Drei Irrtümer über Korruption

Trinidad und Tobago häufte dank des Öls in den 1970ern großen Reichtum an. Im Jahr 1982 wurde jedoch die schockierende Nachricht enthüllt, dass zwei Drittel aller Gelder, die für Entwicklungsprojekte bestimmt waren, verschwendet oder gestohlen worden waren. Dies beschäftigt Afra Ramond seit 30 Jahren. Indem er die fortwährende Korruption der Regierung beleuchtet, verleiht Raymond dem Konzept von Finanzverbrechen eine neue Bedeutung. (Aufgenommen bei TEDxPortofSpain.)

Heute Morgen spreche ich
über Korruption.

Korruption wird definiert

als Missbrauch einer Vertrauensposition

zum eigenen Nutzen --
oder, in unserem Kontext,

zum Nutzen Ihrer Freunde,
Ihrer Familie oder Ihrer Finanziers.

Okay? Freunde, Familie und Finanziers.

Aber wir müssen verstehen,
was wir über Korruption wissen,

und wir müssen verstehen,

dass wir darüber fehlinformiert wurden
und wir müssen uns dies eingestehen.

Wir müssen dazu stehen,
um unseren Umgang damit zu verändern.

Der erste große Irrtum ist,

dass dies eigentlich
gar kein Verbrechen ist.

Wenn wir mit Freunden und Familie

über Verbrechen
in unserem Land diskutieren,

Verbrechen in Belmont,
in Diego oder in Marabella,

erwähnt niemand Korruption.

Das ist die ganze Wahrheit.

Wenn der Polizeipräsident im Fernsehen
über Verbrechen spricht,

spricht er nicht über Korruption.

Wenn der Minister
für Nationale Sicherheit es tut,

spricht er auch nicht über Korruption.

Mein Punkt ist: Es ist ein Verbrechen.

Es ist ein Wirtschaftsverbrechen,

weil es dabei um das Plündern
von Steuergeldern geht.

Öffentliche und private Korruption
ist eine Tatsache.

Ich komme aus dem privaten Sektor

und dort gibt es massive Korruption,

die nichts mit der Regierung zu tun hat.

Die gleichen Bestechungen, Schmiergelder
und Deals unter der Hand --

das kommt alles im privaten Sektor vor.

Heute konzentriere ich mich
auf Korruption im öffentlichen Bereich,

an der der private Sektor
auch beteiligt ist.

Der zweite wichtige Irrtum,
den wir verstehen müssen --

denn wir müssen
all diese Irrtümer zerstören,

sie entwaffnen, zerstören
und verspotten --

der zweite wichtige Irrtum besagt,

dass Korruption eigentlich
nur ein kleines Problem ist --

wenn schon ein Problem,
dann nur ein kleines Problem,

das eigentlich nur 10 oder 15 % ausmacht.

Es läuft schon seit ewigen Zeiten

und es wird bestimmt
bis in alle Ewigkeit weitergehen,

und es gibt keinen Grund,
Gesetze zu erlassen,

weil sich kaum etwas dagegen machen lässt.

Ich möchte zeigen, dass auch das

ein sehr gefährlicher Irrtum ist.

Es ist ein öffentliches Übel.

Ich möchte ein wenig über
die Zeit vor 30 Jahren sprechen.

Wir beginnen heute in Trinidad und Tobago,

einem kleinen, ressourcenreichen
Land in der Karibik.

Zu Beginn der 1970er Jahre stieg
der Wohlstand des Landes enorm an.

Dieser Anstieg kam durch
den Anstieg der weltweiten Ölpreise.

Wir nennen dies Petrodollar.

Die Schatzkammer platzte vor Geld
aus allen Nähten.

Herrliche Ironie,

denn wir befinden uns heute
in der Zentralbank.

Die Geschichte ist voller Ironie.

Wir befinden uns heute in der Zentralbank,

und sie ist für vieles
von dem verantwortlich,

worüber ich heute spreche.

Wir sprechen über Verantwortungslosigkeit
im öffentlichen Sektor.

Wir sprechen darüber, dass auf
der anderen Seite des Vorplatzes

das Finanzministerium ist,

es gibt viele Verbindungen zu uns hier,

also sprechen wir heute
in Ihrem Tempel. Okay?

(Applaus)

Als Erstes möchte ich darüber sprechen,

dass als all das Geld vor 40 Jahren
in unser Land floss,

wir, die damalige Regierung,
ließen uns auf eine Reihe

von bilateralen Regierungsabkommen ein,

um das Land schnellstmöglich
voranzubringen.

Einige der größten Projekte des Landes

wurden durch bilaterale
Regierungsabkommen umgesetzt,

mit einigen der führenden
Staaten der Welt,

den USA, Großbritannien, Frankreich usw.

Sogar dieses Gebäude, in dem wir
uns befinden, war ironischerweise

Teil eines Gebäudekomplexes,

den sie die "Twin Towers" nannten.

Die ganze Situation
geriet so außer Kontrolle,

dass eine Untersuchungskommission
eingesetzt wurde,

und im Jahr 1982 veröffentlichte sie

den Ballah-Bericht -- vor 30 Jahren --

und sofort wurden die bilateralen
Regierungsabkommen gestoppt.

Der damalige Ministerpräsident
ging ins Parlament,

um eine Rede über
den Staatshaushalt zu halten,

und er sagte etwas,
das ich nie vergessen werde.

Sie gingen direkt hier rein.
Ich war damals ein junger Mann.

Direkt in mein Herz.

Und er sagte, tatsächlich ...

Funktioniert das, ja?

Er erzählte uns Folgendes.

Er sagte uns,

dass zwei von drei Dollar
unserer sog. Petrodollar,

– Steuergelder,
die wir ausgegeben hatten –

verschwendet oder gestohlen wurden.

Also sind die 10 oder 15 % großer Unsinn.

Wie wir hier sagen,
ein Ammenmärchen. Vergesst es.

Das ist für kleine Kinder.
Wir sind erwachsen.

Wir versuchen damit umzugehen,
was in unserer Gesellschaft passiert.

So groß ist das Problem.

Zwei Drittel des Geldes
gestohlen oder verschwendet.

Das war vor 30 Jahren. Ballah war 1982.

Was hat sich seitdem verändert?

Ich thematisiere nicht gerne
peinliche Geheimnisse

vor einem internationalen Publikum,
aber ich muss es tun.

Vor 4 Monaten erlebten wir
einen Verfassungsskandal in diesem Land.

Wir nennen es das "Absatz-34-Fiasko".

Ein verdächtiges Gesetz,
und ich sage, wie es ist:

Ein verdächtiges Gesetz

wurde zu einer
verdächtigen Zeit verabschiedet,

um ein paar Verdächtige zu befreien.

(Lachen) (Applaus)

Man nennt diese Menschen

die Angeklagten vom Piarco-Flughafen.

Ich werde hier
meine eigene Sprache benutzen.

Sie sind die Angeklagten
vom Piarco-Flughafen.

Es war ein Verfassungsskandal erster Güte,

und ich habe ihn so getauft:

der Plan zur Parlament-Pervertierung.

Die höchste Institution
in unserem Land wurde pervertiert.

Wir haben es hier mit Perversen

der wirtschaftlichen
und finanziellen Art zu tun,

Verstehen Sie, wie ernst das Problem ist?

Es gab einen riesigen Protest.

Viele von uns in diesem Raum
nahmen am Protest teil.

Am bedeutendsten war, dass
die US-Botschaft Protest einlegte,

und so wurde das Parlament
schnell wiedereinberufen

und das Gesetz zurückgenommen.

Es wurde aufgehoben, so die Anwälte.

Doch die Sache ist,

dass das Parlament bei
der ganzen Sache ausgetrickst wurde,

denn eigentlich war es so,

dass wegen der verdächtigen
Verabschiedung dieses Gesetzes

es an dem Wochenende
in Kraft gesetzt wurde,

an dem wir 50 Jahre
Unabhängigkeit feierten,

unser Unabhängigkeitsjubiläum.

Das ist der Skandal an der Sache.

Es war ein übler Weg, Reife zu erlangen,
aber wir haben es geschafft,

denn wir alle haben es verstanden,

und zum ersten Mal,
seit ich mich erinnern kann,

gab es Massenproteste
gegen diese Art von Korruption.

Das gab mir sehr viel Hoffnung.

Die unter uns, die es tun,
fühlen sich manchmal,

als ob sie dabei sehr
auf sich selbst gestellt wären.

Diese Verabschiedung des Gesetzes
und die Aufhebung des Gesetzes

stärkte das Verfahren gegen
die Angeklagten vom Piarco-Flughafen.

Es war also einer dieser wirklich
herausragenden Doppel-Bluffs.

Wie lautete aber die Anklage?

Was war der Inhalt der Anklage?

Ich mache es für Sie ein wenig
geheimnisvoll: Wie lautete die Anklage?

Sie versuchten, einen veralteten Flughafen
zu bauen bzw. zu modernisieren.

Das komplette Projekt
kostete rund 1,6 Milliarden Dollar,

Trinidad und Tobago Dollar,

und es gab sehr viel Ausschreibungsbetrug

und verdächtige Aktivitäten,
korrupte Aktivitäten fanden statt.

Um eine Vorstellung zu bekommen,
was das bedeutet,

und um dies in Beziehung
zum zweiten Irrtum zu setzen,

dass es keine große Sache ist,

können wir uns die zweite Folie anschauen.

Was wir hier haben --
das ist nicht von mir,

sondern vom Leiter
der Generalstaatsanwaltschaft

in einer schriftlichen Stellungnahme.

Es kommt von ihm.

Er berichtet uns, dass von
den Projektkosten von 1,6 Mrd. Dollar

eine Milliarde Dollar auf ausländischen
Konten wiedergefunden wurde.

Eine Milliarde Dollar an Steuergeldern

wurde auf ausländische Konten verschoben.

Als sehr misstrauischer Mensch
bin ich darüber extrem empört,

und ich lege eine Unterbrechung ein.

Ich werde eine Unterbrechung einlegen

und Ihnen von etwas erzählen,

was ich letzten November auf der
Wall Street im Zuccotti-Park sah.

Es war Herbst und kühl und feucht.
Es wurde dunkel.

Ich lief mit den Demonstranten
umher und beobachtete,

wie die "Occupy Wall Street"-
Bewegung demonstrierte.

Dort war eine Frau
mit einem sehr einfachem Schild,

eine etwas angeschlagene, blonde Frau,

und das Schild war aus Karton,

und es war mit einem Marker beschrieben.

Was auf dem Schild stand,
traf mich mitten ins Herz:

"Wenn du nicht wütend bist,
hast du nicht aufgepasst!"

Wenn du wegen all dem nicht wütend bist,
hast du nicht aufgepasst.

Also passen Sie auf,
denn es wird noch schlimmer.

Mein Hirn fing an zu denken.

Was wäre, wenn ...

Ich bin einfach so misstrauisch.
Ich lese viele Spionagegeschichten.

Was wäre, wenn ... (Lachen)

Aber um solch ein Fehlverhalten
zu durchschauen,

muss man sehr
viele Spionagegeschichten lesen

und sowas mitverfolgen,
nicht wahr? (Lachen)

Aber was wäre, wenn es nicht
das erste Mal gewesen wäre?

Was wäre, wenn es nur das erste Mal ist,

wo jemand tatsächlich geschnappt wurde?

Was wäre, wenn es
vorher schon passiert wäre?

Wie könnte ich das herausfinden?

Die zwei Beispiele, die ich nannte,

hatten mit Korruption
in der Baubranche zu tun.

Und ich habe derzeit das Privileg,

den gemeinnützigen
"Joint Consultative Council" zu leiten.

Sie finden uns unter jcc.org.tt
und wir haben -- wir sind Anführer

im Kampf für ein neues System
der öffentlichen Auftragsvergabe,

also wie öffentliche Gelder
ausgegeben werden.

Wer von Ihnen mehr erfahren möchte,

mitmachen oder eine unserer Petitionen
unterstützen möchte, bitte tun Sie es.

Aber ich leite nun zu
einem verwandten Thema über,

denn eine meiner privaten Kampagnen,

die ich seit mehr als
dreieinhalb Jahren leite,

betrifft die Transparenz und Rechenschaft

bei der Rettungsaktion für CL Financial.

CL Financial ist der größte
Mischkonzern in der Karibik.

Ohne zu sehr ins Detail zu gehen,
es wird gesagt,

er sei zusammengebrochen --
ich sage diese Worte mit Vorsicht --

man sagt, er sei im Januar 2009
zusammengebrochen

also vor inzwischen knapp vier Jahren.

Während eines beispiellosen
Anfalls an Großzügigkeit --

und bei diesen Leuten
muss man sehr misstrauisch sein --

während eines beispiellosen -- und
ich benutze das Wort sehr vorsichtig --

Anfalls an Großzügigkeit
unterzeichnete die damalige Regierung

eine schriftliche Zusage,
alle Gläubiger voll auszuzahlen.

Ich kann Ihnen ohne Angst
vor Widerspruch sagen,

dass dies nirgendwo sonst
auf der Erde passiert ist.

Versuchen wir es zu verstehen,
denn wir wissen nicht alles.

Manche sagen, es sei so wie
an der Wall Street. Aber das ist nicht so.

Trinidad und Tobago ist wie ein Ort

mit anderen physikalischen
oder biologischen Gesetzen.

Es ist nicht wie anderswo.

(Applaus)

Es ist nicht wie anderswo.
Es ist nicht wie anderswo.

Hier ist hier; da draußen ist da draußen.

Ich meine das jetzt ernst.

Es gab Rettungsaktionen
für Banken an der Wall Street.

Es gab Rettungsaktionen
für Banken in London.

Es gab Rettungsaktionen
für Banken in Europa.

In Afrika gab es Rettungsaktionen.

In Nigeria brachen 6 Geschäftsbanken
zur gleichen Zeit wie unsere zusammen.

Es ist ein interessanter Vergleich --

wie sie dort damit umgegangen sind.

Sie sind im Vergleich zu uns
damit sehr gut umgegangen.

Nirgendwo auf diesem Planeten
wurden alle Gläubiger

über ihren rechtmäßigen Anspruch
hinaus voll ausgezahlt.

Nur hier. Was war der Grund
für diese Großzügigkeit?

Ist unsere Regierung so großzügig?
Vielleicht ist sie es.

Schauen wir es uns an.
Schauen wir einmal genau hin.

Ich begann nachzuforschen und zu schreiben

und meine Arbeit kann man
unter AfraRaymond.com finden,

das ist mein Name.

Es ist ein gemeinnütziger Blog,
den ich betreibe.

Nicht so populär wie die von
anderen Leuten, aber so ist es nun mal.

(Lachen)

Die bittere Erfahrung mit Absatz 34,

mit dem Versuch,
das Parlament zu pervertieren,

diese bittere Erfahrung im August,

als wir eigentlich
unsere Unabhängigkeit feiern sollten,

bis hinein in den September, zwang mich,

mich selbst und mein Verhalten
in Frage zu stellen,

und noch einmal einige Texte
von mir anzuschauen,

und ein paar Gespräche mit Beamten,
um zu sehen, was wirklich was war.

In Trinidad und Tobago sagen wir:
Wer ist wer und was ist was?

Wir möchten die Dinge
nochmal neu überdenken.

Im Mai dieses Jahres stellte ich

einen Auskunftsantrag
an das Finanzministerium.

Das Finanzministerium ist
gleich hier im nächsten Gebäude.

Das ist ein weiterer Zusammenhang.

Das Finanzministerium,
so wurde uns gesagt,

unterliegt den Vorschriften
des Informationsfreiheitsgesetzes.

Nun prüfe ich mit Ihnen
am konkreten Beispiel, ob das stimmt.

Die Zentralbank,
in der wir heute Morgen stehen,

unterliegt nicht den Vorschriften
des Informationsfreiheitsgesetzes.

Das heißt, man kann sie
eigentlich nichts fragen,

und sie brauchen auf nichts zu antworten.

So ist das Gesetz seit 1999.

So stürzte ich mich also in den Kampf
und stellte vier Fragen.

Ich gebe die Fragen in gekürzter Form
samt Antwort wieder,

sodass Sie verstehen können,
wo wir stehen.

Hier ist es nicht wie anderswo.

Frage Nummer Eins:

Ich beantragte, die Konten
von CL Financial zu sehen,

und falls das nicht ginge --

der Finanzminister gibt Erklärungen ab,

verabschiedet neue Gesetze
und hält Reden usw.

Auf welche Zahlen beruft er sich?

Es ist wie dieser Witz:
Ich möchte das gleiche wie der da trinken.

Und sie antworteten mir:

"Was meinen Sie eigentlich?"

Sie beantworteten meine Frage
also mit einer Frage.

Zweite Frage: Ich möchte wissen,

wer die Gläubiger des Konzerns sind,
die ausgezahlt wurden?

Ich unterbreche kurz, um klar zu machen,

dass 24 Mrd. Dollar unseres Geldes
dafür ausgegeben wurden.

Das sind gut 3,5 Milliarden US-Dollar

eines kleinen
-- ehemals ressourcenreichen --

karibischen Staates. Okay?

Und ich fragte,

wer diese 3,5 Milliarden Dollar
erhalten hatte?

Ich unterbreche wieder kurz,
um den Zusammenhang klar zu machen,

denn der Zusammenhang hilft,
diese Sache eindeutig zu verstehen.

Da gibt es eine bestimmte Person,
die derzeit in der Regierung sitzt.

Der Name spielt keine Rolle.

Diese Person machte Karriere,

indem er das Gesetz zur
Informationsfreiheit nutzte,

um sein politisches Anliegen
voranzutreiben.

Sein Name tut nichts zur Sache.

Ich möchte ihn nicht würdigen.
Mir geht’s um die Sache.

Diese Person machte Karriere,

indem er das Informationsfreiheitsgesetz
nutzte, um seine Sache voranzubringen.

Der bekannteste Fall dabei ist

der sog. "Geheime Stipendien-Skandal",

bei dem nämlich gut 60 Mio. Dollar
an Regierungsgeldern

in eine Reihe von Stipendien
gesteckt wurden,

aber diese Stipendien
wurden nicht ausgeschrieben.

Er war in der Lage,
das Gericht dazu zu bringen,

das Informationsfreiheitsgesetz nutzend,

diese Information bekannt zu geben,

und ich dachte, das ist brilliant.

Fantastisch.

Aber sehen Sie, die Frage ist:

Wenn es richtig und angemessen ist,
das Informationsfreiheitsgesetz

und das Gericht zu nutzen,

um eine Offenlegung
über 60 Mio. Dollar zu erzwingen,

muss es richtig
und angemessen für uns sein,

eine Offenlegung über
24 Milliarden Dollar zu erzwingen.

Verstehen Sie?

Aber das Finanzministerium,
der Staatssekretär des Finanzministeriums,

teilte mir mit, dass diese Information
auch einer Ausnahme unterliege.

Verstehen Sie? Das ist es,
womit wir es zu tun haben.

Als Drittes fragte ich nach
den Direktoren von CL Financial,

ob sie tatsächlich Angaben
gemäß unseres Gesetzes

für Integrität
im öffentlichen Leben machten.

Wir haben ein Gesetz
für Integrität im öffentlichen Leben

als Teil unserer Bestimmungen, die die
nationalen Interessen absichern sollen.

Und von Beamten wird erwartet,

Angaben über ihren Besitz
und ihre Schulden zu machen.

Natürlich habe ich herausgefunden,
dass sie keine Angaben machen,

und der Finanzminister hat sie
dazu noch nicht einmal aufgefordert.

So ist es also.

Wir haben eine Situation,
in der grundlegende Bestimmungen

zu Integrität, Rechenschaft
und Transparenz verworfen wurden.

Ich stellte die Frage in legaler
und angemessener Form.

Sie wurde ignoriert.

Das, was uns rund um Absatz 34 motivierte,
müssen wir fortsetzen.

Wir dürfen es nicht vergessen.

Ich habe dies als die größte Einzelausgabe
in der Geschichte des Landes ausgemacht.

Es ist das größte Einzelbeispiel
an öffentlicher Korruption --

gemäß dieses Gleichnisses.

Es hat mir die Augen geöffnet.

Wo es Ausgaben
von öffentlichen Geldern gibt,

ohne Rechenschaft

und ohne Transparenz,

ist es immer
gleichbedeutend mit Korruption,

egal ob man in Russland,
Nigeria oder Alaska ist,

es ist immer gleichbedeutend
mit Korruption,

und damit haben wir es hier zu tun.

Ich werde meine Arbeit fortsetzen,

weiter Druck ausüben, um diese Vorgänge
im Finanzministerium aufzuklären.

Wenn es sein muss,
werde ich persönlich vor Gericht gehen.

Das werde ich tun.

Wir werden weiter Druck ausüben.

Wir werden die Arbeit von JCC fortsetzen.

Nun gehe ich von Trinidad und Tobago

auf ein neues Thema über,

als ein internationales Beispiel.

Wir hörten hier
die Journalistin [Heather] Brooke,

zu ihrem Kampf gegen
Korruption in Regierungen,

und sie stellte mir Alaveteli.org vor.
[fragdenstaat]

Mit Alaveteli.org haben wir
eine offene Datenbank

zu Anfragen zur Informationsfreiheit,

und um miteinander zu sprechen.

Ich kann dort sehen, was Sie anfragen.

Sie können sehen, was ich angefragt habe
und welche Antworten ich bekommen habe.

Wir können zusammenarbeiten.

Wir müssen eine gemeinsame
Datenbasis aufbauen

und ein gemeinsames Verständnis
von unserem nächsten Ziel.

Wir müssen das Bewusstsein schärfen.

Schließlich gibt es noch
diese wunderbare Website aus Indien

namens IPaidABribe.com.
[ichHabeBestochen]

Es gibt internationale Ableger

und es ist für uns sehr wichtig,
hier anzuknüpfen.

IPaidABribe.com ist wirklich wichtig,

eine gute Sache, sich dort anzumelden
und es anzuschauen.

Ich unterbreche hier.
Ich bitte um Ihren Mut.

Verwerfen Sie den 1. Irrtum:
Es ist ein Verbrechen.

Verwerfen Sie den 2. Irrtum:
Es ist eine große Sache,

ein riesiges Problem,
ein Wirtschaftsverbrechen.

Setzen wir die Arbeit gemeinsam fort,
um die Situation zu verbessern,

und Stabilität und Nachhaltigkeit in
unserer Gesellschaft zu verbessern. Danke.