournalist Stefan Stuckmann

0:33:03.600,0:33:08.309
für uebermedien sich mal die Mühe gemacht,[br]die sich mal im Detail anzuschauen - das

0:33:08.309,0:33:15.670
war sein Fazit. Und er spricht von[br]schlechten Texten, schlechter Bebilderung,

0:33:15.670,0:33:18.110
schlechter Auffindbarkeit schlechter[br]Usability, und das Ganze verhaftet in der

0:33:18.110,0:33:23.270
alten linearen Logik von Sendeplätzen. Zur[br]Verteidigung möchte ich schon sagen:

0:33:23.270,0:33:27.000
Mediatheken haben es schon noch schwerer[br]wie Netflix. Netflix hat halt nur

0:33:27.000,0:33:31.170
Unterhaltungs-Content, die Mediatheken[br]sollen auch Nachrichten und Sport und live

0:33:31.170,0:33:35.630
und alles unter einen Hut kriegen. Es gibt[br]aber auch noch Dinge, die halt besonders

0:33:35.630,0:33:39.920
spezifisch sind auch für die deutsche[br]Situation. Stuckmann schreibt am Ende:

0:33:39.920,0:33:43.560
"Jetzt sind wir so tief hinabgestiegen und[br]haben so schlimme Dinge gesehen. Ich

0:33:43.560,0:33:46.059
glaube, Sie sind bereit für eine[br]Nachricht, die ich Ihnen zu Beginn des

0:33:46.059,0:33:49.030
Textes verschwiegen habe. die ARD hat[br]nämlich gar nicht nur eine Mediathek. Die

0:33:49.030,0:33:53.280
ARD hat zwölf Mediatheken. Zwölf. Eine für[br]jede Rundfunkanstalt, eine für die

0:33:53.280,0:33:55.680
deutsche Welle und eine für den Sender[br]"Das Erste", und eine, die das alles

0:33:55.680,0:34:03.210
bündelt." Da wundert es dann weniger, dass[br]man als ARD-Sprecher oder Chef der ARD

0:34:03.210,0:34:07.360
sich eine Supermediathek wünscht, in der[br]das irgendwie zusammen gefasst werden

0:34:07.360,0:34:11.819
soll. Gleichzeitig glaube ich, dass der[br]Ansatz, der hier von ARD-Intendant Ulrich

0:34:11.819,0:34:16.840
Wilhelm vorgeschlagen wird, nämlich, sich[br]mit den Privaten zusammenzutun, um eine

0:34:16.840,0:34:20.659
europäische Supermediathek zu bauen, auch[br]schwierig ist. Ich weiß genau, warum er

0:34:20.659,0:34:23.679
das vorschlägt. Wenn er sagt "Wir wollen[br]die Privaten dabeihaben", dann ist die

0:34:23.679,0:34:26.409
Gefahr, dass die Bild-Zeitung und Axel[br]Springer eine Kampagne gegen ihn fährt,

0:34:26.409,0:34:30.939
geringer. Aber das ist natürlich[br]gleichzeitig ein Problem, wenn der

0:34:30.939,0:34:35.800
Mehrwert eines öffentlich-rechtlichen[br]Angebots die Unterscheidbarkeit zu primär

0:34:35.800,0:34:39.598
profitgetriebenen Angeboten ist, dann[br]werde ich mich schwertun. Wenn ich ein

0:34:39.598,0:34:43.250
Onlineangebot gemeinsam gleich mit ihnen[br]aufbaue, wie soll ich mich da einigen auf

0:34:43.250,0:34:47.439
Algorithmen, auf Sortierung und auf[br]Empfehlungen. Welcher Logik sollen die

0:34:47.439,0:34:51.130
Folgen - einer Auftragslogik oder einer[br]Profitlogik. Ich glaube, das ist zwar im

0:34:51.130,0:34:55.780
ersten Schritt leicht, aber im zweiten[br]viel schwieriger. Im ZDF macht man es sich

0:34:55.780,0:34:59.140
da leichter, da hat man nicht zig[br]verschiedene Mediatheken. Da hat man nur

0:34:59.140,0:35:02.390
eine und die Idee einer Supermediathek[br]finden die Spitzen von ZDF nicht ganz so

0:35:02.390,0:35:08.080
prickelnd. Ich würde mal sagen, der[br]grundlegend crossmedialen Natur digitaler

0:35:08.080,0:35:12.030
Medien wird dort aber auch nicht unbedingt[br]Rechnung getragen. Für mich eigentlich

0:35:12.030,0:35:17.540
auch hier exemplarisch war ein Sager von[br]Intendant Thomas Bellut dem Fernsehrat

0:35:17.540,0:35:21.430
anlässlich einer neuen, meiner Meinung[br]nach viel zu restriktiven, gesetzlichen

0:35:21.430,0:35:27.390
Vorgabe dafür, was öffentlich-rechtliche[br]Medien im Netz tun dürfen. Er hat nämlich

0:35:27.390,0:35:33.050
gemeint: "Es geht darum dass die Anmutung[br]des ZDF online die eines Fernsehsenders

0:35:33.050,0:35:39.470
ist." Es gibt aber online keine[br]Fernsehsender. Was es online gibt, sind

0:35:39.470,0:35:43.770
crossmediale Angebote und Plattformen. Und[br]ich glaube, wenn man hier versucht, die

0:35:43.770,0:35:48.130
Anmutung eines Fernsehsenders zu haben,[br]dann wird man verlieren. Ich glaube, wo

0:35:48.130,0:35:51.599
man das ein bisschen besser und länger[br]schon verstanden hat, es passiert ja oft,

0:35:51.599,0:35:56.130
dass man dann den Blick auf die BBC[br]richtet, dort gab es bereits vor ein paar

0:35:56.130,0:36:02.080
Jahren ein Strategiepapier, wo man zum[br]Beispiel auch die These vertreten hat,

0:36:02.080,0:36:06.240
dass ein öffentlich-rechtlicher Anbieter[br]wie die BBC eigentlich eine Plattform

0:36:06.240,0:36:11.470
werden müsste. Selbst eine offene[br]Plattform für Content eröffnen, aufmachen,

0:36:11.470,0:36:16.880
bieten sollte. Und "offen" heißt wirklich[br]auch bis hin dazu, dass einfache

0:36:16.880,0:36:21.910
Internetnutzerinnen und -nutzer dort etwas[br]hochladen. Ich glaube, da ist etwas etwas

0:36:21.910,0:36:28.330
dran. Eine grundlegende Erkenntnis, dass[br]nämlich, wenn ich mich dafür interessiere,

0:36:28.330,0:36:31.930
wie digitale Öffentlichkeiten hergestellt[br]werden, dann hat das was mit offenen

0:36:31.930,0:36:35.970
Plattformen und mit der Offenheit von[br]Plattformen zu tun. Wenn man sich vor

0:36:35.970,0:36:42.680
Augen führt: Wie entstehen digital[br]öffentliche Räume. Dann ist das auch heute

0:36:42.680,0:36:46.490
so, dass das aus einem Zusammenspiel von[br]privat kommerziellen Anbietern,

0:36:46.490,0:36:49.510
öffentlich-rechtlichen Anbietern,[br]nichtkommerziellen Anbietern und

0:36:49.510,0:36:53.690
niedrigschwellig publizistischen[br]Aktivitäten heraus entsteht, die zusammen

0:36:53.690,0:36:59.090
aber immer mehr und mehr vermittelt über[br]digitale Plattformen Öffentlichkeit

0:36:59.090,0:37:01.710
erzeugen. Was meine ich mit[br]"niedrigschwellig publizistische

0:37:01.710,0:37:05.290
Aktivitäten", damit meine ich sowas wie[br]Blogs, die Blogosphäre. "Nichtkommerzielle

0:37:05.290,0:37:11.220
Anbieter" dazu zählt auch zum Beispiel das[br]Streamingangebot des CCC. Die anderen

0:37:11.220,0:37:15.690
beiden Kategorien sind, glaube ich,[br]klarer. Aber man muss sagen: Alle diese

0:37:15.690,0:37:21.359
Anbieter müssen im digitalen Raum durch[br]das Nadelöhr digitaler Plattformen, und

0:37:21.359,0:37:27.390
wen meine ich damit vor allem: YouTube und[br]Facebook. Jetzt ist diese Erkenntnis

0:37:27.390,0:37:31.510
durchaus auch schon im Bereich des[br]öffentlich-rechtlichen Rundfunks

0:37:31.510,0:37:36.750
angekommen. Ich würde sagen: Es ist auch[br]da eher ein Unfall gewesen, aber ein sehr

0:37:36.750,0:37:44.340
produktiver. Es wurde nämlich vor Jahren[br]entschieden: Die Zuseherinnen und Zuseher

0:37:44.340,0:37:48.720
der rechtlichen Sender werden immer älter,[br]da müssen wir was dagegen tun. Okay, wir

0:37:48.720,0:37:52.120
gründen ein Jugendangebot. Es war[br]ursprünglich die Idee, wir gründen ein

0:37:52.120,0:37:57.680
Jugendangebot, also einen Jugendsender.[br]Sender sind aber teuer, und irgendwann hat

0:37:57.680,0:38:00.410
man entschieden: Naja, vielleicht die[br]Jugendlichen schauen nicht mehr so

0:38:00.410,0:38:03.950
lineares Fernsehen. Lasst uns das mit dem[br]Sender vergessen, machen wir ein

0:38:03.950,0:38:08.240
Jugendangebot, das überhaupt nur mehr im[br]Internet ist. Das gibt's inzwischen, es

0:38:08.240,0:38:17.721
heißt "Funk". Das heißt da sind die[br]meisten nicht mehr Zielgruppe. Funk hat

0:38:17.721,0:38:21.630
einen großen Vorteil gegenüber allen[br]anderen öffentlich-rechtlichen Angeboten:

0:38:21.630,0:38:25.550
Funk hatte nie einen Fernsehsender, es[br]gibt also das Legacy-Problem nicht, wenn

0:38:25.550,0:38:29.580
ich jetzt hier mal Software spreche. Und[br]das das heißt, die konnten sich von Anfang

0:38:29.580,0:38:33.100
an in ihren ganzen Formaten, in allem wie[br]sie sich aufstellen, von vornherein auf

0:38:33.100,0:38:37.080
eine Plattformöffentlichkeit hin[br]orientieren. Was eigentlich bedeutet, sie

0:38:37.080,0:38:41.750
haben ein öffentlich-rechtliches[br]Multichannel-Network auf YouTube aufgebaut

0:38:41.750,0:38:45.550
und sind damit nicht unerfolgreich[br]inzwischen, auch was Reichweite betrifft.

0:38:45.550,0:38:50.020
Damit das möglich war, musste aber das[br]Rundfunkrecht geändert werden. Man hat da

0:38:50.020,0:38:54.400
was reingeschrieben, was zum Beispiel auch[br]die Verweildauer dieser Inhalte betrifft.

0:38:54.400,0:38:58.119
Wie lange dürfen die online bleiben bevor[br]man sie publiziert. (Eines der schlimmsten

0:38:58.119,0:39:02.470
Orte des deutschen Rundfunkrechts). Dort[br]steht zum Beispiel, dass die Verweildauer

0:39:02.470,0:39:05.790
der Inhalte des Jugend Angebots so zu[br]bemessen ist, dass sie die

0:39:05.790,0:39:09.680
Lebenswirklichkeit und die Interessen[br]junger Menschen abbilden und die

0:39:09.680,0:39:12.560
demokratischen und sozialen und[br]kulturellen Bedürfnisse der jeweils zur

0:39:12.560,0:39:18.000
Zielgruppe gehörenden Generation erfüllen.[br]Mit Funk hat also Lebenswirklichkeit

0:39:18.000,0:39:22.410
Einzug gehalten ins deutsche[br]Rundfunkrecht. Ich stelle mir die Frage:

0:39:22.410,0:39:26.529
"Warum darf sich nur das Jugendangebot an[br]der Lebenswirklichkeit der Menschen

0:39:26.529,0:39:39.271
orientieren, <i>Applaus</i> und nicht auch das restliche[br]öffentlich-rechtliche Angebot?" Jetzt muss

0:39:39.271,0:39:42.640
man sagen: In Deutschland sind die[br]öffentlich-Rechtlichen durchaus bereits

0:39:42.640,0:39:46.090
auf diesen Plattformen auch irgendwie auf[br]eine Art und Weise präsent, allerdings

0:39:46.090,0:39:50.590
denselben Publikationsregeln unterworfen[br]wie in Ihrer Mediathek. Zum Beispiel hier,

0:39:50.590,0:39:54.740
das sind die YouTube Kanäle des ZDF...[br]Facebook... Da gibt's noch viel mehr

0:39:54.740,0:40:03.109
schöne Kanäle. Und wenn man sich die[br]Plattformstrategie des ZDF ansieht und...

0:40:03.109,0:40:07.270
Spoiler, ich darf hier nur deshalb und nur[br]das zitieren, was ich im letzten

0:40:07.270,0:40:12.510
Fernsehrat vorgelesen habe: In der[br]Plattformstrategie des ZDF heißt es dazu

0:40:12.510,0:40:17.900
unter anderem, dass sich Reichweite im[br]digitalen Zeitalter dann erreichen lässt,

0:40:17.900,0:40:23.619
wenn das ZDF auf möglichst vielen[br]Plattformen präsent ist. Und in dem

0:40:23.619,0:40:27.750
zweiten Teil, den ich vorgelesen habe,[br]heißt es: "Vornehmlich die großen

0:40:27.750,0:40:31.250
internationalen Plattformen YouTube,[br]Facebook und Netflix und Amazon Video"

0:40:31.250,0:40:37.570
wird da genutzt. Und das heißt, es bedarf[br]neben einer Ausspielung in der eigenen

0:40:37.570,0:40:42.900
Mediathek auch einer ergänzenden[br]Verbreitung von ZDF-Angeboten über

0:40:42.900,0:40:47.510
reichweitenstarke Drittplattformen. Ich[br]würde dem nicht widersprechen wollen, auch

0:40:47.510,0:40:52.790
wenn man sich die Frage stellen muss, wie[br]super das ist wenn öffentlich finanzierte

0:40:52.790,0:40:56.620
Beiträge den Wert von privaten[br]profitgetriebenen Plattformen wie YouTube

0:40:56.620,0:41:09.610
erhöhen. Aber da würde ich durchaus sagen,[br]kein Youtube ist auch keine Lösung. Aber

0:41:11.000,0:41:15.000
es gibt auch noch andere reichweitenstarke[br]Plattformen, die nicht nur hier in diesen

0:41:15.000,0:41:19.370
von mir vorgelesenen Zitaten nicht erwähnt[br]werden, sondern die in den ganzen 15

0:41:19.370,0:41:23.650
Seiten Plattformstrategie, die als Vorlage[br]dem Fernsehrat vorlagen, nicht erwähnt

0:41:23.650,0:41:28.000
wird. Das ist eine Plattform wie die[br]Wikipedia, also wenn es um Reichweite

0:41:28.000,0:41:31.900
geht: Jede Internetnutzerin und jeder[br]Internetnutzer in den OECD-Staaten besucht

0:41:31.900,0:41:35.110
im Durchschnitt mehr als neun Wikipedia-[br]Artikel pro Monat. Und wenn es um die

0:41:35.110,0:41:41.130
jugendliche Zielgruppe geht, die man ja so[br]dringend erreichen will, dann ist es so

0:41:41.130,0:41:45.710
dass 94 Prozent der Jugendlichen laut der[br]eigenen ARD- und ZDF-Onlinestudie

0:41:45.710,0:41:53.540
regelmäßig Wikipedia benutzen. Also sie[br]hätten es wissen können. Es ist so dass

0:41:53.540,0:41:56.559
aber nicht nur weil die Reichweite dort[br]stimmt. Ich würde sagen, es ist nicht nur

0:41:56.559,0:42:02.150
die Reichweite, die mich dazu bringen, es[br]anzuprangern, dass öffentlich-rechtliche

0:42:02.150,0:42:06.140
Inhalte bis heute nicht auf der Wikipedia[br]vertreten sind. Das ist auch eine viel

0:42:06.140,0:42:10.010
bessere Passung als YouTube. Wie sieht es[br]jetzt auf der Wikipedia aus, Wir haben auf

0:42:10.010,0:42:14.839
der Wikipedia vor allem Textinhalte, kaum[br]Bewegtbildinhalte, weil die sind teuer und

0:42:14.839,0:42:19.570
sehr viel schwerer mit Freiwilligen zu[br]stemmen außer hier auf dem Chaos

0:42:19.570,0:42:23.619
Communication Congress, aber ich würde[br]sagen, dass das nicht unaufwändig ist.

0:42:24.659,0:42:29.690
Beim ZDF wiederum umgekehrt gibts vor[br]allem Bewegtbildinhalte. Textinhalte hat

0:42:29.690,0:42:33.690
die Presselobby, ja, rauslobbyiert, die[br]dürfen nicht gemacht werden öffentlich-

0:42:33.690,0:42:37.920
rechtlich im Internet, weil Zeitungen[br]und... das lassen wir für einen anderen

0:42:37.920,0:42:44.000
Vortrag. Es gibt bis heute dort keine[br]Texte ohne Sendungsbezug und das hat man

0:42:44.000,0:42:49.130
auch nicht geändert. Das heißt, wenn man[br]sich so ansieht, hier ganz viel Textwüsten

0:42:49.130,0:42:53.710
keine Bewegtbilder, dort ganz viele[br]Bewegtbilder, keine Texte. Man könnte

0:42:53.710,0:43:05.760
sagen: Eigentlich haben wir es hier mit[br]einem Traumpaar zu tun. Auch weil beide

0:43:05.760,0:43:10.770
gemeinnützig, also primär gemeinnützig und[br]qualitätsorientiert sind. Gerade auch wenn

0:43:10.770,0:43:16.359
es um so etwas wie Nachrichten oder andere[br]enzyklopädische Inhalte geht. Ich habe

0:43:16.359,0:43:22.080
diese Grafik zum ersten Mal ziemlich im[br]ersten Jahr nach meinem Antritt im

0:43:22.080,0:43:28.750
Fernsehrat auf der re:publica gezeigt. Das[br]war von Tag 1 an das Thema, mit dem ich im

0:43:28.750,0:43:33.760
Fernsehrat am nervigsten war. Was ist[br]seither passiert? Die kommerziellen

0:43:33.760,0:43:37.800
Plattformen, von denen ich geredet habe,[br]die haben erkannt, dass Youtube ein ganz

0:43:37.800,0:43:41.980
wichtiger Kooperationspartner ist, und[br]haben gesagt: "Wir tun uns mit Wikipedia

0:43:41.980,0:43:47.550
zusammen, um gegen Fake News anzukämpfen".[br]Ich meine, das ist keine

0:43:47.550,0:43:52.410
Seitenrandbemerkungen eines Wikipedia-[br]Forschers. Das ist der Treppenwitz der

0:43:52.410,0:43:56.980
Internetgeschichte, dass quasi jene[br]Plattform, die seit ihrem Bestehen mit dem

0:43:56.980,0:44:01.850
Vorwurf konfrontiert war "Da kann ja jeder[br]alles reinschreiben" und die Inhalte wäre

0:44:01.850,0:44:06.850
nicht glaubwürdig, dass genau diese[br]Plattform mittlerweile als die Bastion

0:44:06.850,0:44:11.160
inhaltlicher Glaubwürdigkeit gegen Fake[br]News gilt. Und ich würde sagen, durchaus

0:44:11.160,0:44:17.720
zu Recht. Genau deshalb weil Wikipedia von[br]Anfang an das Problem von Fake News oder

0:44:17.720,0:44:21.710
absichtlicher Desinformation hatte, gibt[br]es dort auch mehr oder weniger robuste

0:44:21.710,0:44:27.770
Routinen, die hier mehr oder weniger, je[br]nach Thema zumindest, Abhilfe schaffen.

0:44:28.180,0:44:31.781
Was ist derweil in den öffentlich-[br]rechtlichen Sendern passiert, wie viel

0:44:31.781,0:44:35.500
geben die aus. Das ist wirklich eine[br]Diskussion die ich auch in Gremien dann

0:44:35.500,0:44:39.109
hatte. Wenn ich wieder mal gesagt in einem[br]der Gremien, „Ja, aber das kann doch nicht

0:44:39.109,0:44:42.700
sein, dass wir auf allen kommerziellen[br]Plattformen präsent sein wollen, aber auf

0:44:42.700,0:44:49.190
der Wikipedia nicht." Da wurde mir gesagt:[br]„Ja wär eh schön aber Prioritäten." Ja,

0:44:49.190,0:44:52.060
wir müssen Prioritäten setzen, wir haben[br]begrenzte Mittel. Ich habe dann gesagt:

0:44:52.060,0:44:57.840
„Ja eh, aber genau das ist mein Argument.[br]Derzeit sind die Prioritäten 100%

0:44:57.840,0:45:04.130
kommerzielle Plattformen, 0 % Wikipedia.[br]Ich würd gern andere Prioritäten setzen.

0:45:05.630,0:45:10.610
Aber da stehen wir derzeit immer noch.[br]Also die Ausgaben von ARD und ZDF, um ihre

0:45:10.610,0:45:15.800
Inhalte für Wikipedia verfügbar zu machen[br]sind geschätzt im Bereich von 0 Euro. Und

0:45:15.800,0:45:18.020
das Ganze obwohl es von Seiten der[br]Wikipedia inzwischen auch schon

0:45:18.020,0:45:21.131
Wunschzettel an die Öffentlich-rechtlichen[br]gibt, was sie gerne hätten. Sie hätten

0:45:21.131,0:45:24.839
gern Erklärstücke, sie hätten gern[br]Historisches, Dokumentationen Standbilder.

0:45:24.839,0:45:31.560
Also nicht unbedingt die avanciertesten[br]Inhalte. O-Töne, Eigenproduktionen. Also

0:45:31.560,0:45:35.300
das sind eigentlich vor allem die Dinge[br]die für eine freie Online-Enzyklopädie

0:45:35.300,0:45:41.260
relevant sind. Wichtig: was kommt da nicht[br]vor? Keine Fiction, keine GEMA-Musik,

0:45:41.260,0:45:46.370
keine Agenturmaterial. Klar, weil das ist[br]etwas was ich rechtlich nicht klären

0:45:46.370,0:45:52.730
lassen würde. So einfach. Die[br]Hauptherausforderung nämlich dafür, dass

0:45:52.730,0:45:56.560
öffentlich-rechtliche Inhalte auf der[br]Wikipedia stattfinden ist, dass die

0:45:56.560,0:46:00.950
Inhalte unter einer offenen Lizenz[br]veröffentlicht werden sowie die Folien zu

0:46:00.950,0:46:04.800
diesem Vortrag, sowie das auch der[br]Standard am Chaos Communication Congress

0:46:04.800,0:46:08.160
ist. Nämlich unter einer Creative Commons[br]Lizenz, das muss ich anderorts lang und

0:46:08.160,0:46:12.109
breit erklären. Hier glaube ich nicht[br]wirklich. Aber eben eine

0:46:12.109,0:46:16.790
Urheber...standardisierte[br]Urheberrechtslizenz, die es ermöglicht,

0:46:16.790,0:46:22.150
Dinge...Inhalte frei weiterzugeben. Das[br]ermöglicht jede Lizenz. Allerdings, nur

0:46:22.150,0:46:26.810
bestimmte Creative Commons Lizenzen sind[br]auch mit der Wikipedia kompatibel. Nämlich

0:46:26.810,0:46:31.460
solche die z.B. nur eine Namensnennung[br]oder die Weitergabe unter gleicher Lizenz

0:46:31.460,0:46:37.940
erfordern. Diese Lizenz ist im Wikipedia[br]kompatibel und da sind die Anforderungen

0:46:37.940,0:46:42.330
für einen öffentlich-rechtlichen Anbieter[br]durchaus beträchtlich. Man muss nämlich

0:46:42.330,0:46:45.271
sagen, es ist gar nicht so dass jetzt[br]öffentlich-rechtlich Anbieter oder Sender

0:46:45.271,0:46:49.700
grundsätzlich etwas gegen offene Lizenzen[br]hätten. Hier ein Beispiel eines Creative

0:46:49.700,0:46:54.000
Commons lizenzierten Bildes.Nicht[br]erschrecken. Das ist das Ergebnis der

0:46:54.000,0:47:00.320
Bundestagswahl 2017. Und wenn man hier[br]sieht, dieses Bild wurde unter der

0:47:00.320,0:47:03.180
restriktivsten Lizenz, die Creative[br]Commons im Köcher hat veröffentlicht,

0:47:03.180,0:47:07.391
nämlich unter Creative Commons[br]Namensnennung, nicht kommerziell, keine

0:47:07.391,0:47:12.540
abgeleiteten Werke. Also mein Ausschnitt[br]und dieses einfügen hier verletzt die

0:47:12.540,0:47:14.400
Lizenz.[br]<i>Einzelne Lacher</i>

0:47:14.400,0:47:19.280
L: Das heißt aber.. Das führt zur Frage,[br]warum tut sich eigentlich Creative Commons

0:47:19.280,0:47:23.880
oder ZDF mit Creative Commons...Warum tun[br]sich ARD und ZDF, die sind da wirklich

0:47:23.880,0:47:28.940
in...die unterscheiden sich in nichts.[br]Warum tun sich die so schwer mit Creative

0:47:28.940,0:47:32.880
Commons? Und ich möcht das hier auch so[br]stark machen weil ich finde, öffentlich-

0:47:32.880,0:47:36.420
rechtliche Inhalte unter offenen Lizenzen[br]bereitzustellen, das entspricht auch

0:47:36.420,0:47:41.880
einem... dem Motto: „Private Daten[br]schützen, öffentliche Daten nützen", wie

0:47:41.880,0:47:46.340
wir es aus der Hackerethik kennen. Das[br]entspricht auch der aktuellen Kampagne,

0:47:46.340,0:47:51.310
die auch der CCC unterstützt „Öffentliches[br]Geld, öffentliches Gut." Also ich finde,

0:47:51.310,0:47:56.339
es will sich schon lohnen, hier etwas zu[br]investieren. Immerhin ist das zu einem

0:47:56.339,0:48:00.610
gewissen Grad Beitrags- und damit[br]öffentlich finanzierte Inhalte. Ganz kurz,

0:48:00.610,0:48:04.270
nach zweieinhalb Jahren Diskussionen, die[br]ich zu diesem Thema führe. Welche

0:48:04.290,0:48:10.210
Diskussionen führe ich immer wieder? Und[br]das sind einerseits Manipulationsängste.

0:48:10.210,0:48:14.411
Also da bekam ich wirklich mal auf...eine[br]Antwort auf eine Anfrage, die ich hier

0:48:14.411,0:48:18.550
nicht wörtlich zitieren kann -[br]Vertraulichkeit, ihr wisst. Also habe ich

0:48:18.550,0:48:22.700
jetzt paraphrasiert und sinnwahrend[br]umformuliert. Wird mir dann halt gesagt:

0:48:22.700,0:48:26.710
„Na ja, natürlich schließt auch eine[br]restriktive Lizenz...eine Lizenz, eine

0:48:26.710,0:48:29.800
Weiterverwendung durch Dritte nicht aus.[br]Es ist aber ein Unterschied ob dies

0:48:29.800,0:48:33.290
illegal geschieht oder mit unseren[br]ausdrückliche Zustimmung." Ja, da bricht

0:48:33.290,0:48:37.700
einem das Herz. Und eine Verfälschung kann[br]ich keiner Urheberrechtslizenz

0:48:37.700,0:48:43.550
rechtfertigen. Das...Aber diese Ängste[br]sind da. Ja, da hilft nur, dass man denen

0:48:43.550,0:48:47.700
immer wieder entgegentritt. Ein zweites[br]Problem bei Bewegtbildinhalten. Es gibt

0:48:47.700,0:48:50.880
viele Rechteinhaber, das ist die[br]Schwierigkeit bei sämtlichen

0:48:50.880,0:48:55.380
Archivinhalten aber, und das zeigt ein[br]Beispiel eines Filmes von Mario Sixtus,

0:48:55.380,0:49:00.089
der sogar unter einer Creative Commons[br]Lizenz veröffentlicht wurde.Weiß nicht, ob

0:49:00.089,0:49:04.740
den alle gut fanden hier. Der Film stand[br]sogar unter einer Creative Commons Lizenz

0:49:04.740,0:49:09.250
aber auch hier wieder eine die nicht mit[br]der Wikipedia kompatibel ist. Aber es war

0:49:09.250,0:49:12.950
eben sehr, sehr viele Menschen involviert[br]und man hat es trotzdem geschafft, das

0:49:12.950,0:49:17.040
unter einer offenen Lizenz zu[br]veröffentlichen und da geht es immer nur

0:49:17.040,0:49:20.990
um Fiction. Also wie vorher erwähnt, die[br]Wikipedia will eigentlich viel einfachere

0:49:20.990,0:49:24.260
Dinge. Die will Eigenproduktionen ohne[br]Fremdaterial, die will Standbilder und so

0:49:24.260,0:49:29.220
Zeug. Das dritte Thema und das ist[br]eigentlich mir persönlich das größte

0:49:29.220,0:49:33.930
Anliegen und das ist, finde ich auch ein[br]ernsthaftes, sind Vergütungsregeln. Die

0:49:33.930,0:49:38.980
sind einfach analog. Das bedeutet, dass[br]zum Beispiel sowas wie

0:49:38.980,0:49:42.650
Wiederholungshonorare. Ja und wenn ich[br]etwas unter einer offenen Lizenz

0:49:42.650,0:49:47.100
veröffentliche, dann fallen die weg. Das[br]heißt Zweitverwertung werden vielleicht

0:49:47.100,0:49:51.079
schwieriger. Das Ganze ist wiederum[br]besonders relevant für Freier weil die

0:49:51.079,0:49:54.500
besonders schlecht bezahlt für die Abnahme[br]des ersten Werks. Dass dann die meisten

0:49:54.500,0:49:57.380
keine Zweitverwertungs- und[br]Wiederholungshonorare kriegen, das ist

0:49:57.380,0:49:59.870
wieder eine andere Geschichte. Aber ich[br]würde sagen, da gibt's wirklich ein

0:49:59.870,0:50:03.589
bisschen eine Herausforderung. Da muss man[br]einfach an diese Vergütungsregeln ran, die

0:50:03.589,0:50:08.859
ohnehin nicht mehr wirklich zeitgemäß sind[br]mit einem digital aufgestellten

0:50:08.859,0:50:13.440
öffentlich-rechtlichen Angebot. Man muss[br]also sagen, wir haben es hier einfach mit

0:50:13.440,0:50:18.890
mehr Mehraufwänden zu tun die aus all[br]diesen drei Gründen kommen. Aber ganz im

0:50:18.890,0:50:22.990
Sinne eben von „Öffentliches Geld,[br]öffentliches Gut" kommt's glaub ixh darauf

0:50:22.990,0:50:25.930
an, noch stärker und da freue ich mich[br]über jede Unterstützung, die ich hier aus

0:50:25.930,0:50:31.610
diesem Raum auf welche Art auch immer[br]bekomme, stärker einzufordern, diese

0:50:31.610,0:50:36.599
Mehraufwände nicht zu scheuen...weil ich[br]glaub, diese Mehraufwände würden auch mehr

0:50:36.599,0:50:40.320
Erträge im Sinne des öffentlich[br]rechtlichen Auftrags entgegen oder

0:50:40.320,0:50:46.060
gegenüberstehen. Und, lange habe ich das[br]auch versucht, dem zu erbetteln:

0:50:46.060,0:50:53.660
<i>österreichischer Dialket</i> „A bissi..?[br]Kimma ned..? Geht da was?". Aber das ist

0:50:53.660,0:50:57.710
etwas, was ein Learning bei mir war.[br]Inzwischen vertrete ich das noch

0:50:57.710,0:51:03.339
offensiver und noch selbstbewusster. Mit[br]ein Auslöser war dabei dieser Stand des

0:51:03.339,0:51:08.279
ZDF's bei der re:publica. Ihr merkt, das[br]ist alles ganz modern. Wir haben so

0:51:08.279,0:51:15.410
Virtual Reality und zwar investiert das[br]ZDF...das ZDF da zum Beispiel in History

0:51:15.410,0:51:20.720
Three Sixty. Da werden historische Gebäude[br]in 3-D-Modell nachgebaut und dann kann man

0:51:20.720,0:51:25.640
Virtual Walk-Throughs machen, man kann[br]aber einfach auch Videos von dem, dann in

0:51:25.640,0:51:29.910
irgendwelchen Dokumentationen verwenden.[br]Und dann wurde mir das voller Stolz

0:51:29.910,0:51:32.970
präsentiert Ich habe nur versucht zu[br]vermeiden mit so einem Ding fotografiert

0:51:32.970,0:51:39.680
zu werden. Und..dann kam aber die große[br]Frage von denen, die sehr stolz auf diese

0:51:39.680,0:51:43.990
Walk-Throughs und auf diese Konstruktionen[br]waren, selbst: „Ja, die sind super und so.

0:51:43.990,0:51:47.670
Ach wir wissen nur noch nicht ganz, wie[br]wir das unter die Leute kriegen." Und ich

0:51:47.670,0:51:52.500
so: „Hm. Okay, Konstruktion und Walk-[br]Throughs historischer Gebäude von großer

0:51:52.500,0:51:58.380
enzyklopädische Relevanz...Ich hätte da[br]eine Idee." Ja.

0:51:58.380,0:52:01.610
<i>Lachen</i>[br]<i>Applaus</i>

0:52:04.550,0:52:07.139
L: Ich habe auch gleich gefragt, ob wir[br]auch alle Rechte daran haben und es wurde

0:52:07.139,0:52:11.310
mir versichert, wir alle Rechte. Also es[br]gibt da keine rechtliche Schwierigkeiten.

0:52:11.310,0:52:15.480
Ich habe deshalb auch die Prophezeiung,[br]dass in spätestens zehn Jahren die

0:52:15.480,0:52:18.990
Öffentlich-rechtlichen die Wikipedia[br]anerkennen und WikipedianerInnen anbetteln

0:52:18.990,0:52:22.920
werden, ja, dass sie ihre Inhalte[br]einbetten, weil sie nur so in

0:52:22.920,0:52:25.740
einer...einem Zeitalter von[br]Plattformöffentlichkeit, wo lineare

0:52:25.740,0:52:30.960
Angebote an Bedeutung verlieren, überhaupt[br]noch relevante Aufmerksamkeit bekommen.

0:52:30.960,0:52:37.160
Und das bringt mich zum letzten Teil[br]meines Vortrags. Nämlich dem, dass diese

0:52:37.160,0:52:42.340
Freigabe von Inhalten von Produktionen für[br]Wikipedia mir auch deshalb so wichtig ist

0:52:42.340,0:52:47.599
- das ist jetzt nicht nur ein Spleen von[br]mir - sondern weil ich glaube , dass das

0:52:47.599,0:52:52.260
für Wikipedia denken, Wikipedia mitdenken,[br]offene Lizenzen als öffentlich rechtlichen

0:52:52.260,0:52:58.810
Auftrag denken, weil ich glaube, dass[br]genau das, der Lackmustest für das Mindset

0:52:58.810,0:53:02.869
ist, dass öffentlich-rechtliche Anbieter[br]in Zeiten digitaler Plattformen

0:53:02.869,0:53:08.260
Öffentlichkeiten brauchen und ein Mindset[br]ist, dass die Herstellung digitaler

0:53:08.260,0:53:11.630
Öffentlichkeit, digital[br]öffentlich...öffentlicher Räume als

0:53:11.630,0:53:16.390
öffentlich-rechtliche Aufgabe begreift.[br]Nicht alleine und nicht ausschließlich,

0:53:16.390,0:53:20.889
aber auch. Also wenn man so will, solche[br]Public Open Spaces herzustellen die

0:53:20.889,0:53:25.500
natürlich auch im Zusammenspiel von[br]verschiedenen Akteuren entstehen, ja. Hier

0:53:25.500,0:53:29.830
glaub ich, könnte öffentlich-rechtlichen[br]Anbieter, öffentlich-rechtlichen Anstalten

0:53:29.830,0:53:33.920
eine Schlüsselrolle zukommen Es könnte[br]darin bestehen, zum Beispiel eben eine

0:53:33.920,0:53:38.090
Bühne zu bieten für andere nicht[br]kommerzielle Anbieter. Denen mit

0:53:38.090,0:53:42.180
Kooperationen quasi die Bühne zu bauen.[br]Das ZDF fängt da gerade an mit einer

0:53:42.180,0:53:45.810
Kulturplattform, die aber derzeit vor[br]allem eine Unterseite in der Mediathek

0:53:45.810,0:53:50.770
ist. Das kann bedeuten Kooperationen mit[br]Privaten, da wäre ich aber vorsichtiger.

0:53:50.770,0:53:55.180
Das kann bedeuten, Inhalte von[br]niedrigschwelligen Angeboten zu kuratieren

0:53:55.180,0:53:59.080
und auch hier quasi als Verstärker zu[br]fungieren. Das kann aber eben auch

0:53:59.080,0:54:04.270
bedeuten Inhalte rauszuspielen unter einer[br]offenen Lizenz und das kann auch bedeuten

0:54:04.270,0:54:11.010
Rundfunkgelder in Gemeinwohl Innoitionen[br]zu investieren. Ich glaube aber nur, das

0:54:11.010,0:54:15.349
meine ich jetzt nicht böse. Ich glaube[br]nur, dass eigentlich die Herrschenden die

0:54:15.349,0:54:19.170
Anstalten so wie sie heute sind, dass das[br]ZDF und die ARD-Anstalten, dass die mit

0:54:19.170,0:54:23.730
diesen neuen und zusätzlichen Aufgaben[br]heillos überfordert sind und werden. Und

0:54:23.730,0:54:29.099
das ist auch logisch. Weil die machen alle[br]ihren linearen Job, die machen alle noch

0:54:29.099,0:54:32.410
ein lineares Programm und die waren damit[br]vorher ausgelastet und die sind heute

0:54:32.410,0:54:38.740
damit ausgelastet. Aber was quasi dann[br]noch zu sagen: „Ihr macht alles was ihr

0:54:38.740,0:54:42.890
vorher gemacht habt weiter. Und dann macht[br]ihr zusätzlich jetzt aber auch noch das

0:54:42.890,0:54:46.750
hier." Ich glaube das ist zu viel[br]verlangt. Und deshalb glaube ich, braucht

0:54:46.750,0:54:51.500
es etwas Neues, dass sich so über Funk so[br]über Jugendangebot, wo man ja auch quasi

0:54:51.500,0:54:54.310
einen Jugendangebot auf die grüne Wiese[br]gestellt hat, das sich darauf

0:54:54.310,0:54:59.760
konzentrieren kann. Ich habe das mal[br]Internetintendanz genannt und mich dem

0:54:59.760,0:55:06.040
Rundfunkrechtsdeutsch anzupassen. Und[br]diese... Ich würde mir vorstellen, dass

0:55:06.040,0:55:10.160
diese Internetintendanz sich eben genau[br]auf diese neuen Aufgaben konzentrieren

0:55:10.160,0:55:14.240
sollte. Dass so eine Internetintendanz[br]gewählt wird durch eine Vollversammlung

0:55:14.240,0:55:19.210
der Rundfunkräte, dass sie dotiert wird[br]mit 5% der Rundfunkabgabe, das wäre

0:55:19.210,0:55:23.990
ungefähr das Zehnfache von Funk, wär auch[br]das Zehnfache der Zielgruppe, dass die

0:55:23.990,0:55:28.500
Aufsicht auch hier mit einem dritten[br]Rundfunkschöffen bestritten wird. Also

0:55:28.500,0:55:32.440
hier auch dieses Zusammenspiel von[br]glaubwürdigerer Rundfunkaufsicht und

0:55:32.440,0:55:36.930
glaubwürdigerem Angebot . Und diese[br]Internetintendanz hätte eben drei

0:55:36.930,0:55:42.939
Aufgaben. Eine Plattform aufzubauen, Open-[br]Source, personalisierbar, social. Die

0:55:42.939,0:55:47.330
hätte die Aufgabe, Mittel zu vergeben.[br]Eben nicht Eigenproduktionen zu machen,

0:55:47.330,0:55:51.800
sondern Mittel zu vergeben. Mindestens 75[br]Prozent der Mittel für rein digital-first

0:55:51.800,0:55:56.280
oder digital-only Inhalte und außerdem[br]Mittel zu vergeben für

0:55:56.280,0:56:02.319
GemeinwohiInnovation und die hätte die[br]Aufgabe Inhalte von anderen nicht-

0:56:02.319,0:56:05.890
kommerziellen und niedrigschwelligen[br]Anbietern zu kuratieren, z.B. mit

0:56:05.900,0:56:11.670
Kooperationen, z.B. im Sektor „Galleries,[br]Libraries, Archives, Museums" und z.B.

0:56:11.670,0:56:14.909
auch, was die Portale der Anstalten[br]betrifft, die es ja dann weiterhin geben

0:56:14.909,0:56:18.800
wird. Und wenn diese Internetintendanz[br]diese drei Aufgaben erfüllt, dann glaube

0:56:18.800,0:56:23.090
ich, würden wir uns etwas annähern, was[br]man in einen öffentlich-rechtlichen Teil,

0:56:23.090,0:56:28.050
ein öffentlich-rechtliches Internet nennen[br]könnte. Das wäre so meine Vision.

0:56:28.050,0:56:32.460
Gemeinsam mit Anderen habe ich die so[br]entworfen und ein bisschen vorgestellt.

0:56:32.460,0:56:37.290
Ich danke sehr für die Aufmerksamkeit. Wen[br]das jetzt interessiert, wer sich

0:56:37.290,0:56:40.349
jetzt...wer Feuer und Flamme ist für[br]Rundfunkaufsicht, ich twittere drüber

0:56:40.349,0:56:43.850
unter #Fernsehrat. Ich blogge bei[br]Netzpolitik unter „Neues aus dem

0:56:43.860,0:56:47.750
Fernsehrat" und auch zu anderen Sachen und[br]wir haben jetzt, glaub ich, noch fünf

0:56:47.750,0:56:50.640
Minuten für Fragen. Ich bin...würde mich[br]freuen.

0:56:50.640,0:57:09.560
<i>Applaus</i>[br]H: Dankeschön Leonhard. Genau, wir haben

0:57:09.560,0:57:14.020
noch ganz haargenau fünf Minuten für[br]Fragen. Also wer meint eine Frage in einem

0:57:14.020,0:57:19.300
Satz parat zu haben, mit Fragezeichen am[br]Ende, der bitte an ein Mikrofon stellen

0:57:19.300,0:57:23.770
jetzt. Mikrophon 1 darf anfangen.[br]Mikrophon 1: Hallo. Vielen Dank für

0:57:23.770,0:57:29.760
den...ausführlichen Vortrag. Ich habe mich[br]zwischendurch gefragt: Was hat dich daran

0:57:29.760,0:57:35.650
gehindert zusätzlich im schwarzen[br]Freundeskreis dich aufzuhalten und auch

0:57:35.650,0:57:38.790
von dort berichten zu können, dort auch[br]deine Meinung einbringen zu können?

0:57:38.790,0:57:43.400
L: Also ganz profane Gründe. Die tagen[br]zufällig immer genau gleichzeitig.

0:57:43.400,0:57:47.540
<i>Lachen</i>[br]L: Also, das ist einer der Hauptgründe.

0:57:47.540,0:57:53.670
Ich muss aber sagen, das Schöne ist, es[br]gibt Gruppen von

0:57:53.670,0:57:58.680
Fernseh...Freundeskreisübergreifenden[br]Fernsehratsmitgliedern, die sich

0:57:58.680,0:58:02.670
austauschen. Deshalb weiß ich zum Beispiel[br]wie die Vorwahlen im schwarzen

0:58:02.670,0:58:06.810
Freundeskreis abgelaufen sind, so grob[br]zumindest. Also ich hab's jetzt nicht mit

0:58:06.810,0:58:12.070
eigenen Augen erlebt, dass ich's hier seh.[br]Das ist der Hauptgrund. Aber die Frage die

0:58:12.070,0:58:17.020
sich überhaupt stellt ist, ob man mit[br]dieser Zweifaltigkeit weitermachen will.

0:58:17.020,0:58:23.000
H: Okay, dann frage ich jetzt den Signal-[br]Angel. Haben wir Fragen aus dem Internet?

0:58:23.000,0:58:27.349
Signal-Angel: Ja, haben wir. Und zwar eine[br]Frage die aufkam ist, wie man denn als

0:58:27.349,0:58:32.130
Beitragszahler überhaupt irgendwie[br]Einfluss auf den Prozess nehmen kann weil

0:58:32.130,0:58:36.589
in den Fernsehrat nicht wirklich einen[br]Hebel.

0:58:36.589,0:58:42.010
L: Ich glaube das ist auch eine[br]Erkenntnis. Die Frage finde ich super. Es

0:58:42.010,0:58:47.710
ist unglaublich, wie ungewohnt[br]Aufmerksamkeit für den Fernsehrat, für die

0:58:47.710,0:58:51.940
Fernsehräte und für die dort[br]Verantwortlichen ist. Ja also. Mit

0:58:51.940,0:58:55.860
Aufmerksamkeit mein ich, dass die dann[br]halt fünf Beschwerden aus dem AfD-Umfeld

0:58:55.860,0:59:00.819
bekommen, lässt sie überdenken, ob sie[br]überhaupt noch öffentlich-rechtlich, ob

0:59:00.819,0:59:04.180
sie die letzten 20 Jahre halbwegs fair[br]berichtet haben. Manchmal kann es

0:59:04.180,0:59:09.700
vielleicht auch gut sein aber das machen[br]sich zum Beispiel bestimmte rechte

0:59:09.700,0:59:14.550
Rundfunkkritiker sehr zu Nutzen weil die[br]sehr lautstark kritisieren und damit sind

0:59:14.550,0:59:18.579
die die Einzigen, die man hört. Ich würde[br]sagen, fünf, sechs Leute, die regelmäßig

0:59:18.579,0:59:21.970
sich da auch beteiligen würden, würden[br]total Unterschied machen. Da kommt es echt

0:59:21.970,0:59:25.210
nicht auf die große Zahl an. Jeder[br]einzelne Tweet matters.

0:59:25.210,0:59:31.710
H: Okay, dann Mirkophon 2.[br]Mikrophon 2: Ja, ich hätte eine Frage zu

0:59:31.710,0:59:39.720
den Beschwerden hier. Und zwar...deine[br]Einschätzung, wie viel Prozent ungefähr

0:59:39.720,0:59:44.130
der Beschwerden sind wirklich[br]gerechtfertigt oder was davon ist aktive

0:59:44.130,0:59:49.119
Trollerei? Was ist offensichtliches[br]Missverständnis? So ungefähre Aufteilung.

0:59:49.119,0:59:52.480
L: Also, ich muss sagen, ich bin nicht die[br]Beschwerdeausschluss und ich habe mir

0:59:52.480,0:59:55.540
auch...da ein bisschen...Ich habe das[br]schon ein bisschen verfolgt natürlich.

0:59:55.540,0:59:59.349
Aber, und mein Eindruck ist, dass schon[br]die Mehrheit der Beschwerden ist

0:59:59.349,1:00:04.470
wahrscheinlich schon eher sehr stark dann[br]oft parteipolitisch getrieben, ja oder aus

1:00:04.470,1:00:09.440
sehr starken politischen Interesse. Also[br]so die Russlandverschwörung und so. Das

1:00:09.440,1:00:13.800
ist schon...dann nicht so hilfreich. Aber[br]ich würde sagen, dass einfach nie

1:00:13.800,1:00:19.050
irgendeine Beschwerde quasi stattzugeben[br]ist, dass auch im Angesicht der

1:00:19.050,1:00:22.970
Beschwerden ,die ich so gesehen habe, das[br]ist einfach unwahrscheinlich, ja. Wenn

1:00:22.970,1:00:26.240
dann muss man die Kriterien ändern. Ja[br]also, da muss man irgendwie zu einem Modus

1:00:26.240,1:00:30.660
kommen, dass das nicht so eine Optik hat,[br]die finde ich, ziemlich verheerend ist.

1:00:30.660,1:00:36.340
H: Okay, dann frage ich jetzt Mikrophon 4[br]da hinten.

1:00:36.340,1:00:40.990
Mikrophon 4: Hallo. ja ich würde einfach[br]gerne mal wissen, was eventuell der

1:00:40.990,1:00:45.800
Hintergrund ist für diese ganze[br]Geheimhalterei. Also kann man das

1:00:45.800,1:00:50.040
irgendwie sinnvoll erklären, wozu das[br]sinnvoll führen soll oder ist das einfach

1:00:50.040,1:00:53.750
nur irgendwie, dass sie keine Lust haben,[br]dass ihr Kram in der Öffentlichkeit

1:00:53.750,1:00:59.169
diskutiert wird?[br]L: Also, das ist jetzt schon spekulativ.

1:00:59.169,1:01:01.580
Ich glaube, da gibt es unterschiedliche[br]Leute, die unterschiedliche Gründe haben.

1:01:01.610,1:01:07.270
Aber Eins merke ich schon, selbst in den[br]Freundeskreisen....Ich sag mal so, wenn es

1:01:07.270,1:01:11.180
wenigstens so wäre, dass die...in den[br]Freundeskreisen das alles ausgemacht wird.

1:01:11.180,1:01:16.510
Aber es ist ja nicht einmal da so. In[br]Wirklichkeit macht sich ein kleiner Zirkel

1:01:16.510,1:01:19.980
fast alles aus. Ja und manche[br]Personalentscheidungen werden halt im

1:01:19.980,1:01:23.060
Freundeskreis wirklich gewählt. Aber[br]selbst da wird auch versucht natürlich das

1:01:23.060,1:01:27.099
möglichst vorab zu klären, so gut es geht.[br]Also ich würde schon sagen, je mehr Leute

1:01:27.099,1:01:32.710
das bemerken, desto schwieriger haben[br]manche zentrale Figuren untereinander sich

1:01:32.710,1:01:36.660
Dinge auszumachen ohne dass ihre Kreise[br]gestört werden. Das ist definitiv so. Ja.

1:01:36.660,1:01:41.119
Und ich würde aber zum Beispiel sagen, was[br]die Nicht-Öffentlichkeit der

1:01:41.119,1:01:44.550
Ausschusssitzungen betrifft, da würde ich[br]schon sagen, das erlebe ich echt so. Da

1:01:44.550,1:01:47.391
werden wirklich sehr offene Diskussionen[br]teilweise geführt, die es wahrscheinlich

1:01:47.391,1:01:50.830
so nicht gäbe. Also ich finde den[br]Unterschied zwischen Plenum und Ausschuss,

1:01:50.830,1:01:54.010
den lasse ich mir irgendwie einreden. Aber[br]im Plenum und dann Vorlagen für's Plenum

1:01:54.010,1:01:56.330
nicht öffentlich zu machen, das finde ich[br]inakzeptabel.

1:01:56.330,1:02:02.020
H: Okay, leider ist die Zeit abgelaufen[br]obwohl es sichr noch gute Fragen gibt.

1:02:02.020,1:02:05.910
Aber es sind ja noch ein paar Tage hier...[br]L: Ich bin och drei Tage da.

1:02:05.910,1:02:08.589
H: Genau. Okay, dann nochmal einen ganz[br]großen Applaus für Leohard bitte.

1:02:08.589,1:02:19.423
<i>Applaus</i>

1:02:19.423,1:02:24.371
<i>Abspannmusik</i>

1:02:24.371,1:02:43.000
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