AARON SWARTZ: Also für mich hat alles mit einem Anruf angefangen. Es war September - nicht letztes
Jahr, sondern das Jahr davor, September 2010. Und ich bekam einen Anruf von meinem Freund
Peter. "Aaron", sagte er, "da gibt's ein unglaubliches Gesetz, dass du dir anschauen musst." "Was
ist es?", fragte ich. "Es nennt sich COICA, der "Kampf gegen online Urheberrechtsverletzung und Fälschungs"-Act."
"Aber Peter," sagte ich, "Mich interessiert das Urheberrecht nicht. Vielleicht hast du recht.
Vielleicht hat Hollywood recht. Ganz egal, was ist das grosse Problem? Ich werde nicht
mein Leben im Kampf um so ein kleines Thema wie Urheberrecht verschwenden. Gesundheitswesen, finanzielle Reform -
das sind die Themen woran ich arbeite, nicht etwas obskures wie das Urheberrecht." Ich konnte hören
wie Peter im Hintergrund grummelte. "Schau, ich hab keine Zeit mit dir zu diskutieren", sagte
er, "aber das ist jetzt nicht wichtig, denn dieses Gesetz handelt nicht vom Urheberrecht."
"Tut es nicht?" "Nein", sagte er. "Es ist ein Gesetz zur Freiheit sich zu vernetzen." Jetzt hörte ich zu.
Peter erklärte mir, was ihr wahrscheinlich schon lange wisst, dass dieses Gesetz dem Staat
erlauben würde eine Liste von Websiten zu machen, welche Amerikaner nicht besuchen dürften. Am nächsten
Tag, ersann ich mir viele Wege dies den Leuten zu erklären. I sagte es sei
eine grosse Firewall von America. Ich sagte es sei eine schwarze Liste des Internets. Ich sagte es wäre
online Zensur. Aber ich denke es lohnt sich einen Schritt zurück zu treten und alle Rhetorik weg
zu lassen und nur einen Moment da drüber nachzudenken, wie radikal dieses Gesetz war. Sicher, es kommt oft vor
dass der Staat Regeln zur Rede macht. Wenn du eine private Person beleidigst, wenn du
eine Fernsehwerbung kaufst, welche Leute anlügt, wenn du eine wilde Party veranstaltest, welche die ganze Nacht
laute Musik spielt, in all diesen Fällen kann der Staat intervenieren. Aber dies war etwas
radikal anderes. Es war nicht der Staat, der zu den Leuten ging und sie bat spezifisches Material
vom Netz zu nehmen, weil es illegal war; er schaltete ganze Webseiten ab. Im Grunde hat er verhindert, dass Bürger der
Vereinigten Staaten mit bestimmten Gruppen kommunzieren konten. Es gibt nichts annähernd
ähnliches im Recht der U.S.A. Wenn du die ganze Nacht laute Musik laufen lässt, wird der Staat dich
nicht mit einem Befehl "schlagen", dass du die nächsten Wochen schweigen musst. Er sagt nicht,
dass man keine Geräusche mehr im Haus machen darf. Sie bitten dich eine bestimmte Beschwerde
auszuräumen und dein Leben geht weiter.
Das ähnlichste Beispiel das ich finden konnte, war ein Fall wo der Staat mit einem Erwachsenen-
Büchergeschäft im Streit war. Sie verkauften weiterhin Pornographie, der Staat erklärte die Pornographie wiederholt für illegal.
Und dann, frustriert, entschied er den Bücherladen zu schliessen. Aber selbst das wurde letztendlich für
verfassungswidrig erklärt, einen Verstoss des ersten Verfassungszusatz.
Man könnte sagen, dementsprechend müsste COICA als verfassungswidrig erklärt werden. Aber ich
wusste, dass das Verfassungsgericht einen blinden Fleck um den ersten Verfassungszusatz herum hat,
mehr als etwas anderes, als bei Beleidigungen/übler Nachrede, Pornographie, sogar Kinderpornographie.
Ihr blinder Fleck war das Copyright. Wenn es zum Urheberrecht kam, war es als wäre ein Teil
des Rechts-Hirns ausgeschaltet, und der Staat vergass den ersten Verfassungszusatz absolut.
Man bekam das Gefühl, dass, tief unten, sie nicht mal dachten, dass der erste Verfassungzusatz